Erna Hennicot-Schoepges

Petition unterschreiben.

Informationen unter SAVE EUYO

Tag der Arbeit, gefeiert, Anlass zu Überlegungen über die Arbeit und den Schutz der arbeitenden Bevölkerung. Die Welt zwischen Herrschen und Dienen, wie von Hermann Hesse beschrieben in der « Morgenlandfahrt » ist Opfer der Regulierung der Institutionen geworden. Rechte werden eingeräumt, von Pflichten geht weniger die Rede. Auch die Welt der Arbeit, das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber hat sich gewandelt. Nach alten Modellen kann es nicht mehr funktionieren, ergo sind die Gewerkschaften als streikende, die Gesellschaft lähmende Einpeitscher gebrandmarkt, dort wo, wie in Frankreich und Belgien die öffentlichen Verkehrsmittel lahmgelegt werden. Wieso der Dialog nicht mehr funktioniert, auch im konsensgeprägten Luxemburg, ist daher eine gesellschaftspolitische Frage. Kann sich allerdings der Diskurs der Gewerkschaften auf mehr Lohn oder mehr Freizeit beschränken? Und können die Arbeitgeber auf stur schalten, wenn ihnen der Gesetzgeber die Marschroute bestimmt? Ein Sozialmodell gegründet auf den Konsens in allen wichtigen Fragen zerfällt wenn ein Partner ausscheidet. Lire plus…

…wird heute im Parlament kommentiert, und analysiert. Erfolgsmeldungen gibt es,  Rückgang der Arbeitslosigkeit, gut gefüllte Kassen, Erfolge in der Wirtschaft, positive Meldungen über die Umwelt, demnach alles in Butter? Die guten Nachrichten sollten nicht kleingeredet werden. Aber die Vorgaben ermöglichten manche Erfolgsmeldung von heute. So wäre z.B. die Weltraumstrategie des Wirtschaftsministers nicht möglich gewesen ohne die Präsenz der SES in Luxemburg (von Pierre Werner eingefädelt und von Jacques Santer durchgesetzt- damals gegen heftigen Widerstand der DP!). Auch ohne Mitgliedschaft in der ESA- 2003 von der zuständigen Wissenschaftsministerin (CSV) unterzeichnet- wäre eine Teilnahme am Galileo Projekt nicht gelungen. Volle Kassen sind nach der Erhöhung der Mehrwertsteuer zu erklären, da hat die EU mitgewirkt, und gar haben die geblitzten Autofahrer den Ausfall des Tanktourismus aufgefangen…..Der Umwelt ging es nie so gut wie unter ihrer rührigen Ministerin, die Zahl der gefällten Bäume gab nur zu wenigen Protesten Anlass, seit die Grünen im Parlament merklich still geworden sind. Die Debatte dürfte aber vom luxleaks Prozess Lire plus…

Das Fehlverhalten des früheren Abgeordneten Bettel hat sich zum Politskandal entwickelt. Leider gerät in den Streitgesprächen zwischen den Parteien das einzig wichtige Argument unter die Räder. Es ist die Frage um die Glaubwürdigkeit der Institution Parlament! Der Untersuchungsausschuss ist das stärkste politische Mittel das den Parlamentariern zusteht: sie dürfen dem Untersuchungsrichter gleich, mit denselben Befugnissen nachforschen. Wer in Unkenntnis der Regeln die dazu vorausgesetzt sind sich nicht entsprechend verhält handelt fahrlässig, gehört nicht in den Ausschuss. Ob nun der Staatsminister für sein Verfehlen als ehemaliger Abgeordneter büssen müsste sei dahingestellt. Erstaunlich dass von der Leitung des Parlamentes keine Stellungnahme kam, und noch erstaunlicher dass der Vorsitzende(und Initiator) des Untersuchungsausschusses die Sache klein zu reden versucht! Ein Untersuchungsausschuss mit vorgefasstem Ausgang « et geht net mei mam Juncker » hat wahrhaftig Lire plus…

Tote und Verletzte in Brüssel haben die Karwoche eingeläutet. Die Hoch-Zeit des Christentums wurde überschattet von den Anschlägen. Terroristen sprengten sich in die Luft um andere Menschen zu töten! Was geht wohl in den Köpfen dieser jungen Männer vor? Wie wurden sie aufgeputscht von den Versprechen paradiesischer Freuden um zur lebendigen Fackel zu werden? Der gekreuzigte Jesus war ein Opfer, kein Täter. Mit seinem Opfer am Kreuz sollte eine neue Weltordnung entstehen, gekennzeichnet durch die goldene Regel: was Du nicht willst dass man dir antut, tue es auch keinem anderen an. Rücksicht und Nächstenliebe, nicht Kampf und Gewalt, das war die Lehre. Von Kirchenfürsten in ein Instrument der Macht umgedeutet, müsste die Osterbotschaft unseres Jahrhunderts zur Rückbesinnung auf das Wesentliche, die Urtexte des Neuen Testamentes zurückführen. Andere Religionen mögen ihre eigenen Lehren verkünden, ein tolerantes, freies Europa hat sich zum Ziel gesetzt alle zu achten und nicht zu unterdrücken. Wie das geschehen soll ist zur Zeit noch « work in progress ». Unter dem Kommunismus hat sich der religionslose Staat nicht durchgesetzt, in Moskau Lire plus…