Erna Hennicot-Schoepges

Volksbefragungen haben es in sich! Nun hat David Cameron, der eigentlich sein politisches Image per Referendum retten wollte, das Resultat, das er bestimmt nicht wollte. Wenn per Audimat regiert wird, dann kann es auch mal gehörig daneben gehen.  Umfragen sind  zur politischen Strategie geworden. Die Meinung des Volkes spiegelt allerdings durchsetzte Hintergründe wieder. Über europäische Politik wurde kaum diskutiert, auch die EU Abgeordneten haben den polemischen Ansätzen nicht widerstanden und verteidigt womit sie sich in den Ausschüssen des Parlamentes in Brüssel befassen. Der Wähler hat sich vermutlich nicht daran gestört dass die Einpeitscher des « Brexit » in den Sitzungsräumen, dort wo es um die Gestaltung und Ausarbeitung der Regeln geht, selten gesehen Gäste sind! Die EU ist zur Show geworden, nicht nur in den hehren Hallen von Brüssel und Strassburg, Knochenarbeit an Gesetzestexten bringt wenig Applaus vom Wähler! Der ja aus seiner Sicht die Dinge betrachtet, und da werden ihm die Brüsseler Regeln vermiest, wenn es schwierig ist sie in nationalen Gesetzen umzusetzen. Die EU wird sich nun nicht nur auf eine Zukunft zu 27 besinnen, sondern vor allem ihre eigen Funktionsweise überdenken müssen. Farage wäre nie zum politischen Einpeitscher geworden, wenn seine Mandatszeit im EU Parlament auf zwei Lire plus…

Ein Tag zum Feiern und zum Nachdenken über die Nation, ihre Geschichte, ihre Kultur. Manche Geschichtsforscher tun sich genüge damit, die Monarchie als Hauptelement ihrer Forschung zu belichten. Die industrielle Vergangenheit ist indes ein einträglicheres Thema um Luxemburg, als kleines Land mit einer anderen Geschichte und seiner Präsenz auf dem internationalen Parkett zu begründen. Gewiss hat die Geschichte begonnen mit dem Haus Luxemburg, als Siegfried auf dem Bockfelsen seine Festung gründete. Die jüngere Geschichte nach dem Wiener Kongress,  und die Gründung der Stahlindustrie, liefert die Argumente weshalb ein Land ohne militärische Macht eine Rolle spielen konnte. Sie zu hinterfragen führt auch auf die Zusammensetzung der Bevölkerung hin. Nach der Auswanderung, durch Hungersnot im eigenen Land begründet, gab es eine Periode der Einwanderung. Nicht zufällig sind die grossen Namen der Industrie Zuwanderer gewesen. Dank der  Möglichkeiten des kleinen souveränen Staates, vor allem aber durch ihr Wissen und ihren Weitblick  haben sie eine industrielle Zukunft möglich gemacht. In diesem 21. Jahrhundert sollte dies auch verstärkt die Investitionen in die Zukunft lenken. Der Standort Luxemburg sollte sich nicht nur durch die Präsenz vieler Banken kennzeichnen, und sich damit anderen Orten mit zwielichtigem Leumund gleichsetzen. Nation branding ja, auf Grund unserer Geschichte, was wir waren aber auch was wir wieder werden wollen.

Die grossangekündigte Rettungsaktion ist allerdings nicht definitiv! An den Haushaltsregeln konnte auch der Präsident der Kommission sich nicht vorbei mogeln. Was die vorherige Kommission eingebrockt hat im Kulturetat muss nun ausgebadet werden. Die Zuwendungen werden nicht ohne erheblichen Aufwand an Formularen verteilt, der Rechnungshof wacht über die strenge Einhaltung der Prozeduren. Demnach ist Junkers Rettungsaktion ein Versuch…etwa eine eigenständige Kulturpolitik zu starten, mit der Gründung eines EU eigenen Symphonieorchesters, das ohnehin « nur » die Musik der Komponisten aus allen europäischen Ländern spielen wird, mithin den Kulturmix nicht zum Multi Kulti macht sondern authentisch bleibt? Das wäre mutig, würde aber ganz gewiss noch andere Initiativen herausfordern. Allerdings ist es bei Musik etwas einfacher: die Sprache ist allen gemeinsam, auch wenn man sich noch nicht auf eine einheitliche Benennung der Noten ( do, re, mi, fa sol, c,d,e,f,g,a,h, oder c,… a,b) und eine gemeinsame Festsetzung der Abstimmung auf 442(440) oder gar 444 hrtz einigen konnte. Aber gespielt wird und alle Partituren klingen gleich, und es ist europäisch und man spielt ohnehin auch ohne EU Subvention. Der Mehrwert der Initiative des EUYO ist dass Jugendliche aus allen Mitgliedstaaten zusammen spielen, das Miteinander leben lernen. Wenn das nicht genügt und echte dauerhafte europäische Unterstützung wert ist, was dann??

Damals als die Partei noch das C im Namen trug war der wirtschaftliche und politische Aufschwung der EU begeisternde Perspektive. Aufbruchstimmung, Christdemokraten und Christlich Soziale haben sich zusammen auf den Weg gemacht zur Erweiterung der damaligen EWG und der Überwindung von Grenzen. Sind auch die Grenzpfähle seither abgeschafft, in den Köpfen existieren sie weiter. Das C hat die Partei aufgegeben, sich nach den Erfolgsrezepten des Spaniers Aznar in PPE umbenannt, dabei innere Kohärenz eingebüsst. Die Erfolgsstrategie des langjährigen Präsidenten Wilfried Martens war, möglichst viele Mandate im Europäischen Parlament in der Partei zu vereinen. So fand die Berlusconi Partei Forza Italia, ebenso wie die französische RPR,  Anker in der EVP. Damit konnte die neue Gruppierung mit den meisten Mandaten im EP stärkste politische Kraft werden. Mit den neuen Mitgliedstaaten vervielfältigte sich das Parteienspektrum, manch unbequeme sind dabei, verpasst wurde gar, nach der Erweiterung der EU 2004, den Parteien in den neuen Mitgliedstaaten die notwendigen Mittel zur politischen Bildung seitens der EVP zukommen zu lassen. Die Kluft zwischen der Denkweise Lire plus…