Erna Hennicot-Schoepges

Junckers Wegweiser sollen die EU neu aufstellen. Sammelsurium ohne konkrete Vorschläge nennen es die Liberalen und die Grünen im EP. Immerhin hat der Kommissionspräsident bereits jetzt den Vorteil dass er eine Diskussion angeregt hat. Weiter so, das könnte heissen dass nach Brexit andere Exits kommen und das Projekt, dessen Vertragswerk jetzt 60 Jahre feiert, torpedieren. Einigkeit wollte Robert Schuman, unter Bürgern mehr noch als zwischen Staaten. Das haben die römischen Verträge nicht geschafft, im Gegenteil, sie haben das Konzept des Nationalstaates konsolidiert. Von den Bürgern wird die EU als das Heimspiel der Regierenden angesehen, ohne die Rückkoppelung an die Menschen. Der wirtschaftliche Erfolg der letzten Jahre in den Ländern der Eurozone, vorrangig in Deutschland, bekräftigt dass Handeln und Denken vorrangig auf den Binnenmarkt ausgerichtet ist. Konkurenzdenken zwischen den Mitgliedstaaten hat so manche EU Richtlinie beeinflusst, ja sogar ihren eigentlichen Inhalt umgekrempelt. Dazu kommt die Rolle der Lobbyisten, die beeinflussen, und letztlich gewinnen, da die Feinarbeit der Gesetzestexte doch unter Ausschluss der Öffentlichkeit, und sogar des Parlamentes stattfindet. Die Junckerschen Vorschläge vermeiden es Detailfragen aufzuwerfen. Indessen liegt aber gerade der Teufel im Detail. Da hätte ich mir vom Präsidenten kräftigeres Eingreifen erwartet. Das Weissbuch ist ein Anfang, kein Rückblick, sagte Juncker. Schön und gut, aber es gibt sie Lire plus…

… »begann am Morgen des 23.Februar 1917 auf der Wyborger Seite Petrograds. Eine Gruppe von Hausfrauen stand vergebens um Brot an. (…) Die Frauen verloren die Geduld und beschlossen einen Protestmarsch ins Zentrum zu unternehmen, die Arbeiter der nahen Fabriken schlossen sich an…..mit Parolen wie « Brot » und « Nieder mit dem Zaren ». …Kosaken erhielten den Befehl gegen die Streikenden vorzugehen….. Ein junges Mädchen streckte dem Kommandierenden einen Strauss rote Rosen entgegen….  Der Mann (…) verbeugte sich ….. Jubel unter den Demonstranten und den Soldaten. »So schildert Geert Mak in seinem Werk « In Europa, Eine Reise durch das 20. Jahrhundert » den heutigen Tag vor 100 Jahren. Dieses lesenswerte Buch gibt manchen Aufschluss über den ersten und zweiten Weltkrieg, Entwicklungen in allen Ländern und ihre politischen Hintergründe. Ein Geschichtsbuch, das dem Wunsch nach europäischer Geschichtsschreibung gerecht wird, Fakten werden jeweils belegt mit Zitaten, die Reise durch alle Konfliktzonen des letzten Jahrhunderts könnte gar wegweisend sein, wenn aus der EU eine echte Friedensgemeinschaft werden soll. Das Zitat soll bloss darauf hinweisen dass Revolutionen nicht immer in den Köpfen tüchtiger Denker entstehen!

……laut Umfragen hat in der Tat der ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes, und Junckers Favorit zu einer weiteren Mandatszeit, beste Chancen  die Kanzlerin zu entthronen. Das wäre Ironie des Schicksals! Wäre die abermalige Kandidatur des Martin Schulz zur Präsidentschaft des EP nicht am bayrischen Manfred Weber’s Widerstand gescheitert, hätte er als Vorsitzender der EVP in Junckers Sinne taktiert, die EU Institutionen wären in der Tat stabiler aufgestellt. Ob Juncker dann etwa seine Ankündigung nicht gemacht hätte? Vermutlich hätte  ein starker Partner auf der parlamentarischen Ebene ihn davor abgehalten. Tajani, der neue Präsident des EP gehört der Berlusconi Partei an, deren Mitgliedschaft in der EVP seinerzeit von Juncker äusserst kritisch  beurteilt wurde, jedoch dank der Seilschaften des EVP Präsidenten Martens durchgesetzt wurde. An diesen Rollenspielen ist ersichtlich wie sehr auch die hohe Politik an den Menschen die sie gestalten scheitert oder erfolgreich ist. Nicht Einzelpersonen können gestalten, imperialistisch ist die Politik nicht mehr. Allianzen wollen geschmiedet werden. Wer aber wie Frau Lire plus…

……noch bleiben zwei Jahre, sein Mandat geht bis 2019! Und da wird der Entschluss jetzt schon zu verkünden dass er nicht mehr antritt neue Freiheit geben. Die lustlose Art steht nicht zu seinem Wesen, auch wenn es manchmal so scheint! Der frühere Liebling der europäischen Presse muss es sehr schmerzlich empfunden haben nicht mehr gemocht zu werden von den Journalisten. Aber das dürfte kaum der Beweggrund sein für die abrupte Mitteilung dass er nicht mehr antrete. Wie dem auch sei, seine Zeit in Brüssel am Hauptsitz der Kommission verzeichnet immerhin einige Erfolge. Und sei es auch « nur » das Umkrempeln der Behörde. Genug des Theaters mit dem Rat, den endlosen Sitzungen ohne Resultat, in Brüssel mit beschliessen und dann zuhause auf Brüssel schimpfen! Da hat er schon recht, dass es nervt. Dass ihm die Lust abgeht den Austritt von Grossbritannien mit zu veranstalten, das kann man dem « Held von Dublin » schon glauben.Allzu viele Staats-und Regierungschefs tanzen mittlerweile aus der Reihe. Bei der Kanzlerin angefangen: sie war bereits in der Türkei, noch bevor es neue Verhandlungen gab, und nun empfängt der Ungar auch noch Putin! Da kann man nicht mehr von gemeinsamer Sache reden, oder doch gerade jetzt? Vergessen sollte Juncker nicht die vielen Menschen die an ihn geglaubt haben, nicht die Politiker, Lire plus…

Der Vertrag der aus der EWG die EG machen sollte hat es bisher nicht geschafft die friedliche gemeinsame Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten so zu organisieren dass auch der Bürger sich darin zurecht findet. Allzu sehr ist in der Tat auf die Wirtschaft ausgerichtet, was Enttäuschung provoziert, da leider die Anliegen der Menschen zu wenig berücksichtigt worden seien. Da aber die Wirtschaft die Brötchen bäckt bevor sie verteilt werden können, sollte bei einer solchen Beurteilung nicht das Kind mit dem Bad ausgeschüttet werden. Der friedlichen Zusammenarbeit haben die 500 Millionen Europäer viel zu verdanken. Dass jedoch die Reichen reicher wurden und die Armen ärmer ist schwer zu verkraften, produziert Unmut und lässt die Brüsseler Kommission als Ursache der Mängel erscheinen, obschon diese aufmerksamst verfolgt was Wettbewerb und Steuervorteile unter Mitgliedstaaten betrifft. Gewusst ist dass zigtausende von Lobbyisten ebenda am Werk sind, die Beamten unter Einfluss stehen, Tatbestand der manchmal von den Kommissaren ignoriert, oder gar verschwiegen wird. Die Malaise kommt wohl daher. Die « Whistleblower », d.h. Beamte welche solche Fakten aufdecken, würden ihren Job verlieren. Anhand von Nachforschungen, was, wie und wo, und von wem entschieden wurde, wie es in Regulierungen oder Direktiven festgehalten ist, Lire plus…