Immerhin ein Fortschritt, ein Ende der Gewalt, Neuwahlen, sogar die Freilassung von Julia Timoschenko, eine neue Verfassung: die in Aussicht gestellten Reformen sind von grosser Tragweite. Als sehr fragil bezeichnet Vladimir Putin die Abmachungen, die Richtige « Revolution » steht noch bevor. Dabei geht es um territoriale Probleme, aber auch um die Hinwendung zu Europa oder Russland . Der Anlass der Kundgebungen war schliesslich die Weigerung des ukrainischen Präsidenten ein Nachbarschaftsabkommen mit der EU zu unterzeichnen, auf Druck des russischen Nachbarn und dessen Präsidenten Putin. Lire plus…
Divers
Ukrainer enttäuscht von der EU
Nicht zum ersten mal, bereits bei der orangenen Revolution in der Ukraine, 2004/2005, hat die EU nicht als Schwergewicht in Sachen Aussenpolitik gegolten. Aber das ist ja auch verständlich, da es eine gemeinsame Aussenpolitik eigentlich nicht gibt. Wenn jeder nach seinem Gutdünken und vor allem nach der nationalstaatlichen Interessenslage die Probleme beurteilt, gibt es demnach wenig gemeinsame Beweggründe einem starken Gegenüber die Stirn zu bieten. Putin ist der starke Mann, der alle zum Fürchten bringt, vor allem aber Deutschland aus Eigeninteressen. Nun ist die « Revolution » in der Ukraine auch auf dem historischen Hintergrund gewachsen, der den ungleich verteilten Reichtum wohl auch zu einer Ursache der Unzufriedenheit macht. Lire plus…
100 Tage Genozid in Ruanda: am Rande der Berlinale im ICD
Ein Jahrestag, wie viele andere. Eine Million Tote. Der Streit zwischen Hutu und Tutsi im afrikanischen Land war nicht bloss eine Stammesfehde zwischen zwei Bevölkerungsgruppen, sondern Mord, geplant von der Armee mit Hilfe lokaler Milizen die zuschlugen, in blindem Hass.Europa und die Welt haben zugeschaut. Der Film des Afrikanischen Produzenten Eric Kabera von Kweto Films aus Ruanda zeigt in einem ausserordentlichen Mix von Realität und Fiktion die Hintergründe der schaurigen Tatsachen. Mit grossem Publikumsaufwand hat die Reportage Szenen getreu nachgestellt, so dass die Kirche, die zum Symbol von Sicherheit geworden war, und dann doch für alle Tutsi die sich dort gemeinsam aufhielten, zur Falle wurde, zum Mahnmal Lire plus…
Ein Deutscher in Israel
Auch wenn er der Präsident des europäischen Parlamentes ist, Martin Schulz müsste sich doch auch manchmal die Frage stellen: in wessen Namen spricht er denn! Der Repräsentant eines Parlamentes wird stets auch in dieser Funktion wahrgenommen, da ist es vorbei mit persönlichen Überlegungen, und sollten sie auch noch so richtig sein! Wer weiter politische Botschaften und eigene Überlegungen in seine Reden Lire plus…
Usländer in der Schweiz
Dass sie nicht willkommen waren, das erfuhren schon die Studenten vor einigen Jahrzehnten. Das begann bei peinlichen Grenzkontrollen der Fahrzeuge, bis hin zu den Problemen bei Wohnungssuche, je nach den Städten. Nun habe die Schweizer abgestimmt, zwar mit knapper Mehrheit sind sie der Meinung es gäbe zuviele davon, da müsste gebremst werden. Blocher, der Miliardär hat mit seiner Initiative auch in der EU das Prinzip der Freizügigkeit ins Wanken gebracht. Auf die Tagesfrage des L.W. haben 60% der abstimmenden Luxemburger Lire plus…