Erna Hennicot-Schoepges

Die Wahlbeteiligung ist die erste Gretchenfrage: wieviele Europäer bewegen sich zu den Wahllokalen. Die Prognosen sagen hohe Enthaltungsquoten voraus. Ausser den einzigen EU Ländern mit Wahlpflicht, und einer Beteiligung von 9o%, Luxemburg und Belgien, sinkt die Wahlbeteiligung seit 1979, mit unterschiedlichen Daten in den Ländern. Das letzte EU Parlament setzte sich zusammen aus 197 verschiedenen nationalen Parteien, demnächst werden es 170 sein. In der Altersgruppe von 18 – 24 habe insgesamt 29% gewählt, eine niedrige Beteiligung jener Altersklassen die am meisten Interesse zeigen müssten. Waren es 766 Abgeordnete nach dem Beitritt von Kroatien, wird das nächste Parlament gemäss Lissabon Vertrag auf 751 zurückgestuft: Lire plus…

….in einem Wahlkampf der dahin plätschert, ohne dass auch nur ein Hauch von Begeisterung aufkommt. Auch wenn Tausende den Spitzenkandidaten in Grosskundgebungen zujubeln, der Kern dessen was die EU in einem neuen Zeitalter für alle bedeutet kommt nicht zur Sprache. Erst 10 Jahre nach der Erweiterung um 10 Länder, deren Geschichte sich nach dem zweiten Weltkrieg in eine völlig verschiedene Richtung von jener der Gründerstaaten entwickelte, ist das Wissen der EU Bürger um diese grosse Leistung kaum verinnerlicht. Im Gegenteil: geschimpft wird über den « polnischen Klempner », über das « marode » Griechenland, über Rumänen und Bulgaren um deren Kultur das Wissen lückenhaft und minimal ist, die aber zum Grossraum der EU gehören. Ein Rückblick in die Zeit vor dem ersten Weltkrieg würde bestätigen dass Unwissenheit und Feigheit die echte Katastrophe für die Menschheit sind. Nun haben die politischen Parteien ihre jeweiligen Programme ajustiert an verschiedene Forderungen institutionneller Art. Mal mehr soziales, ökologisches, mal ein föderales Gebilde mit starken Nationalstaaten, das christliche Lire plus…

Eine Rede welche die Welt im Nachkriegseuropa veränderte hielt der damalige französische Aussenminister Robert Schuman an diesem Tag. 1950 war es, als der Franzose nach sorgfältiger Vorbereitung durch seinen Kabinettschef Jean Monnet und dem Beipflichten Kondrad Adenauers den Weg bereitete zur deutsch-französischen Versöhnung. Die Presse erfuhr erst davon nachdem die Rede schon unter Dach und Fach war. Hinter verschlossenen Türen demnach? Die Debatte um die EU und ihre Institutionen läuft immer mehr auf populistische Thesen hinaus. Wem nützt es wenn Ministerrat und Kommission in aller Öffentlichkeit tagen, und sich dabei keiner einen Gesichtsverlust zuziehen will, demnach noch weniger Resultate aus Gipfeln zu erwarten wären. Der gewesene Präsident des Europaparlamentes und Kandidat für den Kommissionsposten Martin Schulz täte gut daran auch einige konkrete Vorschläge zu einer Reform des europäischen Parlamentes vorzubringen. Davon geht nämlich allzu wenig die Rede in allen Vorschlägen einer Reform der Institutionen. Und liegt nicht gerade dort das Problem, wenn 500 Lire plus…

…ein Feiertag. Aber nicht überall in der EU wird dieser Tag als das Ende des zweiten Weltkrieges, besser noch als die Befreiung vom Faschismus gleich gefeiert. Hier gesetzlicher Feiertag, dort nur zelebriert von den Offiziellen. Eine EU weite Erinnerung gibt es wohl nicht, da immer noch Geschichte in den 28 Mitgliedstaaten national doziert wird, und da sie zum Bereich « Kultur » gehört, keine gesamteuropäische Regelung erleiden darf. Zum Jahr des interkulturellen Dialogs hatte der Europarat in seiner Beschlussfassung, in Punkto Geschichte, gefordert, gemeinsame Methoden zum Geschichtsunterricht auszuarbeiten. Ein deutsch-französisches Geschichtsbuch hat mittlerweile zaghaft den Weg in die Schulen gefunden. Ansonsten herrscht grobe Unwissenheit über das was vor 69 Jahren die Geschichte aller heute lebenden EU Bürger mitbestimmte. Eine traurige Tatsache, ist doch gewusst, dass wer seine Geschichte nicht kennt, Lire plus…