aus Afrika machen der EU zu schaffen. Die EU Aussenminister reden recht und schlecht am Thema vorbei: eigentlich müssten sie zuerst die gescheiterte « gemeinsame Mittelmeerpolitik » in Erinnerung rufen. Seit 1992 als « Processus de Barcelone » auf die Schiene gesetzt, mit der Ambition Nordafrika thematisch zu erforschen, wurde sie unter der EU Präsidentschaft Frankreichs 2008 als Mittelmeerpolitik grossspurig als das Hauptanliegen Frankreichs dargestellt. Immerhin sind die Rückstände französischer Kolonialpolitik unübersehbar, es wäre demnach ein starkes Zeichen der EU gewesen, die gemeinsame Vergangenheit in Afrika auch gemeinsam anzugehen. Statt dessen hat sich das Chaos in Nordafrika entwickelt, nicht zuletzt auch durch die verpassten Gelegenheiten einer koordinierten gemeinsamen Politik der EU. Die Anzahl der Flüchtlinge zwängt die gemeinsame Flüchtlingspolitik in eine unausgewogene Lage. Nicht nur Flüchtlinge aus einem unterentwickelten (reichen) Kontinent stehen zur Debatte, was mit der nach Genfer Konvention berechtigten Aufnahme der Kriegsflüchtlinge? Die Überwachung der Küsten durch die europäische Initiative Frontex hat nicht funktioniert, Solidarität mit den betroffenen Grenzländern, Italien und Malta, besteht ohnehin nicht. Kein gutes Omen für das Zusammenwachsen einer Gemeinschaft die unfähig ist die Probleme die sie richtig angeht, auch durchzusetzen.
actualité
30 Jahre europäische Kulturhauptstadt
Pilsen, die tschechische Kulturhauptstadt feiert. Zum dreissigsten Jahrestag seit der ersten Kulturhauptstadt,Athen, hat Pilsen gerüstet auf einen Rückblick, gar eine tiefgründige Reflexion könnte aus den Rundtischgesprächen erfolgen. Als die griechische Kulturministerin Melina Mercouri beim ersten Kulturministerrat 1984 unter « Verschiedenes » den Vorschlag machte jedes Jahr eine europäische Kulturhauptstadt zu benennen hat wohl niemand geglaubt dass das Projekt der einzig wahrnehmbare Erfolg europäischer Kulturpolitik würde. Nachhaltig für die benannten Städte, von denen manche ihren infrastrukturellen Nachholbedarf Lire plus…
2015 ein entscheidendes Jahr….
….für den Fortbestand der EU als Friedensprojekt, als die Gemeinschaft von 28 Staaten die ein einzigartiges Modell des Regierens bisher sichern konnte. Dem Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker muss es gelingen wieder Begeisterung für Europa zu entfachen. Er hat keine andere Wahl. Mit Lettland und Luxemburg sind keine Grossmächte am Vorsitz des Ministerrates, eine gute Gelegenheit mit dem Rat und dem Parlament ordentliche Strategien zu entwickeln.Das hiesse an erster Stelle die Kommunikation über die EU verbessern.Wirtschaftswachstum und Steuerharmonisierung-sprich Informationsaustausch- stehen auf der Agenda.Private Investoren will Juncker mobilisieren um Privatkapital locker zu machen. Nun ist allerdings Risikofreudigkeit keine besondere Tugend, nicht beimn Grosskapital, noch weniger bei den Kleinsparern. Damit es funktionniert müsste eine Mobilisierung der europäischen Öffentlichkeit in die Wege geleitet werden, anstatt Europaskepsis, Begeisterung für den Versuch alle gemeinsam die Krise zu bewältigen! Mit hämischen Attacken, wegen seiner erfolgreichen Betriebsbesteuerung in Luxemburg, versuchten deutsche französische und belgische Medien bislang Juncker als den trickreichen Manipulator zu verunglimpfen. Statt dessen sollten dieselben Medien ihre Recherchen auf andere EU Mitgliedsstaaten ausdehnen, die mit gleichen Methoden (und weniger Erfolg) operierten. David Cameron hat noch vor Jahresende seine Betriebsbesteuerung, die nach denselben Prinzipien wie in Luxemburg und in anderen EU Mitgliedsstaaten funktionniert, geliftet. Den britischen Steuerbeamten wurde eine Frist von 28 Tagen gesetzt zur Beantwortung von Anfragen seitens der Betriebe. Auch die Luxemburger Regierung sollte dies zur Kenntnis nehmen. Der Schaden am Image des Landes ist gross, wohl kaum wird « Nation Branding »wieder gutmachen können was die Wortmeldungen von Ministern-derzeitigen und gewesenen- anlässlich der Luxleaks Kampagne in den europäischen Medien angestellt haben. Weniger wäre da mehr gewesen. In der zweiten Jahreshälfte wird der Kommissionspräsident mit seinem Nachfolger rechnen müssen. Für Xavier Bettel wird entscheidend sein wie aktenkundig er ist. In europäischen Sitzungen genügt smalltalk nicht, so charmant er auch sei, da bewahrheitet sich dass Politik das Bohren dicker Bretter ist.