Erna Hennicot-Schoepges

Überraschend schnell kommt die Meldung: zur Finanzierung des Jugendorchesters der EU hat der Präsident höchstpersönlich eine Lösung in Aussicht gestellt. Juncker « rettet » damit zum zweiten mal in seiner politischen Karriere ein Orchester! Damals, als es darum ging das frühere RTL Orchester über das Budget des luxemburgischen Kulturministeriums zu finanzieren und daraus ein nationales Orchester zu machen, gab es seitens der Koalitionspartner Stimmen die fanden der Aufwand sei etwas übertrieben, ob denn nicht ein interregionales Orchester,  gemeinsam mit der Grossregion genüge! Ein Orchester ist auch eine Kultur, so damals Juncker, er dem nachgesagt wird dass er nur sehr wenig in der Philharmonie gewesen sei und überhaupt kein Konzertgänger,  hat nun mutig und schnell der europäischen Kultur ein gemeinsames Ziel verordnet. Gar könnten dieser Initiative andere folgen, Kulturpolitik zur Gemeinschaftspolitik erwachsen lassen, statt wie bisher lediglich Initiativen der Mitgliedsländer oder der Kulturträger zu unterstützen. In Künstlerkreisen mussten nämlich die Grenzen nicht erst durch politische Initiativen abgeschafft werden.

Ein Untersuchungsausschuss im Parlament hat Befugnisse die denen eines Untersuchungsrichters gleichkommen. Es ist nicht ein Ausschuss wie die anderen, die Mitglieder sind zur Diskretion und Verschwiegenheit verpflichtet. Das sollte jeder Abgeordnete der in einem solchen Ausschuss Mitglied ist wissen. Das Parlament hat mit der  Geheimdienstaffäre seine Rolle als Hüter der Gesetze und als Kontrollorgan der Regierung seine Glaubwürdigkeit verloren. Vergessen scheint die unrühmliche Art und Weise wie in der letzten Sitzung 2013 der Präsident einfach die Sitzung aufhob, ohne dass sich auch nur ein Abgeordneter zu Wort gemeldet hätte und eine Abstimmung über die eingebrachte Motion verlangte! Der Grund dieses Procedere war letztlich ein Abkommen zwischen allen Parteien dass dies der einzig mögliche Weg sei damit die Diäten bis zu den Wahlen weiter ausbezahlt werden könnten! Demnach wurde damals die institutionelle Würde der Institution, ihr Selbstverständnis gegenüber der Regierung, den Partikularinteressen aller Abgeordneten untergeordnet. Der vom Koalitionspartner der CSV  geforderte Untersuchungsausschusses sollte die verfehlten Aktivitäten des parlamentarischen Kontrollausschusses, der seit 2004 die Aktivitäten des Geheimdienstes überprüfen sollte, übertünchen! Alle Kritiker der Junckerschen Art und Weise mit dem Geheimdienst zu verfahren, hätten seit dessen Einsetzung  die Gelegenheit gehabt sich alle Namen und Daten zeigen zu lassen, was offensichtlich nicht geschehen ist. Dass nun ein prominentes Mitglied des Untersuchungsausschusses, seines Zeichens Jurist, nicht gewusst haben will was ein Untersuchungsausschuss bedeutet lässt tief blicken!

Wer ist Gast Waltzing, so die Frage als er vorgeschlagen wurde zu den 100 bedeutenden Leuten in Luxemburg in der von Paperjam initiierten Auswahl von 2015 zu zählen. Ein Komponist unter Bänkern, Regierungsräten, Managern von Grossfirmen? Komponist von mehr als 200 Filmmusiken, Professor am Konservatorium, Leiter der Jazzklasse,  Solist und selbst Jazzmusiker, das war wenig bekannt, und  machte kaum Eindruck! Dass nun bei der Grammy Verleihung in Los Angeles der Name des Luxemburgers international erwähnt wird, und die Verleihung des Preises in der Kategorie « World Music » an seine Produktion geht, dürfte die Frage genügend beantwortet haben. Wer Gast Waltzing ist dürfte nun auch in den Kreisen der Wirtschaftsbosse bekannt sein. Ob ihm dazu die Anerkennung auch sicher ist, das ist eine andere Frage. Trotz des offensichtlichen Beweises dass im Film, in der Musik und anderen Sparten der Kunst von « Kulturindustrie » die Rede geht, (schliesslich war Musik erster Exportartikel des schwedischen Handels als die Gruppe « Abba » auf dem Höhepunkt ihrer Karriere war) Musiker werden immer noch als Exoten unter den erfolgreichen Businessleuten angesehen. Weshalb wohl, darf man fragen. Schliesslich hören alle Musik, sind Sponsoren bei wichtigen Konzerten, falls sie nicht Musik als « Lärm der teuer zu stehen kommt » einstufen….  Waltzing hat mehr für das Nationalgefühl der Luxemburger getan als manche von den « nationbranding » Promotern angedachte Initiativen.  Geld für Kultur und Kunst sollte daher auch nicht als Ausgabe eingestuft werden, sondern als Investition. Die Förderung von Talenten, deren es mittlerweile eine beträchtliche Anzahl gibt, hervorgegangen aus einheimischen Schulen und mittlerweile international anerkannte Solisten, lohnt sich. Es muss bloss als Leistung anerkannt werden! Eine gebührende Ehrung  hat Gast Waltzing verdient, nicht nur wegen des « Grammy », sondern wegen seiner Lebensleistung.

Die Demoskopen haben verloren. Alle Voraussagen stimmten nicht, die Konservativen Camerons können mit 332 Sitzen Allein regieren. Das Volk hat es gerichtet, entgegen der Meldungen die den Europaskeptikern von UKIP eine satte Fraktion voraussagte, während ihr Initiator  nicht einmal seinen eigenen Wahlbezirk überzeugen konnte. Nun ist die britische Presse besonders empfänglich für die Meldungen aus Umfragen. Sie lebt gewissermassen davon. Dass die Umfragen in so krassem Gegensatz zu dem standen, was die Bürger wirklich denken und durch ihr Votum zum Ausdruck brachten, sollte manchen Presseleuten zu denken geben. Worauf zielt Demoskopie aus: etwa auf die Steuerung demokratischer Vorgänge? Gar haben die Umfragen bewirkt dass die Briten vor der Perspektive von Unstabilität gerade deshalb Cameron wählten. Nun wird David Cameron den Europäern als gestärkter und bestätigter Premierminister entgegen treten, Nachfolger Thatcher’s, die mit ihrem Satz « I want my money back » die europäischen Staatschefs in die Knie zwang! Cameron war schärfster Gegner Jean-Claude Junkers. Lire plus…