Erna Hennicot-Schoepges

…ein schöner Titel in der « Zeit »,so richtig passend zu unserem Nationalfeiertag.Es geht nicht darum wieviele den Vertrag ablehnen,es geht darum ob wir alle uns zugehörig fühlen zum Gedanken dass die Union mit 500 Millionen Menschen anderen Kontinenten, China Indien, oder auch Amerika mit Selbstbewusstsein entgegentreten kann. Wie wäre es wenn wir in einem Kerneuropa der Gründerstaaten keinerlei frische Luft hereinlassen wollten,und uns gegenseitig Karlpreise austeilen würden…was für einen Sinn hätte eine solche Union von Egoisten und Kleindenkern?Danke dem Kommentator Jan Ross der schreibt:Wir sind alle Luxemburger,und damit meint dass nicht die Grösse eines Landes entscheidend ist. Auch die Luxemburger verstehen dass ihre neue Fahne,der « roude Leif », der zu unserem Nationalfeiertag neben der Trikolore an vielen Häuserwänden flattert ein neues Selbstbewusstsein bedeutet,immerhin haben wir in der Tour de Suisse dieses Jahr,in der Tour de France bereits letztes Jahr ,gut mitgemischt! Nur mit dem Fussball klappt es noch nicht so richtig,denn könnten die Portugiesen in unserer Nationalmannschaft mitspielen…wetten dass wir auch noch einmal Weltmeister im Fussball würden.Oder zumindest Europameister.Aber dieses kleine Problem haben wir noch nicht gelöst,wir in Europa,oder wir in der UEFA,oder wir in Luxemburg:was nun wenn die Portugiesen gleichzeitig Luxemburger sein dürfen???

Das Parlament hat nun eine Entscheidung getroffen,mit den Stimmen des PPE der Liberalen der Europa der Nationen-Fraktion …und der Extrem Rechten wurde die Richtlinie abgestimmt,nach der illegale Einwanderer zwangseingewiesen werden können in « centre de rétention ».Das Wort besagt alles,wenn dann noch die Rede des griechischen Fraktionschefs der PPE hinzukommt,dann weiss man woher der Wind weht.Er (Varvisiotis) hat sich nämlich darüber erregt dass nun im Text steht(was laut Menschenrechtskonvention ohnehin die Regel ist) dass die Regierungen Verteidiger den Eingesperrten bereitstellen müssen und diese auch finanzieren.Demnach sieht man welche Signale jetzt von der Haltung des EP ausgehen:Freiheitsberaubung,in Frage stellen des Prinzips des juristischen Beistands,Verbot der Rückkehr nach Europa innerhalb von 5 Jahren,dass Bruno Golnisch es sich nicht nehmen liess in seiner Stimmbegründung genüsslich in ausländerfeindlichen Parolen zu schwelgen ist das direkte Resultat dieser Abstimmung.Die PPE kann » stolz » auf sich sein,denn mit ausländerfeindlicher Politik wird eine Gesinnung geschürt die nicht zum Grundgedanken der europäischen Union gehört, mit der man durchaus aber Wahlen gewinnen kann…Diese Haltung ist grösserer Schaden für das europäische Einigungswerk als das irische Nein.Dass Länder mit hoher illegaler Einwanderung ein besonderes Problem haben ist nicht abzustreiten,aber es hätte bestimmt auch menschlichere Lösungen gegeben,wenn man nur gewollt hätte.Ein Pluspunkt ist dass künftig Arbeitgeber die illegal Eingewanderte beschäftigen bestraft werden können.Das könnte der Anfang sein um den Schlepperbanden das Handwerk zu legen.

Die Debatte um die Rückführung-Zwangsaussiedlung-illegaler Flüchtlinge hat wie erwartet so manches demagogische Wort gebracht.So als ob es sich nicht um Menschen handeln würde sondern eher um Transporte anderer Art…Nicht von Auffangstrukturen ist die Rede,sondern von gefängnisartigen Installationen die Wirtschaftsflüchtlinge aus dem ausgebrannten Afrika davon abhalten sollen,dass sie vielleicht irgendwo untertauchen und dann doch vielleicht eine Arbeit finden.Wenn sich auch in den Detailfragen auf Mindestdauer mit möglicher Verlängerung geeinigt wurde,so ist dennoch das Prinzip ein falsches.Menschen denen keine Schuld nachgewiesen wurde,ausser dass sie dem Hunger entfliehen wollten einfach einzusperren ist in einem Europa das Humanität auf seine Fahne schreiben will nicht zulässig.Wenn das Parlament hier nicht die Grenzen richtig setzt,dann tut es nachher niemand mehr…die Justizminister haben ja die Sache eingebrockt,also noch ein wenig nachgeben und die Zwangszurückhaltung,sowie die Zwangsausweisung während 5 Jahren aus dem Text lassen.Wir werden die Menschen brauchen und sollten besser legale Bedingungen schaffen.