aus Afrika machen der EU zu schaffen. Die EU Aussenminister reden recht und schlecht am Thema vorbei: eigentlich müssten sie zuerst die gescheiterte « gemeinsame Mittelmeerpolitik » in Erinnerung rufen. Seit 1992 als « Processus de Barcelone » auf die Schiene gesetzt, mit der Ambition Nordafrika thematisch zu erforschen, wurde sie unter der EU Präsidentschaft Frankreichs 2008 als Mittelmeerpolitik grossspurig als das Hauptanliegen Frankreichs dargestellt. Immerhin sind die Rückstände französischer Kolonialpolitik unübersehbar, es wäre demnach ein starkes Zeichen der EU gewesen, die gemeinsame Vergangenheit in Afrika auch gemeinsam anzugehen. Statt dessen hat sich das Chaos in Nordafrika entwickelt, nicht zuletzt auch durch die verpassten Gelegenheiten einer koordinierten gemeinsamen Politik der EU. Die Anzahl der Flüchtlinge zwängt die gemeinsame Flüchtlingspolitik in eine unausgewogene Lage. Nicht nur Flüchtlinge aus einem unterentwickelten (reichen) Kontinent stehen zur Debatte, was mit der nach Genfer Konvention berechtigten Aufnahme der Kriegsflüchtlinge? Die Überwachung der Küsten durch die europäische Initiative Frontex hat nicht funktioniert, Solidarität mit den betroffenen Grenzländern, Italien und Malta, besteht ohnehin nicht. Kein gutes Omen für das Zusammenwachsen einer Gemeinschaft die unfähig ist die Probleme die sie richtig angeht, auch durchzusetzen.
Erna Hennicot-Schoepges
