…so im L.W. zu lesen, ist angekommen. Ihr zehntes Jahr wird gross gefeiert, so etwa wie Erst Kommunion oder Bar Mitzwa, das Kind ist ja noch nicht einmal in der Pubertät. Immerhin, Grund zum Feiern ist dass die bekämpfte Idee nun beim Publikum mit 81% Zustimmung dafür gesorgt hat dass sich die Parteien dafür interessieren. Das täten sie besser nicht, denn sobald es ein Erfolgsmodell zu werden scheint, will doch jeder es für sich vereinnahmen und am Erfolg teilhaben. So einfach ist es aber nicht mit einer Universität, manchmal ist sie unbequem sehr oft auch total verbürokratisiert und damit ineffizient, kostet viel Geld. Aber ohne Universität wäre der Standort Luxemburg denn ganz zum Bankenplatz « verkommen », und dieser braucht wahrhaftig die ethisch moralische Begleitung der Denker und Philosophen*, sollte daher auch die Humanwissenschaften etwas mehr unterstützen. Lire plus…
Wilfried Martens tot
Eine Persönlichkeit die ihre Spuren hinterlässt ist Martens allemal gewesen. 12 Jahr lang stand er an der Spitze des damals noch fragwürdigen Schicksals des belgischen Königreichs. Seine Regierungen übernahmen das Steuer, mit Regierungskrisen machte er kurz und bündig Umbesetzungen, letzendlich gab es Martens 1, 2, 3 usw, bis 7. Der überzeugte Flame hat in diesen Jahren die Aufteilung Belgiens vorbereitet, manche Krisen musste er steuern, was denn auch dem -im privaten nicht sehr gesprächigen – Politiker gelang. Den Föderalstaat hat er in Belgien vorbereitet. Auch seine Partei, die Christdemokraten hat er beeinflusst, auf die jetzigen Schienen gesetzt, in Belgien, und in der EU. Lire plus…
Lobbies zu stark…
…darüber beklagen sich die EU Parlamentarier anlässlich der Abstimmung über die neue Tabakrichtlinie. Die Zugangsbestimmungen für Lobbyisten sollen nocht verstärkt werden, es scheint als ob die ehrwürdigen Vertreter europäischer Bürger sich selbst nicht zutrauten, den Einwänden der Lobbyiisten zu widerstehen. Es ist in der Tat schwierig allen vorgebrachten Argumenten mit sachlichem Beweismaterial entgegen zu treten, zumal das Rauchen als gesundheitsschädlich bewiesen ist und die Krankenkassen aller Mitgliedsstaaten davon betroffen sind. Zu den Alternativen wurde eine regelrechte Schlacht anberaumt, Kautabak hatte sich schon seit der früheren Richtlinie auf den Weg gemacht, sogar dem Gesundheitskommissar den Posten gekostet. Lire plus…
Deutsche Blokade…
….gab es erneut in den langwierigen Verhandlungen in der EU um Staubpartikel und CO2 Ausstoss für Autos. Dass es dabei vorrangig um Protektionismus für die deutschen Automobilhersteller geht, steht ausser Zweifel. Verständlich und rechtens wäre, wenn es sich dabei um einen Übergriff europäischer Gesetzgebung auf innerdeutsche Herstellungsverfahren drehe, aber das ist weit gefehlt. Diese neue Blokade ist ein schönes Beispiel wie der europäische Gedanke schlechthin und letztlich gemeinsame umweltpolitische Massnahmen schlicht zur Farce werden, nur weil sich ein Mitgliedsland von dem eigenen Egotrip nicht loseisen kann.Dabei hat die Diskussion um Umweltstandards unter deutscher EU Präsidentschaft 2007 die Floskel 20-20-20 in Umlauf gebracht und die stolze Kanzlerin Merkel verkündete damals dass die EU sich im Klimawandel beispielhaft einbringe und dieses Ziel erreichbar sei mit dem geeigneten Massnahmenkatalog. Lire plus…
Nachfolge Barrosos
Wer wird nach 2014 DAS Gesicht Europas sein? Der Ratspräsident Van Rompuy ist leider in den Medien etwas zu kurz gekommen, dabei hat er sich in manchen heiklen Situationen klug und richtig eingebracht. Macht hatte er eigentlich keine, nicht etwa ein Initiativrecht, ohne vorher mit den anderen Staats-uznd Regierungschefs übereingestimmt zu haben. Der europäische Rat als der eigentliche « Gesetzgeber »- ohne ihn läuft nichts- hat dennoch kein richtiges Initiativrecht, wie die Kommission. Wo die Reise lang geht bestimmt aber jenes Gremium das Initiativen in die Wege leitet. Wie sich dann der weitere Weg der europäischen Gesetzgebung entwickelt ist immer noch ein Dschungel bei dem die Bürger und auch selbst Juristen den Durchblick nicht haben. Barroso’s Amtszeit ist nicht gekrönt von grosser Erneuerung, wohl aber von Krisen die es in sich hatten. Er war 2004 die Alternative als Juncker, Lire plus…