Die europäische Volkspartei hat ihn noch nicht offiziell gekürt, das wird erst im März anlässlich des nächsten Kongresses sein. Aber entschieden wurde angeblich schon. Im litauischen Vilnius, bei Junckers (vorläufig) letzter Ratssitzung und dem üblichen Treffen der PPE Staats und Regierungschefs, sowie der Parteivorsitzenden, hat sich die Meldung verflüchtigt. « Juncker würde sich einer diesbezüglichen Anfrage der Partei nicht verweigern ». So im « Standard », der österreichischen Presse zu lesen, zitiert von anderen Presseorganen. Vorerst noch keine Wortmeldung des möglichen Kandidaten, der im Zugzwang der grössten europäischen Volkspartei steht. Was es denn heisst dort als Spitze anzutreten ist dennoch nicht so einfach. Gewählt wird ja zuerst im eigenen Land, Juncker müsste demnach zu den Wahlen in Luxemburg antreten. Nachdem Martin Schulz auf die Idee gekommen ist den Sozialisten eine « Spitzenkandidatur » zu verpassen, musste wohl oder übel die andere europäische Partei nachziehen. Was heisst es denn mit einem « Spitzenkandidaten » anzutreten, wenn nicht alle ihn wählen können, und lediglich der europäische Bürger dahingehend motiviert werden soll, der EVP das Vertrauen zu schenken, sogar dann, wenn alle anderen « nationalen » Kandidaten ihm nicht behagen. Lire plus…
Das « Nein » der Frau Merkel
…zu mehr Mitspracherecht des EP bei der Wahl des Kommissionspräsidenten, indem die europäischen Parteien mit ihren jeweiligen « Spitzenkandidaten » richtungweisend würden, erstaunt. Hatte doch die BRD am 12. Mai 2005 dem ursprünglichen Verfassungstext, der die Wahl eines Präsidenten des europäischen Rates vorsah, zugestimmt, so scheint dies Schnee von gestern. Kein Verlass demnach auf Positionen die Deutschland unter vorigen Kanzlern eindeutig bezogen hat! Kontinuität in der Politik ist das wohl kaum, auch sogar dann, wenn diesmal Frau Merkel in der Sache Recht hat. Es steht den europäischen Parteien in der Tat nicht zu die Designierung des Kommissionspräsidenten im Vorfeld der Prozedur zu veranschlagen und damit Wahlkampf zu machen. Lire plus…
Der 11.November
ist ein anderer Gedenktag. Das Ende des ersten Weltkrieges wird begangen. In Compiègne wurde an diesem Tag der Waffenstillstand unterzeichnet, Deutschland war nicht dazu geladen, Geschichtsschreiber sehen in den Demütigungen die dem deutschen Volk damals zuteil wurden den Ursprung des zweiten Weltkrieges. Auch wenn die Ursachenforschung weiter reicht, ist doch ein Fünckchen Wahres daran. Das 21. Jahrhundert sollte für die Europäer zumindest der Aufbruch in eine Zeit des Friedens und der Völkerverständigung sein. Da kommt es auch auf den Umgang miteinander an. Die Nachkriegsgenerationen hier wie dort haben genug von den Zerwürfnissen zwischen den Mächtigen. Lire plus…
Der 9. November
Jahrestage zur Erinnerung geraten schnell in Vergessenheit. Kaum jemand kann sich heute noch das geteilte Berlin vorstellen, die Mauer, mit Stacheldrähten abgesichert, die Grenzpolizei, die Warteschlangen und Grenzkontrollen, die Schüsse auf Menschen auf der Flucht. Sie haben damals abgestimmt mit den Füssen, gegen die Diktatur, gegen die Überwachung durch die Staatssicherheit, gegen Zensur und Gesinnungsterror. Ohne mutige Menschen die zum Montagsgebet angetreten sind, ohne die Initiative Kurt Masurs, der zum gewaltlosen Widerstand aufforderte, wären vielleicht sowjetische Panzer gekommen. Die Geschichtsschreibung dieser Zeit ist so aktuell wie nie: Überwachung durch Geheimdienste ist wieder ein Thema, auch in Europa! Lire plus…
Juncker weggelobt?
Die höchste deutsche Auszeichnung wird ihm heute zuteil: das Bundesverdienstkreuz. Normalerweise bedeutet das am Ende einer Karriere die Anerkennung für geleistete Dienste. Damit hat Kanzlerin Merkel mit der Wahl des Datums die Zukunftsperspektiven für Juncker umrissen. Den Ziehsohn Helmut Kohls möchte sie nicht mehr auf dem europäischen Parkett! Sollte dem nicht so sein, so dürfte man sich fragen ob es mit der Verleihung nicht noch Zeit gehabt hätte, ob der Premierminister, der sich doch auf seine Rolle als Chef der Opposition vorbereiten muss, nicht ohnehin zur Zeit Stress genug hat und ihm der Presserummel um die Verleihung besser erspart geblieben wäre. Aber « Mutti » hegt vermutlich keine solchen Überlegungen, oder aber sie wollte ihn noch als Premierminister ehren, vielleicht hatte sie vergessen es zu einem früheren Zeitpunkt zu tun und möchte etwas nachholen….