Tauziehen um den Spitzenkandidaten der EVP bei den Europawahlen 2014, im Juni. Der österreichische « Standard » spekuliert auf die Kandidatur Junckers für die EVP, dürfte damit aber daneben getroffen haben und nicht auf dem aktuellen Stand der Dinge zu sein. Das hiesse erst einmal dass J.Cl.Juncker auch kandidiert in seinem Land, und das scheint derzeit (noch) keine beschlossene Sache zu sein… Der junge Oppositionsführer der CSV dürfte an seiner neuen Rolle einigen Spass haben,seine erste Rede im Parlament war immerhin ein Volltreffer. Die Nachlese zu der Srel Affäre könnte allerdings für Turbulenzen sorgen… Lire plus…
Die Ukraine und die EU
9 Jahre nach der orangenen Revolution von Yulia Timoschenko vun Victor Yushchenko ist die Ukraine erneut in Bewegung. Der 2013 ausgehandelte Kooperationsvertrag mit der EU, von Moskau abgelehnt, gab den Anlass dazu. Dass sich, mit der im Vertrag geforderten Freilassung der seit sieben Jahren inhaftierten Yulia Timoschenko, die EU in interne Angelegenheiten einmische, stimmt nicht ganz! Der Vertrag gibt immerhin Aussicht auf engere Zusammenarbeit, da kommt es schon auf die Absichten des künftigen Partners an… Rege Handelsbeziehungen gibt es allerdings auch ohne diese Rückkoppelung: so z.B.mit China. Dort werden Menschenrechtsfragen nur mehr unter vorgehaltener Hand angesprochen. Damals,anlässlich der Massendemonstrationen 2004, war Oppositionsführer Yushchenko in das Strasburger Plenum eingeladen worden. Lire plus…
Abschied von Mandela
Die Welt trauert um ihn. In Südafrika sind die Menschen aufgefordert zu tanzen, zu seinen Ehren, ihm nach der Tradition die Ehre zu erweisen. Sein Vermächtnis bleibt, seinem Beispiel könnten viele nachfolgen, unsere Zeit braucht wahrhaftig Helden! Solche die ohne Gewalt grosse Veränderungen vollbringen, solche die nach 27 Jahren Einzelhaft und Verbannung nicht nachtragend sind, keine Rache schwören. Um Freiheit und Gleichberechtigung hat Nelson Mandela gekämpft, gegen die Diskriminierung der schwarzen Bevölkerung. Als marxistischer Aktivist und möglicherweise Terrorist wurde er inhaftiert auf einer einsamen Insel. Lire plus…
Neue Regierung in Luxemburg
Zahlenmässig die stärkste seit Menschengedenken… 15 Minister und drei Staatssekretäre, die Unterschriftsgewalt haben werden, Anspruch auf Dienstwagen und Sekretariat, und somit einige Mehrausgaben bedeuten. Stimmt die Zahl mit der Leistungskraft überein, so soll’s gut sein. Aber darüber wird erst in einigen Jahren ein Urteil zu fällen sein. Neu ist das Alter, es dürfte die « jüngste » Regierung der Nachkriegszeit sein, zumal keine « oldies » ausser dem Aussenminister das Durchschnittsalter nach oben drücken. Lire plus…
Die Maut ein europäisches Problem?
Zahlen soll der Bürger, für die Abnutzung der Autobahnen. In Frankreich ist es seit langen Jahre eine Selbstverständlichkeit dass für die Benutzung von Autobahnen gezahlt werden muss. Privatisiert haben die Franzosen das System, das dem Betreiber die Einnahmen zur Instandsetzung überlässt. Es funktionnierte, seit Jahrzehnten berechnet man die Fahrtkosten inklusive mit der Autobahngebühr. Fazit: Zug ist billiger. Sogar der moderne TGV bringt die Fahrgäste billiger und schneller nach den beliebten Ferienorten der Côte d’Azur. In die Schweiz darf man nur mit Vignette, Lire plus…