Im ersten Fernsehduell auf dem französischen Sender Fr 24 wurde das erste Gespräch zwischen beiden erprobt. Noch kein highlight, keine fundierte Begründung weshalb die Wähler PPE wählen sollen oder Sozialisten. Schwierig Gegensätze zu konstruieren, dort wo es keine gibt: beide sind überzeugte Europäer, beide im sozialen Bereich auf einer Schiene, beide für den Euro. Beide haben gemeinsam vollbrachte Taten zu verteidigen, dass Schulz dabei die Bemerkung entglitt alle sollen sich nach Deutschland richten, konnte von seinem Gegenüber nicht einmal richtig gekontert werden, was hätte « Mutti » gesagt, wenn der Spitzenkandidat ihrer Partei dazu geantwortet hätte, schliesslich seien nicht alle Europäer Deutsche, und schon gar nicht alle wollten wie Deutsche werden! Während Schulz unbefangen darauf losreden kann, ist Juncker in der Zwangsjacke einer Partei Lire plus…
….und Orban in Ungarn
Die Parlamentswahlen haben Victor Orban einen überwältigenden Sieg eingebracht. Er wird wieder mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament regieren können. Auch bei diesen Wahlen haben die Rechten der Jobik gepunktet, eine Partei die antisemitisch, anti-Roma und populistisch anderen Extremrechtsparteien ähnlich sieht kommt mit einem Zuwachs von 4% auf 21% der Stimmen. Die sozialistische Partei liegt bei 22%, Orban’s Fidez bei 48%. Dass die Vorführung der Justizkommissarin der EU Kommission Orban noch zu seinem Wahlerfolg verhalf, spricht Bände über die Wirkungen, die Meldungen aus Brüssel auf die Öffentlichkeit haben. Die Europäer werden sich demnächst Fragen stellen müssen über ihren Umgang mit Demokratie. Derweil die Wahlbeteiligung in Ungarn nur geringfügig weniger Menschen mobilisierte, (64% bei den letzten Wahlen), bleibt abzuwarten wie denn die Wahlbeteiligung für die kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament ausfallen wird. Die Menschen in den seit 2004 reintegrierten Ländern in den Staatenbund haben erwartet dass mit der neuen Freizügigkeit auch « law and order » nach europäischen Standards Lire plus…
Erdogan, Valls und Bettel
Die Guten Wahlresultate der AKP bei den Gemeindewahlen in der Türkei haben Premierminister Erdogan die grosse Unterstützung der ländlichen Bevölkerung zugesagt. Damit dürfte der Weg offen sein zum nächsten Ziel: als Präsident der Türkei ungestört regieren zu dürfen. Überlebt hat er alle Skandale, die noch per you tube oder twitter öffentlich gemacht wurden, indem er kurz und bündig die Netze sperrte. Nach youtube, auch twitter, trotz einem Richterbeschluss der anders statuierte. Ein Herrscher wie sich das osmanische Reich keinen besseren träumen könnte. Dass die EU nach dieser Wahl einen positiven Ausgang der Gespräche mit der Türkei vergessen kann liegt auf der Hand. Nicht so erfolgreich war François Hollande. Lire plus…
Um das Kulturbudget
..hat sich Kulturmninisterin Nagel ihre Gedanken gemacht. Es muss gekürzt werden und damit basta. Und genau damit hat sie den Nagel auf den Kopf getroffen. Kürzen um der Kürzungen willen, das ist keine sehr einfallsreiche Haushaltspolitik. Noch kann man den Vorgängern in die Schuhe schieben dass viel läuft in der Kultur, und dass sie damit auch Anteil an einer guten Entwicklung für die Imagepflege des Landes haben. In Zeiten knapper Kassen wird allerdings mehr Einfallsreichtum erwartet als lapidares Kürzen. Wird die Kultur als überflüssiges Anhängsel des Staatshaushaltes betrachtet, so fällt es nicht schwer einfach dort den Rotstift anzusetzen wo das ministerielle Gutachten dies für wünschenswert hält.Die neue Regierung hat sich demnach offen bekannt zu einer staatlich verordneten Kulturpolitik. Die Minister sagen wo’s lang geht, was gemacht wird und was nicht stattfindet. Eine Prozedur Lire plus…
Gemeindewahlen in Frankreich
21 Millionen Franzosen gaben keine Stimme ab. Trotz allem keine Verschlechterung seit dem letzten Wahlgang, ob nun 54,7 oder 54,4% Wahlbeteiligung, nach derzeitigen Erhebungen, gab es keinen Dammbruch. Noch ist das Resultat kein endgültiges, ein zweiter Wahlgang steht noch bevor. Und vielmehr geht es beim jetzigen Resultat um das Gepoker, wer mit wem zusammenarbeiten kann, wer seine Wähler überzeugt beim zweiten Wahlgang welchen anderen Kandidaten zu unterstützen. Ein kompliziertes Wahlrecht, nach der Einwohnerzahl der Gemeinden organisiert, in dem kleinere Gemeinden von weniger als 1000 Einwohnern nach dem Majoritätssystem in einem Wahlgang ihren Gemeinderat bestimmen. Der Front National Lire plus…