Das darf man sich fragen. Will der Schwede mit seiner Initiative etwa nicht auch einmal in der breiten Öffentlichkeit gesehen werden? Dass Angela Merkel sich dazu gewinnen lässt, zeigt wie sehr der Ministerrat ein gespaltenes Gremium ist. Da geht es nicht mehr um Prinzipien, Abkommen, Verträge, da geht es um niedere persönliche Beweggründe der Macht. Alles was der Demokratie eigentlich fern sein sollte, spielt sich dort ab. Wer da nicht das Vertrauen in den Rat verliert ist naiv. Wo waren denn diese Gegner als das System des Spitzenkandidaten aufgestellt wurde? Nun geht es um die von den europäischen Bürgern gewählte Person. Unwürdig und zugleich peinlich ist diese Veranstaltung. Dass sich da die deutsche Kanzlerin nicht zu schade ist mitzumachen lässt tief blicken. Ihre Aussage, es gehe um inhaltliche Fragen nicht um Personen, lässt aufhorchen: seit wann werden Inhalte zu viert, oder zu zweit (mit den Franzosen), Lire plus…
D-Day
Erinnerung ist Pflicht. Die Landung der Alliierten war eine einzigartige Leistung in der Geschichte des zweiten Weltkrieges. Wer an Ort und Stelle, am Strand von Ouistreham und Omahabeach über die Landung nachdenkt, wird eines Besseren belehrt. Krieg hat immer auch mit Menschen zu tun. Mit Individuen die sich nicht scheuen zu bekennen auf wessen Seite sie stehen. « Commandant Kieffer » ist eine solche Persönlichkeit. In Ouistreham wird in einem leider etwas verstaubten Museum an seinen Mut erinnert. Auch eine französische Einheit sollte bei der Landung dabei sein, und die klägliche Rolle Frankreichs während des zweiten Weltkriegs vergessen machen.Er hatte sich 1940 dem « freien Frankreich » und de Gaulle angeschlossen. Die Rolle seiner 177 Mann starken Truppe am Tag der Landung trug massgeblich zu deren Erfolg bei. Es war für die Alliierten Truppen von grosser Bedeutung vertrauenswürdige französischsprechende Soldaten vor Ort Lire plus…
Ultimatum aus « little England »?
Cameron droht. Mit einem Refendum, das nicht erst 2017 den Austritt aus der EU zur Frage stellt, sondern jetzt. Weil er Juncker verhindern will droht er. Nicht zum erstenmal kommt der Luxemburger den Briten in die Quere. Nicht etwa weil er dies absichtlich getan hätte, sondern da wo es um gesamteuropäische Interessen ging. Insider erinnern sich noch an das Duell Juncker Blair beim Haushalt 2005, als die finanzielle Vorausschau 2007-2013 abgestimmt werden sollte. Der Britenrabat, den Frau Thatcher seinerzeit durchgesetzt hatte, sollte nicht undifferenziert weitergeführt werden. Juncker hat sich damals erfolgreich eingesetzt für die weniger bemittelten neuen EU Mitgliedsstaaten. Inzwischen hat Toni Blair eine erfolgreiche internationale Karriere absolviert, u.a. als Vermittler Im Nahen Osten und Promotor der « Allianz der Zivilisationen » welche besonderes Augenmerk auf gute Beziehungen zum Islam legt. Katholik wurde er offiziell Lire plus…
Wie die EU jegliche Glaubwürdigkeit verliert…
…demonstrieren die Staats und Regierungschefs derzeit, wo es um die Benennung der Spitzenposten geht. Da sich die Prozedur mit Spitzenkandidaten vor der Wahl durchsetzen konnte, mit dem Einverständnis des Rates, wäre es zumindest jetzt eine Sache der Glaubwürdigkeit sie auch durchzuziehen. Der aufmerksame Bürger wird schon merken wo denn die Bremser sind: es sind die Merkels, Hollandes, Camerons, die für sich die Allmacht beanspruchen zu sagen wo’s lang geht. Die demokratische Wahl ist immerhin Ausdruck der 500 Millionen EU Bürger. Sie haben ihre Stimme abgegeben, ordentlich und nicht mit einem Rieseneinbruch der Wahlbeteiligung, wie erwartet und gefürchtet. Es hat sich eine Mehrheit ergeben, die politischen Parteien des Parlamentes haben sich geeinigt und dem Gewinner der Wahl einen Auftrag gegeben. Nicht um zu entscheiden in letzter Instanz, sondern um zu Vorschlägen die für das Parlament tragbar Lire plus…
Das Brüsseler Personenkarussel
dreht sich, liest man die Kommentare zu den Europawahlen. Fast so als sei die Postenschieberei wieder die wichtigste Affäre nach der Wahl. Inwieweit die politischen Partei da nicht ihr Gesicht verlieren sei dahingestellt. Und dass es da noch viel Reformbedarf gibt, sagt die Aufforderung des deutschen Sozialistenchefs an die EVP, sie solle doch Berlusconi und Orban ausschliessen, erst dann sei man gesprächsbereit. Dass noch niemand auf die Idee kam Frankreich auszuschliessen, nachdem die Le Pens so gross dort gewählt wurden…..Aber nicht nur um die Spitzenmannschaft geht es, auch um die Kommissare. Was hat die CDU ihrem Kommissar Oettinger zu bieten? Etwa einen zweiten « Stoiber » Posten, der reichlich wenig im Regulierungsgestrüpp bereinigt hat…Und Frau Ashton, gar wird sie die Verhandlungen mit Schottland für Cameron führen müssen. Lire plus…