Eine ganze Familie aus Luxemburg wurde ausgelöscht, sie wollte Bornéo entdecken, hatte das Pech über die Ukraine zu fliegen. Die Brutalität mit der die Auseinandersetzungen geführt werden, in der Ukraine, in Gaza, in Syrien, Irak und an wievielen anderen Orten noch, besagt doch nur eines: es ist wieder Krieg. Noch kein Weltkrieg, aber doch Krieg in der Welt! Kein bisschen weiser ist die Menschheit geworden, gekämpft wird um Einfluss, Bodenschätze, Öl und Gaz. Geschossen wird mit den Waffen europäischer Händler, aus Frankreich, Deutschland, Grossbritannien. Auch aus Russland. Alle verdienen Geld am Krieg, keiner will aufhören mit dem Waffenhandel, der letztlich Arbeitsplätze schafft und das Bruttosozialprodukt belebt, die Kapitalzufuhr an die Finanzplätze sichert, Bankgeheimnis lässt grüssen. Ein anderer Krieg im Cybernet hat sogar die Daten der europäischen Zentralbank geknackt. Auch Frankfurt ist kein sicherer Ort mehr, Lire plus…
Juncker jetzt Präsident der EU Kommission
Mit einer guten Mehrheit wurde er gewählt. Hat wohl überzeugt mit seinen Stellungnahmen. Die klare Abfuhr an Le Pen, der er dankte dass sie nicht für ihn stimmen werde, ist sympathieträchtig. Das Programm listet Schwerpunkte europäischer Politik auf. Eine politische Kommission soll es werden, kein ausübendes Organ der Strippenzieher im Rat. Ob er das durchsteht wird nun die Frage sein. Die Frauenquoten werden wohl das erste Zeichen der gemeinsamen Handschrift von Schulz und Juncker sein. Das Parlament werde einer Kommission nicht zustimmen in der nicht genug Frauen benannt sind, so Martin und der Jean Claude hat sich noch vor seiner Wahl an die Staatschefs adressiert, mit der Aufforderung Frauen zu benennen. Damit dürfte der Anfang gemacht sein. Künftig ist nicht mehr der Rat, ob Minister oder Staatschefs, ausschlaggebend, Kommission und Parlament marschieren Hand in Hand. So die Ankündigungen, noch ist allerdings nicht aller Tage Abend. Indessen zieht die deutsche Presse munter über den Präsidenten her, Lire plus…
Juncker Präsident der EU Kommission
Erst nach der Abstimmung um 12.30 ist sicher ob der Kandidat die Mehrheit der 751 Abgeordneten mit seiner Rede und der nachfolgenden Debatte überzeugen konnte. Viel Emotion spielt mit, Fraktionszwang ist bei Abstimmungen über Personen unkontrollierbar, jeder einzelne Abgeordnete wird zum Richter über den Kandidaten. Eine schwierige Prozedur, der sich der Anwärter auf den Posten der EU Kommission heute stellen muss! Die Tagesordnung gibt einiges her: immerhin ist wieder Krieg auf dem Kontinent. In der Ukraine brodelt der Konflikt, ein Tagesordnungspunkt nach der Wahl des Präsidenten…. Auch der Nahostkonflikt wurde vom Parlament des öftern zu Aktualitätsdebatten bemüht. Die Palästinenser können dort auf eine beachtliche Unterstützung zählen. Über Litauen, als neunzehntes Mitglied in der Eurozone ab 2015 wird abgestimmt. Der ehemalige Präsident der Euroländer dürfte dabei wohl kein Problem haben, die gemeinsame Währung ist noch immer die grösste Leistung der europäischen Union. Damit kann Juncker punkten und überzeugen. Was wäre wenn es nicht zu einer Mehrheit reichte? Ein Scheitern des von den grossen Fraktionen in die Wege geleiteten Verfahrens wäre auch ein Glaubwürdigkeitsverlust für das Parlament. Der politische Sachverstand müsste eigentlich reichen zum Mehrheitsbeschaffer, oder aber die Wortgewalt des Kandidaten….Die Massen bewegt er, das hat Juncker während seiner Wahlkampagne bewiesen. Aber das Europaparlament ist eine Versammlung von Individuen, manche recht unberechenbar! Nun läuft der count down…..
Europa mit Maut?
Kommt sie oder kommt sie nicht? Die Maut auf Europas Autobahnen ist ein Fallbeispiel wie ein Mitgliedstaat der EU in einer « splendid isolation » markiert dass er ein unabhängiger Staat ist mit eigener Kompetenz. Vordemonstriert wird dies in geradezu provokativer Art vom grössten und stärksten Mitgliedsstaat, mit der höchsten Exportrate, die dank des Autobahnnetzes in den Nachbarstaaten vorzüglich funktionniert. Dass der Nachbar in Frankreich die Maut schon seit es Autobahnen gibt hat, dürfte wenig darüber hinwegtrösten dass nun der Vorschlag aus Bayern bundesrepublikanische Relevanz bekommt. Für die Deutschen EU Mitbürger sind es 2,5 Milliarden in der Kasse mehr, auf eine Legislaturperiode berechnet. Weil die Verkehrsminister es vor einigen Jahrzehnten, damals als die EU nur 9 oder 12 Mitgliedstaaten zählten, zu keiner Einigung brachten, das System aber schon für Kraftfahrzeuge eingeführt wurde, Lire plus…
Gratuliere Martin Schulz
Er hat es geschafft, was bisher noch keinem Präsidenten gelang: zum zweiten Mal antreten zu dürfen. Daher darf man sich von ihm auch eine ganz besonders effiziente Periode erwarten. Sonderlich viel über eine Reform der Arbeitsweise des Parlamentes wird nämlich nicht gesprochen! Das Parlament soll mächtiger werden, wird es ja auch mit Spitzenkandidatur und Wahl des Kommissionspräsidenten! Seine echte Macht läge allerdings im Gesetzgeberischen. Da hat bisher das Europaparlament noch kein Initiativrecht. Das würde natürlich eine Vertragsänderung bedeuten, und dafüre gäbe es zur Zeit wohl kaum eine Mehrheit. Seine Arbeitsweise kann das Parlament allerdings ändern. Und da liegt manches im Argen. So etwa die Art und Weise wie die von der Kommission eingebrachten Texte bearbeitet werden, mit Prozeduren die bis zu 6 Jahren und sogar noch mehr in Anspruch nehmen können. Mit tausenden von Aenderungsanträgen, Lire plus…