Erna Hennicot-Schoepges

Gleich zwei Luxemburger standen am Sonntag in Paris auf dem Siegerpodium: Andy und Frank Scheck haben die Tour zwar nicht gewonnen, sind dennoch heimliche Sieger wenn man Beliebtheitsgrad und Fairness betrachtet. Dass dennoch die französische Presse sich schwer tut damit, die beiden Brüder sogar mit spöttischen Kommentaren als naive Jungs betitelt, zeugt davon dass wieder einmal der Floh im Pelz des Löwen irritiert! Ganz gewiss ist es für die « grande nation » beschämend dass sie seit Jahrzehnten keinen Gewinner mehr auf dem Podium hatten, und nicht einmal als zweite oder dritte punkten konnten. Das sollte mit etwas mehr sportlichem Verhalten  die faire Anerkennung der Leistung der beiden Luxemburger nicht verhindern!

Die 17 Eurochefs haben sich geeinigt, der Kompromiss zwischen Frankreich und Deutschland hätte wohl auch früher zustande kommen können! Aber erst Zaudern und Tauziehen wer denn am meisten das Gesichte verliere, und dann doch zu einer Lösung kommen die schon früher hätte getroffen werden können, das nennt man staatsmännische Politik! Immerhin sind nun die grossen Gewinner der Schuldenkrise, die Banken, miteingebunden, und werden auch zur Kasse gebeten. Die Schwachseiten der Konstruktion der Währungsunion sind damit wohl noch nicht behoben.

Andere gute Nachricht: die Belgier wollen nun eine Regierung ohne die separatistischen Flamen. Hier haben sich die flämischen Christdemokraten lange bitten lassen einzulenken. Vergessen wohl, dass die Christdemokraten Martens und Dehaene lange Zeit vor Leterme die Regierungsgeschäfte geführt haben, die Probleme um Brüssel-Halle-Vilvorde mitverschuldet haben und sich dann zierten als es um eine staatserhaltende Haltung gin?

Die Stunde der Wahrheit schlägt bei der von van Rompuy einberufenen Sitzung der Regierungschefs der Eurozone. Wird sich geeinigt werden können auf eine einheitliche Lösung zur Rettung Griechenlands als Euroland? Die deutschen Finanzexperten sagen alle Vorschläge sind nur provisorisch, keine Stabilisierung der Märkte wird damit erreicht, der Mittelmeerstaat wird alle andern in den Strudel miteinbeziehen. Statt der Abwertung der Drachme dürfte es dann wohl eine Abwertung des Euro geben, aber wie könnten Politiker aus Deutschland solches verantworten! Der Primus hat die Regierenden gerügt wegen ihrer Worthülsen, in alle Himmelsrichtungen werde von den Ministern geredet, was nicht zur Beruhigung der Märkte beitrage. Recht hat er, aber allein die einberufene Sitzung hat schon Signalwirkung….Indes haben Europas Sozialisten die Lösung gefunden: sie erklären sich solidarisch mit allen die einen guten Vorschlag machen. Nicht schlecht, denn immerhin sind die politischen Spielchen mittlerweile an ihrem Ende angelangt. Keine politische Kraft hat wohl noch echte Glaubwürdigkeit.

Abhörskandal und Korruption genügten die Top Managerin der « News of the World » in Uhaft zu nehmen. Diese Affaire um die Methoden der britischen Presse könnte vielleicht eine Wende im Kampf um Einfluss und politische Strategie auf der Insel bringen. Nun, da es um das Ansehen und das Geschick von David Cameron geht ist die Sache  ernst. Der Abtritt der Lady genügt nicht, Bestechung von Polizisten ist schliesslich kein Kavaliersdlikt! Dass der britische Premier sich unzählige Male mit den Vertretern der Murdoch Gruppe getroffen hat, zeugt von der geheimen Macht dieser Presse. Im europäischen Parlament ist sie nicht minder stark vertreten. Journalisten der « Sun » haben grossen Einfluss, haben manches zur Entlarvung von MEPs als Lobbyisten aufgedeckt, die Abwicklung der Entschädigung von britischen Meps entlarvt, die Inszenierung antieuropäischer Kundgebungen im EP veranstaltet. Wer von der Sun unterstützt wird ist sicher auf Lebzeiten Mitglied des EP zu sein. Wie sie den neugewählten EP Vizepräsident Chichester nun behandeln wird, dürfte eine Quizfrage sein: immerhin hat er den Sun Journalisten und MEP Callahan seinerzeit aus der britischen Fraktion ausgeschlossen….als sie noch zur EVP gehörte.  Presse und Politik sind im Reich Ihrer Majestät wie Speck und Schweinefleisch. Ein nicht nachzuahmendes Beispiel!

Da hat sich doch die neugekürte grüne Präsidentschaftskandidatin in Frankreich dazu verstiegen die Militärparade zum französischen Nationalfeiertag abschaffen zu wollen! Eine ungeheuerliche Verkennung französischer Geschichte, eine sträfliche Unkenntnis dessen was die « grande nation » ausmacht wird der doppelstaatlichen Kandidatin, die einen norvegischen und einen französischen Pass besitzt, nachgesagt. Was als wahltaktische Ungeschicktheit abgestempelt werden könnte enthält dennoch mehr als nur ein Fünkchen Wahrheit. Der Gegensatz zwischen den beiden grossen Nationen ist für die EU daher auch symptomatisch: Deutschland würde wohl kaum das Militär zum Nationalfeiertag aufmarschieren lassen. Ganz auf Bescheidenheit getrimmt und im Zeichen der neuen deutschen Einheit wird nach 1989 die Einheit gefeiert, die Wiedervereinigung. Im krassen Gegensatz zu Frankreich, wo der « Quatorze Juillet » die wohl einmaligste Vorführung militärischer Vormachtstellung in der EU als markantestes Merkmal französischer Identität vorgeführt und nun von allen politischen Parteien bestätigt wird. Die Entrüstung zum Vorschlag der Präsidentschaftskandidatin hagelt nämlich  von allen parteipolitischen Seiten….So sind denn Nationalfeiertage Hinweise auf mehr oder weniger Nationalstolz und Europabereitschaft! Unkosequenz allerdings bei Europas Grünen:  in Luxemburg verlangen die Grünen die Abschaffung des in der Kathedrale stattfindenden « Te Deums » als öffentliche Kundgebung zu Nationalfeiertag. Gegen die Militärparade haben sie nichts einzuwenden! Allerdings ist das Luxemburger Kontingent mit Armee, Polizei, Militärmusik und Feuerwehr  schliesslich auch keine Schlagkraft in der EU….