Erna Hennicot-Schoepges

Der Besuch des Papstes in Deutschland hat wohl viele Zeitungsseiten gefüllt und Kommentare hinterlassen die auf tiefe Verunsicherung schliessen lassen. Der Papst in weiss, mit roten Schuhen im Bundestag…noch zeitgemäss? Wäre sein Auftritt im schwarzen Kostüm auf die gleiche mediale Vermittlung gestossen? Manche nehmen Anstoss an den Kosten dieser Papstreisen, den Sicherheitsvorkehrungen, dem Aufwand mit Papamobil und Flugbegleitung. Und das sind nicht nur Gegner der katholischen Kirche. Auch viele Katholiken wünschen sich ein Zurück zur Einfachheit, zum Stellvertreter Gottes der nahe bei den Menschen ist, ohne den Glanz des Herrschers. Papst Benedikt XVl wird nicht als der Diener wahrgenommen. Er ist Denker, Philosoph, Wissenschaftler, Theologe. Richtungweisend in den brennenden Fragen der Kirche um die Pastorale der Geschiedenen, das Zölibat, die Vereinigung der Christlichen Kirchen. Alte Riten mit dem Rücken zum betenden Volk wurden wieder aufgewertet, nachdem das vatikanische Konzil mehr volksnahe Kirchen, auch in ihrem Feiern wollte. Mit hoch erhobenen Händen hat der Papst den Bundestag begrüsst, ein Bild das der Nachwelt erhalten bleibt. Der Jubel als bei seiner Wahl die deutsche Presse meldete « Wir sind Papst »ist verhallt. Der Vorgänger Johannes hat Europa verändert, die Polen haben Selbstbewusstsein und Trost bei Ihm gefunden. In diesen Zeiten des Auseinanderbrechens der europäischen Solidarität hat der deutsche Papst eine Aussagekraft die über sein Amt als Kirchenfürst hinausreicht.  Das hat der Papstbesuch in Deutschland den europäischen Katholiken nicht vermittelt. Sie sind nach diesem Besuch nicht hoffnungsvoller geworden für das gemeinsame Europa. Im Gegenteil, nicht nur die politische und wirtschaftliche Übermacht der Deutschen ist allgegenwärtig, der deutsche Papst im Bundestag symbolisiert auch die Macht des deutschen Wesens.

Die Kontrolle der Aussengrenzen war von jeher ein gemeinsames Anliegen.Es hat ebenso schlecht funktionniert wie viele andere gemeinsame Aufgaben. Immerhin gab es durch die gemeinsame Anlaufstelle Frontex eine Agentur, mit der Überwachung der Aussengrenzen beauftragt, unfähig allerdings die Aufgabe ernsthaft zu bewältigen. Für Frontex wurden bereits in der Periode 2004-2009 Einsatzmittel gefordert, Helikopter, Personal, die praktischen Möglichkeiten waren äusserst knapp gehalten. Dass mittlerweile die Frage der Wirtschaftsflüchtlinge eskaliert, das war in dem Masse nicht vorhersehbar. Aber auch die ganz normalen Aufgaben, die sich vor dem arabischen Frühling der Agentur stellten waren nicht zu bewältigen. Nun staut der Flüchtlingsstrom auf Lampedusa, Malta, in Griechenland und auf Zypern. Dass es zur Eskalation kommen musste steht ausser Zweifel. Gewiss ist es die Sorge aller Mitgliedstaaten möglichst viele Flüchtlinge an den Aussengrenzen im Süden aufzuhalten….so lange haben die anderen kein Problem, oder doch? Dass sich vorerst noch um Quoten gestritten wird, zeugt von dem grenzenlosen Egoismus dem die Nationalstaaten verfallen sind. Längst haben Demographen ausgerechnet dass in einigen Jahrzehnten die Bevölkerung überaltet ist, an Fachkräften fehlt es schon jetzt! Aber es fehlt auch an Pflegepersonal, und in vielen anderen Bereichen am Nachwuchs. Wenig zukunftsbedacht ist das menschenunwürdige Schliessen der Festung Europa.

Stabilität und politisches Selbstbewusstsein zeichneten die türkische Aussenpolitik der letzten Wochen aus. Was als Stabilitätsfaktor in der muslimischen Welt angesehen werden konnte, wird  durch letzte Meldungen über die türkische Haltung um den Inselteilstaat Zypern allerdings zum Problem in den Beziehungen zur EU. Dass die Teilung der Insel immer noch kein Ende hat liegt schliesslich in den Händen der Inselbewohner. Will die Türkei die militärische Besetzung der Insel damit rechtfertigen, den türkischen Bevölkerungsteil zu schützen, so müsste sie auch dazu beitragen die Spaltung der Insel zu überwinden. Wenn ihr Einsatz um die Palestinenser glaubhaft sein soll, dann ist das Problem der geteilten Insel Zypern nur ohne Einmischung der Türkei denkbar. Zypern- der von der EU aufgenommene südliche Teil der Insel, der souveraine Staat Zypern, soll demnächst die EU Präsidentschaft leiten. Dagegen wollen die türkischen Machthaber Einspruch erheben, alle Kontakte zur EU einfrieren, den Boykott ankündigen! Ob das nicht ein diplomatisches Eigentor ist? Kann man gleichzeitig für die Aufnahme des Palestinenserstaates in die UNO sein, und gegen die Vollmitgliedschaft Zyperns in der EU? Das sind doch zweierlei Mass und Gewichte, oder gar Ablenkmanöver aus der eigenen Verantwortung in der Zypernfrage. Auch die bisher vertretene internationale These dass die Zyprioten alleine zuständig wären, die Teilung der Insel zu überwinden, wird durch diese türkische Wortmeldung entkräftet. Ein bedauerlicher Rückschritt!

Ein schlechtes Krisenmanagment und seine lockere Sprache wurden ihm- vormals Liebling der Presse- zuletzt immer wieder zur Last gelegt. Aber das war wohl kaum ausschlaggebend für Junckers Entscheidung den Posten des Vorsitzenden der Eurogruppe  zur Verfügung zu stellen! Viele Tiefschläge  hat er schlussendlich durchgehalten, aber als es um das grosse Geld ging erfuhr er doch dass ein kleines Land, und sei es noch so erfolgreich, nicht genügend Rückendeckung gibt. Die seit 2008 andauernden Attacken des französischen « NochPräsidenten » und die Klüngelei zwischen Frankreich und Deutschland haben in dieser Zeit rücksichtslos alle bisherigen Regeln über Bord geworfen. Frankreich und Deutschland sind allein vorgeprescht. Das hat es wohl in keiner europäischen Krise in einem solchen Massstab gegeben. Es war offensichtlich dass der eigentliche Sprecher der Eurogruppe nicht mehr zu Wort kam.

Nun hat die Finanzunion als Konzept einen grossen Vorläufer: Pierre Werner, auch Luxemburger Staatsminister, hat schliesslich die Vorlage geliefert, aus empirischem Wissen dass wenn über Geld und Wirtschaftskraft keine Einigkeit besteht, alles politische Geplänkel zu nichts führt. Es hätte für die Eurogruppe ein Zukunftsprojekt sein können, und dass da gerade ein Vorsitzender aus dem Land das die Vorlage geliefert hat sinnvoll war, aus Erfahrung einer gemeinsamen Währung mit Belgien, ist nicht abzustreiten. Naiv war Juncker allerdings, als er sich nicht eine Beratergruppe zulegte die ihm die Führungsposition auch inhaltlich vorbereitete. Präsident ohne Amt und ohne Staff, das ging so lange alles gut lief, allerdings gab es bereits vor der Krise manche Gelegenheiten vorzubeugen. Seit 2008 hat sich eben die Welt verändert. Eine fachlich von der Zentralbank unabhängige Expertengruppe um den Präsidenten der Eurogruppe hätte gewiss zeitlich angebrachte Vorschläge gemacht, was Juncker als Primus inter Pares nicht konnte. Dass er nun das Amt zur Verfügung stellt, zeitgleich mit dem Abschied des deutschen Experten aus der Zentralbank gibt einigen Anlass zu Spekulationen. Auch den Deutschen war Juncker ein Dorn im Auge, zu sozial, zu flink mit Vorschlägen für die kleinen Leute…Seine offene Kritik an der Kanzlerin hat ihm nicht genützt! In dessen geht die Talfahrt weiter, es wird nach einem schwülen Sommer wohl ein sehr heisser Herbst. Und Juncker wird in Luxemburg nun genügend Zeit haben seine Kontakte zu Gerwerkschaften und Patronat zu pflegen.

9/11, nine eleven, wie die Amerikaner diesen Tag nennen hat tiefe Spuren in der Welt hinterlassen. Die Angst vor dem Terror hat uns alle verändert. Das Unverständliche am Autrag der Selbstmordattentäter bleibt immer noch unbegreiflich. Im Bild wird an den crash im World Trade Center erinnert, das von übermässigem Mediengenuss verwöhnte Auge nimmt die Bilder hin, so als ob sie aus einem dieser grossartigen Katastropohenfilme wären. Nicht die Qual der lebendigen Leibes Verbrannten in den Türmen, noch die Angst Jener die um ihr Leben rannten, Treppen von unzähligen Stockwerken schluckten, oder gar sich zum Fenster hinaus in die freie Luft warfen kommt hoch! Das Sensationnelle der Bilder hat die menschlichen Dramen in den Hintergrund gerückt. Eine kulturelle Zäsur die unserer Zeit noch zu schaffen macht!

Seither gab es keinen Anschlag mehr auf amerikanischem Boden, dafür aber viele Kriege.Der Terror hat die Europäer zu verstärkten Sicherheitsmassnahmengezwungen. Verdächtigt wird eigentlich jeder, denn wer fliegt wird kontrolliert, ist suspekt, und damit haben die Terroristen eigentlich schon gewonnen. Der grundsätzliche Spaltpils in der Gemeinschaft wächst kräftig. Keiner traut mehr dem Andern…Achtung vor den Norwegern: nach dem Anschlag auf die Jugendlichen, die viele Leben zerstört haben, bekannten sie sich zu ihrer freiheitlich demokratischen Gesellschaft,  haben dem Generalverdacht abgesagt, die Freiheit höher geschätzt. Und hoffentlich das gegenseitige Vertrauen gestärkt.