Erna Hennicot-Schoepges

In jedem nationalen Parlament sind die Debatten um den öffentlichen Haushalt die Gelegenheit einem Rundumschlag über die Politik zu machen. Die Berichterstatter sind allemal visionäre Politiker die den Andern sagen wie sie es besser machen sollten. Dass Skuriles dabei zu Tage kommt ist nicht ungewöhnlich. So hatte einmal eine Budgetberichterstatterin(es war die erste!) aufgezeigt dass in Luxemburg die Eisenbahn mit Profit arbeite… Sie ist heute EU Kommissarin und die Eisenbahn pfeift aus den letzten Löchern auf dem Weg zur Privatisierung. Ein andermal sollte das Schwimmbad -heute die Coque-zu einem Gebäude für die Abgeordneten umgebaut werden, da die Räumlichkeiten für die EHrenwerten mangelhaft waren, das Geld aber nicht für Beides reichte. Heute haben wir Beides, aber anscheinend auch kein Geld mehr!Wo ist es denn hin, das schöne Geld, das so reichlich floss aus den Bankgeheimnissen?In die Renten sagt der Berichterstatter diesmal, die sind zu teuer… Er erinnert sich wohl kaum noch an die Zeit des Rentenklaus, als die Rentenkassen das Geld hatten das dem Staat fehlte und der Finanzminister flugs den Sozialminister überredete das Geld der Rentenkassen auf den Banken das wäre ungesund, besser wäre es zu investieren und aus dem Staatshaushalt dafür 8% der Rentenbeiträge einzukassieren, jedes Jahr, als Genertationenvertrag vom Staat gewissermassen. Nun haben wir den Salat:Weil zu Viele arbeiten muss der Staat zu viel einzahlen, das soll nun abgeschafft werden, ansonsten diesen Vielen später die Renten gekürzt werden müssten… Von Haushaltsdebatten klüger werden, ja wer hätte das gedacht? Lire plus…

…verdrängt vom Weihnachtsmann?Sollte man ihn nicht unter Denkmalsschutz setzen, oder den Kinderheiligen auf die Liste der zu schützenden Kulturwerte?Autenthisch, so wie einige Europâer das Kinderfest gefeiert haben ist es nicht mehr:kommerziell ist er auch geworden, der Heilige, der die Kinder seinerzeit vor dem Schlachter gerettet hat. In Belgien gibt ein St. Nicolas, in Finland St. Claus, dort werden übers Jahr tausende von Briefen an Kinder abgeschickt mit dem Poststempel des Kinderfreundes, so als hätte er selbst geschrieben. Geschäft… oder auch Erfüllung des Traumes der uns einst glauben liess da käme wirklich jemand vom Himmel der unsere Wünsche erfüllt!Ein schöner Traum, eine schöne Tradition, gäbe es noch den Duft selbstgebackener Plätzchen und gebasteltes Spielzeug, in langer heimlicher Vorarbeit von Eltern und Grosseltern hergestellt!Aber die Romantik ist weg, nun klettern die St. Claus nach amerikanischem Muster unsere Fassaden hoch, so wie der Kürbis die Novemberrübe verdrängte, ist es auch mit dem Nikolaus. Aber allemal doch ein wenig anders, denn Er hat wirklich gelebt… und sein Grab ist in der Türkei… .

Wenn ein nationales Parlament über Europa diskutiert und über die Verbindungen zum europäischen Parlament kaum die Rede ist, darf man sich fragen op man sich diese extraterrestrischen Wesen, die anscheinend immer auf Reisen sind, « hoheSpesen einkassieren » und ansonsten nicht viel arbeiten(!) noch leisten kann. Wozu braucht man nationale Europaabgeornete wenn dann, wenn es um europäische Politik geht, sie an der Debatte nicht teilnehmen sollen, und nicht eingebunden sind in die Arbeiten der nationalen Parlamente. Wozu braucht man die EU, die in einem Verbund von 11 Staaten sich um Verteidigungspolitik kümmern soll, keinerlei Kompetenz hat, und keinem Exekutivorgan entspricht!Weitere Beispiele könnte man aufzählen, die Liste ist lang von Gremien die geschaffen wurden und einen Selbstzweck erfüllen, nämlich die Reisen die sie ermöglichen. Mit dem Europaparlament ist es ein wenig anders:es hat ein Mitgesetzgebungsrecht in einigen Bereichen, kann europäische Gesetzgebung blockieren, oder auch verlangsamen. Soll dieses Parlament seine richtige Funktion erfüllen, so muss es auch rückgekoppelt sein an die nationalen Gesetzgeber, ansonsten geschieht dass im nationalen Parlament Richtlinien umgesetzt werden die im EP schon in der Neufassung der Kommission in Arbeit sind (siehe Abfallrichtlinie). Als Aliens kommt man sich allerdings vor, oder bestenfalls als Touristenunternehmen das immerhin dem Bürger in natura Aufklärung über die europäischen Institutionen bieten kann. Lire plus…

Das lateinische Wort für Weg ist im europäischen Jargon der Name des Forschungsreaktors der über die Kernfusion forschen soll, und so Energie ohne Abfallproduktee erzeugen könnte. Heute wird der Vertrag feierlich in Frankreich unterzeichnet, der Präsident will den Erfolg schliesslich noch in seiner Regierungszeit verbuchen. In zehn Jahren rechnet man mit ersten Forschungsergebnissen. Der Bau im französischen Cadarache kann jetzt losgehen… . mit 10 Jahren Verspätung. Immerhin war die Frage von Iter bereits l997 auf der Tagesordnung der europäischen Forschungsminister. Zu einer Entscheidung kam es damals nicht, es wurde noch Einstimmigkeit gebraucht. Das Jammern um die Perspektivlosigkeit in Energiefragen könnte auch die verpassten Reformen der Fonktionsweise der Institutionen beanstanden. Lire plus…

Um zwei weitere Mitglieder wird die Kommisssion vergrössert. Die Bulgarin scheint unangefochtenen Zuspruch zu erhalten. Der Rumäne ist hingegen schon die zweite Nominierung, nachdem die erste wegen anscheinender Verbindungen zur geheimen Lire plus…