Erna Hennicot-Schoepges

Eine Parlamentswoche ohne eigentliche Highlights, abgesehen von der Initiative die Stadt in ihrem Bestreben Sitz des Parlamentes zu bleiben zu unterstützen. Auch die luxemburger Abgeordneten haben sich dieser Initiative angeschlossen, vertreten durch Jean Spautz. Das Gespür für die Besonderheit von Grenzregionen hat nun einmal nicht jeder. So kommt es dass ausser den Transportproblemen die die Reise nach Strassburg den Abgeordneten bereitet die inhaltliche Brisanz des Parlamentssitzes in einer Region, die mal deutsch, mal französisch war, deren Einwohner ein eigenes Dialekt sprechen, von manchen überhaupt nicht so gesehen wird. Zeit dass ein Gegengewicht zur Initiative gegen Strassburg eingeleitet wird.

Ein Anfang ist gemacht:ein Teil der Mauer durch die zypriotische Hauptstadt Nicosia ist abgerissen. Seit 1974 war diese geteilte Stadt ein Zeitzeuge für Intoleranz, Religionskrieg, Besatzung durch fremde Truppen. Auf beiden Seiten der Insel sind Menschen verschwunden deren Angehörige nicht wissen ob sie tot oder im Gefängnis sind, unter welchen Umständen sie gestorben sind, und wo es noch Erinnerungen an sie gibt. Eine grausame Art weiter zu foltern, mit den Angehörigen ein schreckliches Weiterführen der Auseinandersetzung !Eine Kommission soll nun auch prüfen wie das Schicksal der Verschwundenen ist. Seit 3 Jahrzehnten wird es gefordert, ein historisches Ereignis demnach. Wie auch in Nordirland der demokratische Prozess nun endlich in Gang zu kommen scheint, Wahlen aus denen ein neues Parlament und eine neue Regierung hervorgeht dürften auch auf dieser Insel Ruhe und Frieden bringen. Erinnere mich noch an den irischen Kollegen der im Europarat zu der Zypernfrage immer wieder sagte:never divide an island!Aber auch auf dem Festland ist Trennung und Intoleranz untragbar und immer eine Schande für eine zivilisierte Welt.

Noch immer ist dieser Tag notwendig um aufmerksam zu machen auf die Ungereimtheiten die es in dieser Beziehung in der Entwicklung unserer Länder gibt. Hätte nicht die EU den tatsächlich greifbaren Fortschritt gebracht mit den Gleichstellungsrichtlinien, wir wären noch in einer total patriarchalischen Gesellschaft. Zumindest haben die Frauen damit ein Klagerecht auf das sie sich berufen können, und so leicht kann man sie nicht mehr mit guten Worten abspeisen. Trotzdem noch immer verdienen Frauen weniger für die gleiche Arbeitsleistung, noch immer darf man sie abkanzeln, als Rabenmütter wenn sie einen Beruf ausüben, und als Gebärmaschinen wenn sie Unterstützung für Kinderbewahrung anfordern. Lassen sich Frauen nicht allzuviel bieten, sollten sie nicht manchmal mit der Faust auf den Tisch hauen und offen sagen dass nicht alles mit ihnen zu machen ist?Schweigen und erdulden, das war das Prinzip nach dem sie gefügig gemacht werden sollten, diese ach, so weiblichen Tugenden! Lire plus…

Unternehmen in Schwierigkeiten fordern die Politik. Ein europäisches Unternehmen wie Airbus würde die Europäer fordern, wenn es sie denn gäbe, so lapidar gesprochen. Denn ist Airbus nun ein europäisches Unternehmen, oder ist es bloss deutsch-französische Zusammenarbeit?Nun mischt sich die deutsch-französische Spitzenliga ein, Präsident und Kanzlerin haben gesprochen!Dann kommen alle Präsidentschaftskandidaten und legen im Frankreich noch eins drauf. Soviel Demagogie kann nur bedeuten dass sie unbedingt aus dem europäischen Unternehmen wieder ein nationalisiertes Unternehmen machen wollen, oder bestenfalls deutsch-französische Zusammenarbeit. Und die Briten und die Spanier?Es ist eine Schande diese ganze Airbus affaire, die grösste Niederlage der Europäer seit dem Nein zur Verfassung. Sie zeigt nämlich dass es auch in der Wirtschaft nicht klappt mit der Zusammenarbeit, dass obwohl ein Produkt gemeinsam erarbeitet wurde, in gemeinsamer Forschung und Entwicklung, und nun sogar Aufträge zur Produktion da sind, ein ausgesprochener Glücksfall, man nicht imstande ist zu liefern. Als Politiker hätte man Lust zu sagen:na ja nicht nur die Politik versagt, auch die Privaten, die manchmal so forsch sind mit ihren Ratschlägen, versagen, wenn es nicht so traurig wäre. Denn wozu sollen sich Politiker noch einsetzen um mehr in Forschung und Entwicklung zu investieren, wenn nachher die Produktion nicht klappt? Lire plus…

Absolute Spitze sind die Luxemburger beim Co2 Ausstoss, und das ist vermutlich nicht einmal mehr nur dem Tanktourismus anzulasten. Nun heisst es allemal action zeigen und flugs hat man auch neue Ideen wie man noch nicht belastete Verkehrsteilnehmer auch zur Kasse bitten könne. Flugzeuge sind zur Zeit nämlich im Visier von Kommission und Ministerrat, doch nicht etwa dass man das Fliegen verböte, sondern in den Emissionshandel sollen Flugzeuge miteinbezogen werden. Damit ist das Co2 Aufkommen nocht nicht verringert, wie es der Fall wäre, würde die Kommission und der Ministerrat endlich das Sesar Projekt, d. h. das Aufeinanderabstimmen der Flugsicherungssysteme und der Flugrouten vorantreiben. Dann wäre pro Flug 6% des Kerosenverbrauchs einzusparen, die Warteschleifen zur Landung auf den überfüllten Flughäfen könnten verringert werden und somit das Ziel des offenen Luftraumes erreicht , für jeden ein wirklicher Gewinn. Wenn sich hier nicht Privatindustrie die Kommission und die Mitgliedstaaten endlich zusammenraufen um Nägel mit Köpfen zu machen, dann fragt sich auch der begeistertste Europäer wozu wir Europa denn wirklich brauchen! Lire plus…