Ihre Zulassung auf den Markt wurde vom Parlament strenger geregelt, mit vieler Mühe allerdings was die Haltung der EVP DE Fraktion anging. Da hatten sich doch die deutschen Christdemokraten so von den Lobbyisten der chemischen Industrie einwickeln lassen, dass der Fraktionsvorsitzende Daul nicht einmal merkte wie sehr die Industrie seine ganze Fraktion am Gängelband hatte!Und dann traf er noch mit der Bemerkung in der Plenarsitzung ins Schwarze, als er, wegen der langen Abstimmung glaubte, der Ausschuss habe nicht gut gearbeitet!Na ja ein bisschen besser zuhören und sich informieren darf man auch von dem Fraktionsvorsitzenden verlangen… Die Abstimmung ergab auf jeden Fall eine breite Mehrheit für die strengen Kriterien, und bei der zweiten Lesung wird sich herausstellen wie denn die EVP letztendlich da steht:auf der Seite der Gesundheit der Menschen, oder jener des grossen Geldes?Aber bitte schön Herr Daul wird auch dann bekennen müssen, ob er schweigsam zusieht wie die französischen Bauern sich ihre Gesundheit und die ihrer Kinder kaputtmachen lassen, bloss weil die Industrie sich dumm und dämlich an bereits erworbenen Rechten verdienen will ohne in neue Forschung zu investieren. Lire plus…
Wenn ich das Wort ergreifen dürfte
Lobbyisten…
…spielen im EP eine grosse Rolle, manchmal machen sie sogar die Arbeit der Abgeordneten, schreiben Aenderungsanträge zu den Texten der Kommission, vertreten dann die Meinung ihrer Arbeitsgeber, oder Organisationen. Viele NGOs arbeiten mit beträchtlichen Mitteln, mit Postkarten die an die Abgeordneten verschickt werden, so als ob sie von hunderten Wählern kämen, dabei sind es zum öfteren klug durchorganisierte Aktionen, zentral gesteueert und qualitativ hochwertig aufgemacht. Lobbying ist so vielseitig, man kann sich kaum vorstellen auf welche Ideen die Leute kommen, wenn es darum geht Interessen durchzusetzen. Um was es dabei geht ist unterschiedlich, manchmal für Konsumenten lebenswichtig, oder auch nur einfach wettbewerbsverzerrend. Zu den Pestiziden–Pflanzenschutzmitteln muss man im politisch korrekten Jargon sagen, denn es sind ja « Medikamente » zur Bekämpfung der Krankheiten von Pflanzen!!!–kocht die Auseinandersetzung in der Volkspartei richtig hoch, und wie immer, der Sturm ist im Wasserglas:die andern Fraktionen sind sich einig und haben ohnehin die Mehrheit. Der Zug fährt ohne die EVP. Schade, es könnte wenigstens einen guten Kompromiss um die Zulassung ungiftiger Mittel geben, dann wäre auch die chemische Industrie gefordert zu forschen. Lire plus…
Die Vergessenen
Europa beschäftigt sich zur Zeit mit seinen neuen Verfassungstexten, Klimaschutz, und sonst nur nützlichen Themen. Zuerst allerdings wird in der Plenarsitzung über Burma und vor allem Palestina gesprochen. Dieser Konflikt entlädt ganz besonders die Emotionen, ist doch durch ein Mauerbau des 21. Jahrhunderts die Zivilbevölkerung Palestinas ausgeschlossen, ja manchen wurde die Mauer sogar um ihre Olivenplantagen herum gebaut, so dass sie auch ihrer Existenzgrundlage enthoben sind. Vorstellen kann man sich die Art in der diese Menschen leben müssen wohl kaum. Auch in Myanmar, dem früheren Burma sind viele Mönche eingekerkert, und machen über Geheimwege einen Aufruf an die Weltöffentlichkeit nicht zu vergessen dass dort Diktatur und Folter herrscht. Es wäre allzu einfach angesichts dieser Konflikte zur Tagesordnung überzugehen… Allerdings:was wiegt die Stimme eines zerstrittenen Europas das nicht mit eine Stimme sich gegen Diktatur und Verletzung der Menschenrechte zur Wehr setzt! Lire plus…
Rumänienbesuch
Der Besuch der parlamentarischen Delegation der Kulturkommission in der Kulturhauptstadt Sibiu/Hermannstadt war schon der Mühe wert. Dass es zu einem solchen « AHA » Effekt kommen würde hätte ich nicht gedacht!Wie gross doch Vorurteile und Unwissenheit um das was in einem Lande vor sich geht sein können!Spätestens als der Beitritt der Rumänen um ein Jahr versetzt werden sollten, wurde mir bewusst wie wichtig es war, dass Luxemburg den Vorschlag gemacht hatte, Hermannstadt-wo es im 13. Jhdt eine aus der Moselgegend, also aus dem früheren Duché de Luxembourg, das grösser war als das heutige Grossherzogtum- kommende Einwanderung gab, zur Partnerstadt zu wählen. Das war aber noch ehe fest stand dass Rumänien überhaupt EU Mitglied werden sollte, und auch vor der Neufassung der Entscheidungsfindung über die Kulturhauptstadt. Erinnere mich noch an meine Rede von damals, als ich im Plenum sagte , auch wenn sich keine Mehrheit für eine Aufnahme von Rumänien im Jahre 2007 finden würde, so wäre immerhin schon die Entscheidung getroffen dass eine rumänische Stadt Kulturhauptstadt mit Luxemburg zusammen wird. Dass es eine richtige Entscheidung war und dass die rumänische Stadtverwaltung unter der Leitung von Bürgermeister Klaus Johannis überaus gut gearbeitet haben konnten die Abgeordneten nun feststellen. Alles in allem:die Kultur hat mehr bewegt als die grosse Politik verhindern konnte!! Die Neubelebung der Stadt mit einem Zuwachs von Touristen, aus dem Ausland, aber auch aus dem Inland hat dazu beigetragen dass es dort den Menschen besser geht. Demnach: man hüte sich vor Vorverurteilungen… .
Eine Besuchergruppe…
… nicht wie die andern, aus dem Wahlkreis, oder der Partei:aus Amerika kommen sie, aus 9 verschiedenen amerikanischen Staaten, alle sind Nachkommen von luxemburgischen Auswandrern aus dem 19. Jahrhundert. Sehr interessiert an allem was in Luxemburg passiert, sie freuen sich so richtig wenn sie anknüpfen können an Nachforschungen die sie zu den Vorfahren zurückführen, wie ihre Häuser ausgesehen haben, und letztendlich was aus dem Land geworden ist. Mit amerikanischer Sentimentalität und unverklemmter offen zur Schau getragener Freude sind sie eine aussergewöhnliche Besuchergruppe.