Erna Hennicot-Schoepges

Nur noch wenige Tage bleiben, bis 2008 auf den Kalenderblättern steht. Ob es ein gutes Jahr wird, wer will es schon wissen? Zu hoffen wäre es, denn Schwermut lag doch auf den letzten Tagen von 2007!Die Armut will sich nicht drosseln lassen, die Spendenaufrufe werden immer zahlreicher, so als ob nur noch die nicht staatlichen Organisationen sich bemühen würden das Flämmchen der Solidarität am Brennen zu halten. Entwicklungshilfe wird zwar zum politischen Konkurrenzkampf, wenn auch nicht offen eingestanden ist es immer noch das Bemühen um Einfluss der Geberländer in den Entwicklungsstaaten. Eine gemeinsame Politik wäre hier notwendig, dann allerdings gäbe es keine Bilder mehr mit Entwicklungsministern Lire plus…

Sind sie denn nicht weise, die Staats und Regierungschefs, die sich nunmehr regelmässig treffen , um der Europapolitik einen neuen Glanz zu geben? Mit ihrem Entschluss nunmehr einen Weisenrat einzusetzen der über die Zukunft Europas nachdenken soll, haben sie sich wie gehabt der allgemeinen Regel angeschlossen:wenn man keine Lösung zu einem Problem findet, dann gründet man ein neues Gremium. Das war so beim Klimaschutz, das war so bei den Menschenrechten, das ist seit den internationalen Zusammenkünften die Regel. Man nimmt sich keine Zeit Probleme auszudiskutieren und überträgt das dann an neue Gremien. Wäre es nicht besser aus dem Rat eine kleine Arbeitsgruppe damit zu beauftragen, dann wäre zumindest der Informationsfluss und die Logistik schon in Stellung! Aber dann würden sich alle darum streiten, wer dem Gremium angehören könne und wer sich erlauben könne ihm fernzubleiben. Dass der Vorschlag von französischer Seite kam ist nicht verwunderlich:in 6 Monaten haben die Franzosen die Präsidentschaft. Dass sich ihr Präsident nicht mit der Türkeifrage beschäftigen will ist verständlich, deshalb wollte er sie « outsorcen », was ihm aber nicht gelungen ist!J. Cl. Juncker hat seine revanche für die gebeutelte Finanzpolitik der Zentralbank genommen!Sarkozy wird damit nicht von unbequemen Fragen entlastet, und der Camper aus Lybien wird ihm wohl keine Hilfestellung geben… .

Zur Unterzeichnung der Grundrechtecharta hatte Präsident Pöttering sich eine extra feierliche Sitzung einfallen lassen. Die Unterzeichnung durch die drei Präsidenten der Institutionen, Kommission, Parlament und Rat, sollte vor versammelten Plenum stattfinden. Dass diese Sitzung genutzt wurde um von den Europagegnern einen Riesenklamauk zu veranstalten und ein Refendum zu fordern ist bedauerlich, war vielleicht aber zu erwarten… allzulange hatten die Rechten sich keinen Auftritt mehr geleistet, de Villiers hat man über den ganzen Herbst nicht im plenum gesehen, er schrie heute lauthals nach einem Referendum, wohlwissend, dass seine Schreie nicht bis nach Paris hallten, wo sie hingehört hätten. Auch die Gentlemen im Nadelstreifenkostüm haben das Wort ihrer ehemaligen Chefin M Thatcher vergessen die einmal in einer grossen Rede sagte: »Dort wo keine Ordnung ist kann auch keine Demokratie sein ». Das Verfängliche ist nun dass der europäische Bürger meinen könnte Europa sei für die Veranstaltung eines Referendums verantwortlich!Dass dem nicht so ist muss man nun klarstellen, die Schreie und Transparente hätten nach Paris, London, Copenhagen, Warschau gehört, aber nicht ins Plenum des Strasburger Hemycycels. Ausserdem werden diese Herren nicht dafür bezahlt hier Klamauk zu veranstalten, dort wo er nicht hingehört! sondern mitzuarbeiten an den Dossiers. Und da sieht man eben dieselben nur selten!!!

.. heisst nicht nur Gespräch über Kulturen, sondern auch wirkliche Begegnung zwischen Menschen, ihrer Kultur, ihrer Religion, ihrer Tradition und ihres Empfindens was die Verschiedenheit ausmacht. 2008 soll das ein Schwerpunkt der Lire plus…

Le parlement européen vient d’approuver les propositions faites pour les nominations de nouveaux membres de la cour des comptes. Parmi eux Henri Grethen, membre éminent du Parti démocratique du Luxembourg. Son curriculum relevait ses expériences acquises au cours d’activités diverses dans le secteur privé, son activité parlementaire pendant laquelle il a été le corapporteur de la nouvelle loi sur la chambre des comptes dans son pays. Ses péripéties en tant que ministre de l’économie et des transports lui auront appris le difficile art de gouverner et ses nouvelles fonctions lui demanderont de connaître celui de contrôler… à moins que l’on ne considère pas le contrôle comme un art au même Lire plus…