Erna Hennicot-Schoepges

Ich durfte…das Wort ergreifen,die neue Regelung von « catch the eye » erlaubt den Abgeordneten die genug Sitzleder haben um den Schluss der Debatte abzuwarten eine zusätzliche Bemerkung zu machen .Nachdem der Ratsvortsitzende in seiner Stellungnahme zu dem Finanzdebakel und den Investmentfonds in Immobilien Stellung genommen hatte,und besagte Geldanlagen als problematisch in der derzeitigen Krise der Finanzmärkte beschrieb,hatte der Präsident Barroso dieses nicht beachtet.Meine Frage demnach: was gedenkt die Kommission zu tun im Bereich Wohnungsprobleme.Das für 2010 vorgesehene Jahr der Armut müsste den Wohnungsbau thematisieren.Investmentfonds,auch solche aus Amerika haben diesen lukrativen Markt entdeckt,kaufen ganze Häuserzeilen billig auf in den Grossstädten,investieren in die Renovation, erhöhen die Mieten,die für die ursprüngliche Wohnbevölkerung unbezahlbar wird , und wer billige Wohnungen in einer Grossstadt sucht könnte ohne Erfolg bleiben.Aber Barroso hat vermutlich meine Frage nicht richtig verstanden ,denn anscheinend ist das Problem bisher nur national und nicht europäisch,nachdem jedoch Investmentfonds in Immobilien grenzüberschreitend sind müssten Rahmenbedingungen zum Schutz der nicht finanzkräftigen Mieter geschaffen werden.So durfte ich zwar das Wort ergreifen,erhielt aberkeine Antwort auf eine Frage die ich demnächst noch einmal stellen werde…..L’auteur accepte la publication sur le site internet.

Das europäische Institut für technologie und Innovation wurde heute vom EP verabschiedet.Nachdem Barroso’s Vorschlag Anfangs mit viel Skepsis aufgenommen wurde und eigentlich von den Universitäten und Forschungsinstituten bekämpft wurde ist das Institut nun doch aus der Taufe gehoben.Und wie immer wollte jeder dabei gewesen sein,und sogar die Skeptiker hielten sich zurück,denn man will halt dabei sein!Das Element der Kulturhoheit kam denn auch im Plenum nicht zur Sprache,federführend war der Industrieausschuss,und über den langwierigen Diskussionen zur Finanzierung des Instituts,die im Rahmen der Vereinbarung für die Galileofinanzierung durchrutschte,hat man anscheinend vergessen dass es anfangs sehr viele negative Stimmen aus den Forschungs-und Universitätsmilieus gab.Welche Rolle der Kulturausschuss dabei spielte,wie insbesondere eine von diesem Ausschuss organisierte Anhörung zur Akzeptanz der Idee des Präsidenten führte,auch das ist vergessen.Genauso wie die Tatsache dass diese Idee des Präsidenten der Kommission nicht an den Forschungskommissar (der wahrscheinlich nein danke gesagt hätte) sondern an den für Erziehungsfragen zuständigen Kommissar Figel übergeben wurde.Dieser bemühte sich denn auch sehr redlich aufgeregte Hochschulmilieus zu beruhigen und hat ebenfalls grosse Verdienste am Gelingen des Projektes. Lire plus…

Genau am 55.Jahrestages des Todes von Stalin hat der neugewählte Abgeordnete der ungarischen Minderheit in Rumänien,Laszlo Tökes ein Hearing organisiert zum Andenken an die Opfer des Kommunismus.Zeitzeugen wie Landsbergis,einst Premierminister in Lithauen,und Tunne Kelam Leiter der Delegation Estlands haben erzählt von den 50 Jahren die sie unter kommunistischer Herrschaft verbrachte,ein System das Unterdrückung zur Regel erhoben hatte,Gewalt als politische Waffe gebrauchte.Unser Wunsch war sagte Kelam ein Leben ohne Lüge führen zu dürfen .Seit 1989 ist die Welt verändert,die Jugendlichen erinnern sich nicht einmal mehr an den Namen Ceaucescus sagte Tökes,der massgeblich am Fall des Diktators beteiligt war. Wie kommt es dass die Opfer des Holocaust das « Nie wieder » als Leitmotiv einer Welt ohne Schande durchsetzen konnten,und die Opfer des Kommunismus damit keinesfalls gleichgesetzt werden,obschon es Abermillionen gibt die in den Gulags zugrunde kamen?Ein Aufruf an die Union,an das Parlament,das sich schwer damit tut den Kommunismus zu verurteilen…allzuviele trauen sich nicht und einige verteidigen sogar noch diese Utopie die menschenverachtende Methoden anwandte.So wird zur Zeit darum gerätselt ob Tökes es in die EVP schafft oder ob die Vertreter der rumänischen Delegation,von denen einige auch keine ganz weisse Weste haben sich beim Präsidenten durchsetzen…mit Methoden von früher,denn wer das Gespräch verweigert macht sich suspekt,oder hat etwas zu verbergen !!!

Wie über Loterien ein Museum finanzieert wird,das war Gegenstand eines Vortrags,im Rahmen der Diskussion einer europäischen Zulassung von Loterien und anderen Formen von Geldspielen,wie Wetten Lotto,und Casinos. Lire plus…

Abfall,was man darunter versteht scheint problematisch zu werden sobald es mit europäischen Regelwerken zu tun hat.Denn glauben Sie ja nicht dass Abfall gleich Abfall ist!Recycling ist nämlich das Zauberwort,dann wird Abfall zu einer neuen ressource,zu einem neuen Werkstoff.Aus ihren gesammelten Plastikflaschen kann man also neues Material gewinnen-wenn denn die Verarbeitung sich vom Aufwand her rechtfertigen lässt.Dann bleibt die Frage wie dieses neue Material geprüft wird,fällt es unter die Chemikalienrichtlinie oder nicht?Wie ist überhaupt die Kosten-Nutzung Rechnung was den Energieverbrauch bei Verbrennung von Müll betrifft?Die EUKommission hat mit einer komplizierten mathematischen Formel diese Berechnung im Text fest verankert:die Verbrennungsanlagen werden mithin überall gleich geprüft.Für oder gegen Verbrennen ,das ist wiederum ein ideologischer Streit:aus dem verbrannten Müll,oder besser gesagt durch die Verbrennung kann Energie gewonnen werden…..was wiederum zeigt wie wichtig Müll als Rohstoff wird,aber Spass beiseite,nicht dass etwa ausser Acht gelassen wird dass so manche ihre riesigen Müllberge doch nicht so gut verwenden,da es an Verbrennungsanlagen fehlt,und wiederum die Katze sich in den Schwanz beisst,denn MüllVERMEIDUNG soll ja das erste Ziel sein,etwa so wie bei EnergieSPAREN….Und wie soll vermieden werden?Na einfach,die britische Berichterstatterin,die übrigens weiss dass das vereinigte Königtum kein Musterschüler in Sachen Müll ist- nicht einmal die Batterien sammeln sie getrennt ein-Frau Jackson schlägt vor man solle in die Richtlinie Redduzierungen einschreiben:für Haushaltsmüll 50 % und für Bauschutt 70% auf das Gewicht berechnet.Für jeden also zwingenden Handlungsbedarf.Ein Pech bloss dass es keine richtigen Statistiken gibt!Von was also die Reduzierungen berechnen,ausserdem scheint mir eine Frage ungeklärt bei dieser Milchmädchenrechnung:ist ein Kg Aluminium eingespart gleichwertig mit einem Kg Ziegel?Sogar der Laie sieht ein dass da etwas hinkt!