Erna Hennicot-Schoepges

Als bei der Einführung des Euro strenge Stabilitätskriterien eingeführt wurden und hohe Verschuldung der Mitgliedstaaten gebrandmarkt und bestraft werden sollte wer sich nicht an die Ziele halte,sollte diese Massnahme auch vertrauensbildend für das neue Geld sein.Wozu hohe Staatsschulden führen können,wohin überhaupt mangelndes Vertrauen und Schulden als Mittel zur Wirtschaftsregulierung führen sieht man derzeit in den USA.Wenn nun die derzeitige europäische Ratspräsidentschaft sich einen Deut darum schert dass das französische Budget noch immer keine Reduzierung der Staatsschuld vorsieht,dürften die Andern eigentlich nicht tatenlos zusehen.Kleine Mitgliedsstaaten sahen sich bestraft oder zumindest wurde ihnen damit gedroht,andere haben sich an die Regeln gehalten und ihre Politik sogar der Missgunst ihrer Wählerschaft ausgesetzt um das gemeinsame Stabilitätsgebot zu halten. Die Schlechtreder der Stabilitätsregeln müssten bekennen dass sie sich geirrt haben!Schulden machen um unkontrollierte Ausgaben zu decken war immer eine schlechte Methode . Aber darum geht es ja den Franzosen zur Zeit nicht , nun ist ihre Zeit fast abgelaufen und das europäische Flaggschiff ist noch keinen Millimeter weitergekommen.Allemal darf man gespannt sein wie Herr Sarkozy sich nun rechtfertigt dass er abermals das Datum um den eigenen Schuldenabbau hinzubekommen verschoben hat.

Mit gewohnter Vehemenz in der Sprache trug Edmund Stoiber der PPE Fraktion seine Sicht der Dinge in Sachen Bürokratieabbau in Europa vor: Lire plus…

Parlamente entwickeln gerne ein Eigenleben,das sich in der eigenen Sonne gefällt und zum verbalen Tiger ohne politische Kompetenz wird.Es ist ein Leichtes für Regierende solche Parlamente zu handhaben:lasst sie nur ihr eigenes Süppchen kochen,während dem können wir ungestört regieren.Die Direktwahl zum EP war als ein grosser Gewinn an Demokratie für das Wachsen einer europäischen Union gedacht.Mittlerweile ist dieses Parlament ein Molloch geworden der sich in Initiativberichten,die keine Gesetzeskraft und lediglich die Gedanken von einzelnen Parlamentariern wiedergeben erschöpft.Mit dem ganzen Aufwand von Aenderungsanträgen und hearings,bei denen oft mehr Uebersetzer anwésend sind als Abgeordnete werden diese Berichte mit den Gesetzgebungen fast gleichgesetzt.In der Oeffentlichkleit wird dies wahrgenommen als hätte \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\

Gibt es im Oktober noch Sitzungswochen in Strasburg oder bleiben wir auch dann in Brüssel,wie so gemunkelt wird.Manche meinen es werde ein Brüsseler Herbst,wenn erst alle Sicherheitsvorkehrungen getroffenn werden die von den Ehrenwerten verlangt werden,müssten noch viele Decken nachgeprüft werden.Wer hat denn eigentlich beim Bau des neuen EP gepfuscht?Nicht viel dringt an die Oeffentlichkeit,aber bei solch einem Bau ist ja noch das Architektenbüro verantwortlich und muss zahlen,es sei denn Pfuscherei wird dem für die Arbeiten zuständigen Betrieb hieb und stichfest nachgewiesen!Das wird vermutlich ein Prozess,viele Jahre kann er dauern,und Verlierer sind wie immer die Kleinen,die Restaurateure,die Hotels, all jene die Geld am EP verdienen,auch die Transportfirmen denn nun brauchen sie nicht das Material von Brüssel nach Strasburg zu fahren…verdienen nichts,es sind ja Privatunternehmen und das EP spart das Geld in seinem Haushalt.

Grenzüberschreitend fernsehen,telephonieren,ein Traum der für die Europäer der grosse Fortschritt schlechthin bedeutet.Aber dass es noch vieles zu verbessern gibt,dass inzwischen das Mobiltelefon,Internet Skype,d.h. telefonieren über Internet,dazu gekommen sin,ist ein grosser technischer Fortschritt.Die Kommission wollte denn auch diese technischen Möglichkeiten maximal nutzen,die Kommissarin V.Reding hat in ihrer Begeisterung über alle diese Möglichkeiten einen einzigen grossen Raum in dem alle die über Frequenzen miteinander Geschäfte machen,oder neue Produkte wie z.b. im Gesundheitsbereich entwickeln wollten,den Zugang über Versteigerung an den Meistbietenden regeln wollen.Dass ihr dabei eine Abfuhr von den Mitgliedsstaaten erteilt wurde ,kann man verstehen,denn dieses unsichtbare Gut,das in einer Weltkonferenz in Genf alle 5 Jahre an Länder verteilt wird,und dann innerhalb der Länder zu einer neuen Verteilung führt ermöglicht Fernsehübertragung, Radiosendungen, Notdienste, hinzukommen alle neuen Nutzungen mit dem Handy,da kann man ja auch Nachrichten empfangen und sogar fernsehen.In zäher langer Arbeit hat das Parlament nun eine Vorlage aus dem Text der Kommission erarbeitet die einigermassen die Sorgen der Länder berücksichtigt.Eine Frage bleibt noch offen,wie die Regulatoren,die das ganze überwachen mit der EU Kommission zusammenarbeiten.Wird es eine neue Behörde,so wie die Kommission es wollte,oder ein Zusammenschluss der nationalen Regulatoren,die bereits jetzt bestehen und auch in einer Vereinigung europaweit zusammen agieren.Da scheiden sich die Geister,denn die Kommission will natürlich das Sagen,und die Länder auch! Andere Probleme betreffen die Inhalte:echt europäisch klang denn auch die Einführung:es handelt sich um einen Markt mit Milliarden an Gewinnmöglichkeiten….Und die Kultur,und die Inhalte , Autorenrechte, Pflichten zur Einhaltung der Anstandsregeln die es in jedem Staat gibt,wer soll dafür sorgen??? Der Kulturausschuss hat sich da nochmal zu Wort gemeldet.Nicht nur Profitdenken…. es gibt wirklich noch anderer Werte zu verteidigen.