Erna Hennicot-Schoepges

Die Aktualität dieser Woche dreht sich um den Krieg in Gaza,das Gasdrama,zu dem übers Wochenende keine Lösung gefunden wurde,die Feier zum Euro….es gilt ja auch die Erfolge der Union zu beleuchten und nicht nur ihre Misserfolge! Am Rande wird vermutlich das Dossier Pestizide behandelt werden,das seit dieser ganzen Legislaturperiode in Arbeit war. Es war echte europäische Knochenarbeit,mit einem Vorschlag der Kommission (Abänderung der Richtlinie von 1991) einer ersten Abstimmung im Parlament 2006 und nun einer zweiten Abstimmung welche die erarbeiteten Kompromissvorschläge zwischen Kommission Parlament und Rat mit zwei drittel Mehrheit gutheissen muss. Ansonsten geht der Text in die Vermittlung mit langwierigen Verhandlungen zwischen den oben Genannten. Die Auseinandersetzungen waren heftig,gekennzeichnet von überaus starkem Lobbyismus von Seiten der chemischen Industrie,aber auch aus den Agrarmilieus und von Seiten der Umweltschützer. Besonders die Zulassungsbestimmungen,bei denen krebserregende und endokrine Stoffe vom Markt verschwinden sollten haben Emotionen mit ungeahnter Heftigkeit hochkommen lassen. Grosse Interessen müssen hier im Spiel sein, ansonsten der Widerstand gesundheitsschädigende Stoffe zu verbieten wohl nicht so gross gewesen wäre. Wie die Abstimmung nun läuft,darauf dürfte man gespannt sein.Allemal hat die EVP eine Fraktionslinie-für den Kompromiss!-Dissidenten sind diesmal die ED Mitglieder die vor der britischen Agrarlobby in die Knie gingen, auch die Iren sind vermutlich dagegen und noch andere,Ungarn,Polen…es wird wohl eine spannende Abstimmung geben.

Changement de président, à qualité égale le Président de l’Etat Français devrait être suivi par le Président de l’Etat Tchèque, en l’occurrence Monsieur Vaclav Klaus. Or comment se fait-il que le président de la République a évincé son premier ministre, le très compétent François Fillon et que les Tchèques misent sur leur Premier Ministre, Topolanek, fin diplomate qui n’a pas la tâche facile avec son président eurosceptique! Lire plus…

Nicht ausgestanden ist die Verfassungskrise,erstmals wird zum Referendum angesetzt,ein beträchtliches Novum im Grossherzogtum. Lire plus…

Gewalt in Palestina, unzumutbares Leid für die Menschen die seit Jahrzehnten eingeschlossen sind,Tausende in israelischen Gefängnissen,Raketen von hüben nach drüben,so sinnlos erscheint das alles dass auch das Stillehalten der EU nicht mehr glaubwürdig ist!Unagemessen-so wird der Angriff Israels bezeichnet.Menschenrechte werden schon lange nicht mehr geachtet, gibt es überhaupt noch eine Chance dass nebeneinander zwei Staaten entstehen die friedlich zusammenleben können? Unangemessen war auch der Mauerbau,die Einkerkerung von unschuldigen Zivilisten.Unangemessen der ständige Druck der ausgeübt wird jedesmal wenn nur die leiseste Kritik an der Politik Israels geäussert wird. In Georgien war der Einfall der russischen Armee auch unangemessen, es hat nicht lange gedauert,da war der französische Präsident Sarkozy an Ort und Stelle. Noch ist er der Präsident der EU. Welshalb fliegt er nicht nach Israel und versucht zu verhandeln?? Ferien in Brasilien….mit guten Verträgen für die französische Industrie??Präsident ist man bis zum letzten Tag…es sei denn er wolle sich in diese Angelegenheit überhaupt nicht einmischen. Unzumutbar!!!

NICHT mit der EVP gestimmt haben die drei luxemburgischen Abgeordneten bei der Arbeitszeitrichtlinie!!!Die Falschmeldung in der Presse(befreundete) hat für Aufregung in den Gewerkschaftskreisen gesorgt.Kein Grund dazu: Spautz und Hennicot haben aus Überzeugung dagegen gestimmt,die Aenderung des EVP Schattenberichterstatters Silva Peneda gibt Flexibilitât genug,dass liberaldenkende EVPMitglieder dagegen stimmen wollten ist offensichtlich,aber die Spaltung der Fraktion war dennoch so gross dass es immerhin mehr als 400 Stimmen für den Cercas Bericht gab!Keine grossen Siege ohne die EVP,auch wenn immer wieder dissidente Gruppen den Rechtsruck auf die Gerade bringen müssen….