Erna Hennicot-Schoepges

Das erste Jahrzehnt des neuen Milleniums mit magerer Bilanz, was Frieden und Entwicklung betrifft!Dazu noch das Scheitern des Weltgipfels zum Klimaschutz…kein Vorzeigejahrzehnt für die internationale Politik? So negativ und pessimistisch sollte die Bilanz dennoch nicht bewertet werden.Wenn man will findet man auch positive Ansätze: die Annäherung zwischen Amerika und Russland in Sicherheitsfragen, das Bekenntnis von der atomaren Bredrohung abzusehen seitens der Amerikaner. Und letztendlich wurde auch der Vertrag von Lissabon, der dem europäischen Staatenverbund mehr Durchsetzungskraft geben soll, ratifiziert! Also wer will findet immer etwas Gutes….was nicht heisst dass es genügt! Viel bleibt zu tun, die Finanzkrise ist längst nicht überstanden, auch die neuen « Kontrollinstanzen » haben bis jetzt wenig bewirkt. Sozialdumping gibt es zwischen den Staaten, die gemeinsame Sorge um das Wohlbefinden der Erde wäre zumindest EIN gemeinsames Ziel gewesen…Aber Weihnachten heisst nun mal nicht für jedermann das Gleiche. Für Jene die daran glauben ist es allerdings die schönste Hoffnung die es gibt: Friede den Menschen auf Erden die guten Willens sind….

Die Schuldzuweisungen an die EU nach dem Gipfel in Kopenhagen seitens der Umweltschützer sind das Resultat eines halbherzigen Einsatzes zum Klimawandel. Das sehr komplexe Thema liess sich nicht handhaben wie gewöhnliche politische Dossiers: Zitterpartie vor den Gipfeln und dann gute Resultate, weil teils unverständliche politische Kompromisse! Diesmal sollte Tacheles geredet werden, und zwar so dass jeder Einzelne sich davon betroffen gefühlt hätte…. Das Scheitern ,oder besser gesagt der Misserfolg, weil es keine bindenden Beschlüsse gab, ist ein Aufschub der ja bedeutet dass die nachkommenden Generationen die Folgekosten der Tatenlosigkeit tragen müssen. Die militante Jugend die in Kopenhagen manchmal über die Stränge schlug hat wohl ihre eigene Zukunft zuerst im Visier. Der Kompromiss hätte demnach nicht nur geheissen staatenübergreifend zu handeln, sondern auch generationenübergreifend. Dabei ging es nicht um den Ausgleich mit Zuzahlungen, sondern erst einmal um das Zurückschrauben des Verbrauches. Dass man sich darauf nicht einigen konnte ist in der Tat der Inbegriff von grenzenlosem Egoïsmus.

65 Jahre sind es heute seit die deutsche Armee noch einmal zum Angriff überging und tausende von amerikanischen Soldaten in den Tod trieb. Die Zivilbevölkerung im Norden Luxemburgs und in den belgischen Ardennen wurde von diesem erneuten Aufflammen des Krieges überrascht, die Dörfer wurden in Schutt und Asche gelegt, immenser Schaden angerichtet! Besonders die Amerikaner haben diese Schlacht zur Erinnerung an den Einsatz ihrer Soldaten noch heute in ihren Geschichtsbüchern vermerkt! Was sind schon einige tausend oder ein paar hundert Tote im Vergleich mit den Millionen auf den grossen Schlachtfeldern? Mit Kundus im Afghanistan ist diese Frage nun wieder brandaktuell geworden. Lire plus…

Kommt es zu einem verbindlichen Resultat auf der Klimakonferenz oder nicht? Eigentlich ist Erderwärmung und CO2 nur ein Vorwand der Entwicklungsländer um auf das Ungleichgewicht aufmerksam zu machen, eine gerechte Verteilung der Ressourcen einzufordern und mit der Erderwärmung Druck zu machen. Damit ist nocht nicht die gerechte Verteilung zwischen arm und reich gesichert, keineswegs industrielle Agrarwirtschaft zugunsten der kleinen Bauern aufgegeben.Und auch die westliche Entwicklungspolitik ist nicht auf ihre « Nachhaltigkeit » geprüft! Denn nicht immer sind die Investitionen in Entwicklungsprojekte auch den Prioritäten der Empfängerländer angepasst…manchmal sogar eher der einheimischen Wirtschaft und Entwicklung dienlich! Fliessen nun viele Milliarden in Entwicklungsländer so ist eine bessere Koordination der Hilfen unbedingt notwendig. Dabei bringt sogar die EU nicht einmal das gemeinsame Vorgehen zustande. Mit verbindlichen Zusagen in Kopenhagen ist noch nicht erreicht dass auch das gemeinsame Vorgehen zum Wohl des Einzelnen gelingt.

Beeindruckend, die Versammlung der Konservativen, die grösste europäische Parteienfamilie hat eingeladen, nebst den waschechten EU Mitgliedern, auch die Nachbarn: Timoschenko-noch mit Zopf-Saakashvilli, Berisha, Kandidatenländer die auf EU Beitritt hoffen. Der neugewählte Basescu redete als Noch Nicht Präsident und natürlich Berlusconi als Noch Immer Premierminister. Sogar Lustiges gab es: der französische Premierminister François Fillon hat des Italieners Witz sogar als französische Pointe von vor 20 Jahren entlarvt! Ansonsten die üblichen Reden. J.Cl.Juncker mit Eindringlichkeit dass die Union nicht wieder zerfalle in ihre nationalen Bestandteile, Donald Tusk, der Pole, sorgt sich um Gut und Böse, Schweinegrippe müsse eine echte Sorge um die Gesundheit der Menschen sein, nicht hohe Rendite für die Pharmaindustrie. Präsident und Generalsekretär werden mit 92 resp. 81 Prozent wiedergewählt. Alles in bester Ordnung? Dem kritischen Beobachter bleibt wohl die Frust über den verpassten Neuanfang! Der immergleiche Präsident Martens, seit 20 Jahren bereits dort, wiegt sich im Erfolg der letzten Europawahlen. Nicht gemerkt hat er wohl dass von den Christdemokraten, die nach dem zweiten Weltkrieg ausgezogen waren um die Welt zu verbessern, nichts mehr übrig ist! Die zahlenmässig stärkste politische Familie in der EU hat ihren Glauben dem Zahlenspiel untergeordnet. Politische Mehrheiten sind ihr damit allerdings nicht sicher.