Erna Hennicot-Schoepges

Gibt es im Oktober noch Sitzungswochen in Strasburg oder bleiben wir auch dann in Brüssel,wie so gemunkelt wird.Manche meinen es werde ein Brüsseler Herbst,wenn erst alle Sicherheitsvorkehrungen getroffenn werden die von den Ehrenwerten verlangt werden,müssten noch viele Decken nachgeprüft werden.Wer hat denn eigentlich beim Bau des neuen EP gepfuscht?Nicht viel dringt an die Oeffentlichkeit,aber bei solch einem Bau ist ja noch das Architektenbüro verantwortlich und muss zahlen,es sei denn Pfuscherei wird dem für die Arbeiten zuständigen Betrieb hieb und stichfest nachgewiesen!Das wird vermutlich ein Prozess,viele Jahre kann er dauern,und Verlierer sind wie immer die Kleinen,die Restaurateure,die Hotels, all jene die Geld am EP verdienen,auch die Transportfirmen denn nun brauchen sie nicht das Material von Brüssel nach Strasburg zu fahren…verdienen nichts,es sind ja Privatunternehmen und das EP spart das Geld in seinem Haushalt.

Grenzüberschreitend fernsehen,telephonieren,ein Traum der für die Europäer der grosse Fortschritt schlechthin bedeutet.Aber dass es noch vieles zu verbessern gibt,dass inzwischen das Mobiltelefon,Internet Skype,d.h. telefonieren über Internet,dazu gekommen sin,ist ein grosser technischer Fortschritt.Die Kommission wollte denn auch diese technischen Möglichkeiten maximal nutzen,die Kommissarin V.Reding hat in ihrer Begeisterung über alle diese Möglichkeiten einen einzigen grossen Raum in dem alle die über Frequenzen miteinander Geschäfte machen,oder neue Produkte wie z.b. im Gesundheitsbereich entwickeln wollten,den Zugang über Versteigerung an den Meistbietenden regeln wollen.Dass ihr dabei eine Abfuhr von den Mitgliedsstaaten erteilt wurde ,kann man verstehen,denn dieses unsichtbare Gut,das in einer Weltkonferenz in Genf alle 5 Jahre an Länder verteilt wird,und dann innerhalb der Länder zu einer neuen Verteilung führt ermöglicht Fernsehübertragung, Radiosendungen, Notdienste, hinzukommen alle neuen Nutzungen mit dem Handy,da kann man ja auch Nachrichten empfangen und sogar fernsehen.In zäher langer Arbeit hat das Parlament nun eine Vorlage aus dem Text der Kommission erarbeitet die einigermassen die Sorgen der Länder berücksichtigt.Eine Frage bleibt noch offen,wie die Regulatoren,die das ganze überwachen mit der EU Kommission zusammenarbeiten.Wird es eine neue Behörde,so wie die Kommission es wollte,oder ein Zusammenschluss der nationalen Regulatoren,die bereits jetzt bestehen und auch in einer Vereinigung europaweit zusammen agieren.Da scheiden sich die Geister,denn die Kommission will natürlich das Sagen,und die Länder auch! Andere Probleme betreffen die Inhalte:echt europäisch klang denn auch die Einführung:es handelt sich um einen Markt mit Milliarden an Gewinnmöglichkeiten….Und die Kultur,und die Inhalte , Autorenrechte, Pflichten zur Einhaltung der Anstandsregeln die es in jedem Staat gibt,wer soll dafür sorgen??? Der Kulturausschuss hat sich da nochmal zu Wort gemeldet.Nicht nur Profitdenken…. es gibt wirklich noch anderer Werte zu verteidigen.

..ist ein schlechter Ratgeber in Krisenzeiten.Verstehen kann man die Nachbarstaaten Russlands,die unter dem Kommunismus das Fürchten gelernt haben und verlangen dass nun die westliche Welt forsch auftreten soll.Ob es aber der richtige Weg ist,das sei wohl überlegt!Mit was könnte die EU denn forsch auftreten, eine eigene Verteidigungsmacht steht noch auf schwachen Füssen,die Aussenpolitik ist immer noch keine Gemeinschaftspolitik, kann man die Grenzen jetzt schliessen für russische Bürger und ihr Kapital, mit welchem Recht könnte man Bankkonten sperren,wenn ohnehin Neureiche aus dem früheren Osten schon seit längerem mit gutgefüllten Taschen oft cash zahlen! Den russischen Bären sollte man besser nicht zu sehr reizen,das meinen einige die eben auch Angst haben, an Tchetchenien denken und wissen wie die Stimme der EU von den Bürgern der neuen Mitgliedsstaaten eingeschätzt wird.Auf jeden Fall ist diese Krise eine Gelegenheit zu werben für eine gemeinsame Sicherheits-und Aussenpolitik.Denn wie sähe die Lage aus ohne EU ? Wer würde dann das Wort ergreifen für die unschuldigen Menschen die unter dem Ueberfall der Grossmächte zu leiden haben?