Erna Hennicot-Schoepges

der schlechteste aller Ratgeber,wenn es brennt dann noch Oel auf’s Feuer schütten.Die EVP ED im EP benimmt sich derzeit etwa so.da ruft man eine extra Sitzung ein,feierlich und zwingend um die Haltung der Fraktion in Sachen Emissions Zertifikate-sprich Beteiligung der Industrie am Klimawandel- neu festzulegen.Wiedereinmal hat die deutsche Industrie mobilisiert,alles was es gibt,sogar den Berichterstatter des Klimaausschusses,der ja eigentlich die These vom Klimawandel fürs Parlament verteidigen soll!Die ganze deutsche Gruppe(oder fast…) steht hinter jenen die sagen angesichts der Finanzkrise dürften wir jetzt nicht auch noch die Industrie kaputt machen.Dabei hatte einst in guten Zeiten Experten über den Klimawandel aus der Sicht der Wissenschaftler berichtet. Einer dieser hochrangigen Wissenschaftler sagte unmissverständlich dass Nichtstun teurer wird als jetzt Massnahmen zu ergreifen.Und Berechnungen dazu hat er auch vorgelegt.Nun aber sollen wieder die Grossen ausgespart werden, der Präsident der Fraktion spricht bereits davon dass Autofirmen über Januar schliessen und die Belegschaft nachhause schicken,wo ist denn da der Zusammenhang?Die Stahlkonzerne sollen wohl weiter von dem Emissionshandel verschont werden, die Fabriken Autos produzieren,die die Franzosen nicht mehr kaufen können,da kaufkräftige Bänker mittlerweile arbeitslos sind,oder die Banken den Andern kein Geld mehr leihen können?Kein Zweifel da hat die Spitze den Kopf verloren…im übrigen wurde der Bericht von Doyle mit grosser Mehrheit angenommen,die Deutschen der EVP haben sich dagegen ausgesprochen,einer hat sich sogar enthalten,die Briten haben dafür gestimmt,sowie andere EVP.Alles in allem die Fraktionssitzung war wiederum ein schönes Beispiel wie man mit fliegenden Fahnen Mehrheiten verliert, vielleicht haben Zuviele das Sagen die wissen wie es geht,Mehrheiten zu verlieren…

ein Wort das bei den Finanzinstituten wahrscheinlich nicht allzu viel Gewicht hatte.Hätten sie eine wissenschaftliche Risikoberechnung vorgenommen,manchen wäre die Gefahr der Hasardspiele mit fremdem Geld offensichtlicher geworden.J.Cl.Juncker sagte es müsse Schluss sein mit den Casinos,manche Bankinstitute haben anscheinend ähnliche Verhaltensweisen gehabt.Risiken gibt es nicht nur im Bankgeschäft:auch die chemische Industrie spielt mit hohem Risiko,auch sie will nichts davon hören mit risikobasiertem Ansatz die Zulassung von Pestiziden neu zu regeln.Und der Druck auf die Abgeordneten wächst weiter:die Grossen beanspruchen für sich allein die Herrschaft über einen ganzem Markt,legen es so an dass kleinere Vertreiber hoffnungslos unter die Räder kommen und mit der Regulierung schon ausgeschaltet werden. Eine Parallele zur Finanzkrise wird sich nicht im Kollaps der Geldinstitute zeigen,sonder in Gesundheitsschäden und dem ekologischen Kollaps Lire plus…

Als bei der Einführung des Euro strenge Stabilitätskriterien eingeführt wurden und hohe Verschuldung der Mitgliedstaaten gebrandmarkt und bestraft werden sollte wer sich nicht an die Ziele halte,sollte diese Massnahme auch vertrauensbildend für das neue Geld sein.Wozu hohe Staatsschulden führen können,wohin überhaupt mangelndes Vertrauen und Schulden als Mittel zur Wirtschaftsregulierung führen sieht man derzeit in den USA.Wenn nun die derzeitige europäische Ratspräsidentschaft sich einen Deut darum schert dass das französische Budget noch immer keine Reduzierung der Staatsschuld vorsieht,dürften die Andern eigentlich nicht tatenlos zusehen.Kleine Mitgliedsstaaten sahen sich bestraft oder zumindest wurde ihnen damit gedroht,andere haben sich an die Regeln gehalten und ihre Politik sogar der Missgunst ihrer Wählerschaft ausgesetzt um das gemeinsame Stabilitätsgebot zu halten. Die Schlechtreder der Stabilitätsregeln müssten bekennen dass sie sich geirrt haben!Schulden machen um unkontrollierte Ausgaben zu decken war immer eine schlechte Methode . Aber darum geht es ja den Franzosen zur Zeit nicht , nun ist ihre Zeit fast abgelaufen und das europäische Flaggschiff ist noch keinen Millimeter weitergekommen.Allemal darf man gespannt sein wie Herr Sarkozy sich nun rechtfertigt dass er abermals das Datum um den eigenen Schuldenabbau hinzubekommen verschoben hat.