Erna Hennicot-Schoepges

Ein hearing in der Kulturkommission ueber Rundfunk,Fernsehen,aber immer wieder greift die Diskussion auf neue Mediendienste ueber.Trotz aller technischem Fortschritte tut man sich mit Regulierungen schwer.Die Kommissarin Reding moechte echte europaeische Mehrwerte erkennen,sagt, ohnehin werde sich der Fernsehzuschauer von morgen seine Sendungen aussuchen und die ansehen wann er Lust dazu habe,.. Lire plus…

Noch immer rollen die Bagger nicht auf Kirchberg,obwohl es gutes Geld gibt das darauf wartet investiert zu werden,obwohl seitens der Verantwortlichen im EP eine ungeduldige Wartezeit ihrem Ende zu geht.Wenn die Baustelle vor Mai nicht angefangen ist,fängt der nächste Verantwortliche-vielleicht ein ganz neu gewählter Abgeordneter damit an sich erst in das Dossier einzuarbeiten.Die Finanzierung wird dann anders aussehen,da auch in der Haushaltsbehörde Andere sind.Das Dossier das nunmehr seit der letzten Legislaturperiode als Bauprojekt vorliegt hat einige Aenderungen erfahren:Nachdem im ursprünglichen Projet Geschäftsstellen im Untergeschoss vorgesehen waren,die auch zur Belebung des Kirchbergs beigetragen hätten(nicht mal ein Brötchen oder eine Zeitung kann man dort kaufen)wurden diese Räumlichkleiten vom Fonds du Kirchberg an das EP freigegeben,der Plan musste geändert werden,ein Informationszentrum ist nunmehr vorgesehen der auch der Rechnungskammer dienen kann.Im Parlament wollte der dafür zuständige Abgeordnete aus diesem Gebäude ein Modell oekologischer Haushaltung in Energiefragen machen,hat studiert wie die beste Lösung in Sachen Energie aussehen könnte,und dann das System Wärmepumpe vorgeschlagen.Jahre hat es gedauert bevor die Probebohrungen genehmigt wurden,das Gutachten von den zuständigen Stellen kam,noch immer ist keine Baugenehmigung der Stadt Luxemburg da, das Bautenministerium hat anscheinend mittlerweile das Dossier an das Aussenministerium abgegeben…..klassische Hin und Herschiebetaktik wenn keiner Verantwortung übernehmen will! Lire plus…

Arbeitsgruppen im Vorfeld der Wahlkampagne sind nützliche Uebungen für Parteien.Auch die EVP bemüht sich darum in Arbeitsgruppen die Suche nach den Werten in Gang zu bekommen.Welche Werte wir nach aussen vermitteln sollten,das war diesmal das Thema,zu dem Experten aus der Wirtschaft und sonstwo eingeladen waren.Angeregte Diskussion ob denn die Wirtschaft genügt,und die Kunde dass weltweit Experten gebracht würden für viele Milliarden Euro,um den Andern zu zeigen wie man organisiert,Schulen,demokratische Institutionen,den Wettbewerb.Wir könnten weltweit mit Expertisen punkten,dafür gâbe es einen Markt….Dann war noch die Frage wie denn überhaupt die Sicherheit in Europa auszusehen habe ,anscheinend auch ein Wert! Und der Klimawandel ist die Gelegenheit in neuen Energien die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft unter Beweis zu stellen.Ob diese guten Ankündigungen auch den Menschen die die Frage nach Sinn und Inhalt als die andere Wertfrage sehen genügt?Aber manche lernen’s eben nie….

…gab es beim Vorsitzenden der CDU Europafraktion über die Veranstaltung der deutschen Grünen zu welcher der Luxemburgische Premierminister Jean Claude Juncker eingeladen war und das Wort ergriff.Allbekannt ist es, dass die Müsli Partei eine politische Grösse geworden ist mit der zu rechnen ist.Europäisch und National:die Grünen werden auch bei nächsten Wahlgängen punkten.Sie haben ein Programm und Ueberzeugungen.Dass mit ihnen zu rechnen ist weiss J.Cl.Juncker am Besten,national und europäisch.Folglich könnte er schlecht eine Einladung ausschlagen,auch wenn er den CDU Kollegen in Deutschland schon manche Absage erteilt hat!Vielleicht ist der Aerger deshalb besonders gross: wer alteingesessenen Freunden Absagen erteilt um sich den Newcomern zuzuwenden provoziert Frust.Dass dieser bei Werner Langen besonders gross zu sein scheint erklärt vielleicht seine Fokuseinlage, ob Juncker aber der einzige Anlass dazu ist,ist nicht so sicher…