Erna Hennicot-Schoepges

unter anderen wichtigen Projekten, die alle im Laufschritt das Parlament passierten.Die Zeit wird knapp,noch so manches bleibt auf der Tagesordnung für die allerletzte Sitzung in Strasbourg am 4. Mai.Dass die Verordnung über Handy Gebühren nun noch unter Dach und Fach ist bleibt wohl eine gemeinsame Leistung von Kommission Rat und Parlament! Aber nichts ist perfekt,und so war der vorliegende Text es eben auch nicht…niemand hatte nämlich gemerkt dass der Euro die Währung war die angegeben wurde, die Regelung aber auch gilt für Nicht-Euro Länder!Also musste die Berichterstatterin einen mündlichen Änderungsantrag nachreichen,der klarstellt dass die Höchstgrenzen für die Berechnung der Gebühren nach den bei der Zentralbank geltenden Kursen umgerechnet werden.Da debattiert man in 3 hochbestellten Gremien und diese nicht unwichtige Sache wird nicht bemerkt…Aber nichts ist eben so perfekt wie man es haben möchte,und kleine Schnitzer in der Prozedur verzeiht der Verbraucher gerne weil Telefonieren nun billiger wird.

Wem nützt das Geplänkel über des Franzosen Einschätzung der andern Kollegen?Was wenn jeder offen sagen würde was er von dem französischen Präsidenten hällt,von schlechter Kinderstube zeugt allemal diese Art sich über Kollegen zu äussern.So viel wie dieser Präsident in Europa kaputt gemacht hat, das ist eine echte Höchstleistung! Das gibt nicht nur ein schlechtes Bild der Kulturnation Frankreich,die doch stets für Manieren und Höflichkeit bekannt war.Das wirft auch wieder ein schlechtes Bild auf die Politik insgesamt: was hällt der Bürger von seinen Chefs die so miteinander umgehen? Nicht viel würde ich sagen schon gar nicht vertrauensbildend und überhaupt unmöglich.Zu schade um noch Steuergelder zu verschwenden auf solche Sitzungen….

Ostern das Fest der Hoffnung auf Auferstehung ,etwas Ruhe in den Meldungen über die Finanzkrise,aber Meldungen von anderen Krisenorten!Ein amerikanischer Kapitän opfert sich den somalischen Piraten,damit seine Mannschaft ungeschoren davon kommt,er wurde befreit vom amerikanischen Militärfrachter, der die Piraten vor der Entführung nicht in Schach zu halten wusste.Phillippe Harris wird wohl ein Held unserer Zeit werden.Einem französischen Skipper war nicht gegönnt von der französischen Marine gerettet zu werden,war der Einfriff zu wenig überlegt,zu impulsiv?Allemal sind die Somalier mit ihren Piraten in den Schlagzeilen.Wie es kommt dass aus einem nicht regierten Staat Afrikas die Piraten die feinste Technologie amerikanischer deutscher französischer Frachter überbieten und immer wieder den Küstenbewachern ein Schnippchen schlagen? Auch das ist Stoff der Aktualität drehbuchreif macht.Der Papst hat indessen seinen Ostersegen gespendet vor vollbesetztem Petersplatz in vielen Sprachen frohe Ostern gewünscht.Den freien Ostermontag hat die westliche Welt schliesslich auch dem Christentum zu verdanken.Ob wohl die ausgetretenen Kirchenmitglieder an diesem Tag arbeiten möchten???

Er war der Star,unumstritten beherrschte Barack Obama die Szene,nicht nur in den Medien.Wie die Beschlüsse nun im Detail aussehen,das ist wohl eine andere Frage.Meinungsverschiedenheiten gibt es gewiss noch,so hat Frankreich bereits widersprochen,als der US amerikanische Präsident die Europäaer aufforderte die Türkei als Mitgliedsland der Union aufzunehmen.Tausch gegen die Akzeptanz von Rasmussen als Generalsekretär der Nato? Vielleicht auch,aber nicht nur.Obama hat konsequent und immer wieder um eine Oeffnung zu der muslimischen Welt gebeten,was er in Amerika sagt sollte auch für Europa gelten.Die Behebung der Finanzkrise dürfte den Europäern weiteres Kopfzerbrechen bereiten.Die OECD ist nun am Zug,schwarze und graue Listen hat die Wirtschaftsorganisation fest in der Hand,ein Vetorecht gibt die Möglichkeit Einspruch zu erheben.Wer denn nun seine Aufgabe nicht gemacht hat wird sich zeigen.Wieso Macau und Hongkong die notwendigen Steuerabkommen gemacht,Schweiz Luxemburg Belgien und Oesterreich jedoch nicht, dürfte wohl mit dem Bankgeheimnis zusammenhängen.Ob dessen Verfechter diesmal noch den Kopf aus der Schlinge ziehen können???

In der letzten Sitzung in Brüssel wurde die Antidiskriminierungsrichtlinie abgestimmt.Der Bericht der grünen Holländerin Buitenweg hat denn auch alles eingepackt was nur möglich sein könnte um Diskriminierung zu beschreiben.So wie in dem Initiativbericht Valean der das Familienrecht und die Mobilität der Personen neu regeln soll,werden grundsätzliche gesellschaftspolitische Fakten angesprochen,die Sozialfürsorge,Kindergeldregelungen Erb-und Familienrecht der Mitgliedstaaten verândern würden.Nun ist ein Initiativbericht kein Gesetzgebungsverfahren,drückt also nur Wünsche von parlamentarischen Mehrheiten aus,und die Suppe wird auch hier wohl nicht so heiss gegessen wie gekocht….Anders um die Antidiskriminierung:hier haben die parlamentarischen Aenderungsanträge die Vorlage der Kommission verändert.Als die PPE in der Fraktionssitzung mehrheitlich entschied den Bericht abzulehnen hat sie Schelte bekommen,die Polemik in beiden Lagern war dem Anliegen ungerecht,noch ist der Effekt von Diskriminierung in manchen Ländern so offensichtlich dass viel zu tun bleibt,und es ein falsches Signal wäre,diesen Bericht abzulehnen,auch wenn es noch der Anpassung an nationale Situationen bedarf.