Erna Hennicot-Schoepges

Mit der letzten Sitzung des EP wird nun auch die europàische Kommission in die Sommerferien ziehen können.Ihr Präsident wurde nicht bestätigt ,peinliche Wartezeit in Krisenzeiten. Das politische Kalkül hat wiederum gesiegt, zusehends gerät Präsident Barroso unter Beschuss, sogar die Agentur von Geheimdaten Swift wird ihm zu Lasten gelegt. Soviel Ungerechtigkeit hat der Mann doch nicht verdient! Politische Ränkespiele gewinnen immer die Oberhand wenn zuviel Zeit dafür da ist, und Grüne Sozialisten und Liberale haben diesmal auf Zeit gespielt. Nichts hätte die besagten Fraktionen daran gehindert den Präsidenten zu bestätigen und sich bei den übrigen Kommissionsmitgliedern ihr Mitspracherecht ordentlich zu sichern.Es kommt manchmal sehr darauf an wer welches Ressort bekleidet, wie die Zielsetzungen der Kommissare sind. Dass der Präsident ein Motor sein kann ,aber nicht die ganze Kommission einzig von ihm abhängt,wurde bei vorigen Präsidenten bewiesen. Das Beispiel Delors ist auch dann dienlich wenn darum geht zu beweisen dass seine grossen Ideen nichts nützten da sie nicht umgesetzt wurden! Die Kommissare hätte man sich besser ansehen sollen, statt mitanzusehen wie die Mitgliedstaaten feilschen um die wichtigen Ressorts und dabei ihre eigene Personalpolitik im Blick haben.Ferien bringen vielleicht etwas Klärung,allerdings hat die EU sich selbst wieder diskreditiert, das Parlament den Institutionen einen Bärendienst erwiesen und die Europamüdigkeit der Bürger nur bestätigt.

Namen schwirren durch die europäische Presse,manche als Wunschkandidaten ihrer Regierungen, andere als Ersatzkandidaten für einen Kommissionspräsidenten den man nicht mag, mehr aus politischem Kalkül denn aus objektiven Gründen. Nun soll Tony Blair der Idealkandidat sein für den neuzubesetzenden Posten im europäischen Rat sein, sollte denn der Lissabonvertrag verabschiedet werden. Nicht mehr Solana-Nachfolger, auch nicht Ersatz für Barroso, der Posten der noch gar nicht besteht und über den noch gar nicht gewusst ist mit welchen Kompetenzen er denn ausgestattet wird, ausgerechnet für diesen Posten bringt man den früheren britischen Premier Minister ins Gespräch.Kein Lire plus…

Wie nicht anders zu erwarten gibt es bereits Zoff in der neuen Fraktion der britischen Konservativen. Die Wahl des Vizepräsidenten hat durcheinandergewürfelt was der Vorsitzende ausgehandelt hatte.Mc Millan Scott hat kandidiert und wurde gewählt, er war nicht nur der beste Vizepräsident, er hat auch eine willkommene Gegenkandidatur zu der nicht beliebten Liberalen Koch Mehrin abgegeben und wahrscheinlich viele Stimmen aus der EVP bekommen. Der neu zustande gekommenen Fraktion schwant demnach einiges Ungemach, Polen Tschechen und andere werden sich noch an den Führungsstil gewöhnen müssen.

Zur allerletzten Sitzung brechen die gewesenen Abgeordneten heute auf. Feierliche Reden wird es geben, anscheinend auch eine Medaille, dann beginnt ein neues Leben für einige hundert Europapolitiker. Die neue Zusammensetzung des EP bringt auch neue politische Spektren mit. Ob die Konservativen Briten wohl glücklich werden mit ihrer zusammengewürfelten Gruppe? Wie sich die neuen rechts-links Nuancen zu Mehrheiten die auch Stabilität bedeuten zusammenschweissen lassen, viel wird vom Geschick der Verhandlungsführer abhängen, und auch von der Art wie die politische Auseinandersetzung geschieht. Verletzungen und Beleidigungen können schon manchmal Schaden anrichten. So ist die liberale Kandidatin Koch-Mehrin ihres Vizepräsidentenposten nicht sicher: in der vergangenen Periode hatte sie in einem Ansturm von Entrüstung den schlechten Lebenswandel der männlichen Kollegen beanstandet, damit Schlagzeilen in der « Bildzeitung » gemacht. Profilneurose auf Kosten Anderer , das geht nie gut, irgendwer schlägt immer zurück, früher oder später. Es gibt auch in der Politik goldene Regeln die man nicht ungestraft verletzen darf. Soviel zum EP. Diese Rubrik wird sich künftig allgemeineren Themen zuwenden, als ad,(ancien député) wird das Wort weiter ergriffen…wie bisher kritisch und unabhängig.

Viele Kollegen senden nunmehr Adresse und Abschiedsgrüsse.Sie wurden entweder nicht mehr gewählt,oder von der Parteispitze nicht mehr aufgesetzt. Im glücklichsten Fall haben sie von selbst aufgehört, aus freier Entscheidung. Für Politiker nicht mehr gemocht zu werden, oder ausgebootet durch die Kollegen, das ist schon eine bittere menschliche Erfahrung. Es bleibt ein kaum wegzusteckender Eindruck von Minderwertigkeit, Ungerechtigkeit,(nicht auf den Wert der Person kommt es, an sondern auf ihren jewiligen Beliebtheitsgrad oder ihre Unterwürfigkeit). Freundschaftsbande haben sich im EP entwickelt, wie überall, Sympathien und Anhänglichkeit. Wenn man sich 5 Jahre zusammengerauft hat um Kompromisse zu finden, dann hat man ein Stück Weg zusammen zurückgelegt, das zwar die Welt nicht bewegt hat, aber doch die europäische Politik mitgestaltet hat. Abschied ist auch Neubeginn. Also Kollegen, lasst Euch was einfallen, es gibt viel zu tun, auch ausserhalb der Politik und gerade dort wo Menschen zusammenkommen die NICHT Karriere machen wollen ist es interessant.