Erna Hennicot-Schoepges

Dass es so schlimm käme hat wohl niemand geahnt, Europa steht am Scheideweg: der Fluch der in schöne Worte gefassten Beschlüsse, die nichts als leere Versprechen waren die jeder erst einmal zurück in seiner Hauptstadt in die unterste Schublade gelegt hat. Das System wurde nun von der Finanzwelt ordentlich durchgeschüttelt. Am Beispiel Griechenland sieht man wie weit ein Europa ohne gemeinsame Regeln führen kann, die einen rackern sich ab, die ander leben auf Pump, zahlen keine Steuern, und bringen dann das ganze Schiff ins Wanken. Unverständlich dass es soweit kommen konnte! Die Finanzmärkte haben gezeigt dass ein echter Kasinokapitalismus sich breitgemacht hat. Die Motivation die nach dem zweiten Weltkrieg zur EU geführt hat ist hin, der Nationalstaat feiert Triumphe und der Egoismus macht sich breit in allen Bereichen.

Aergerlich, wie der für Transport zuständige europäische Kommissar Sim Kallas nun in die Defensive gerät wo doch die Kommission, und das Parlament die Grundsteine gelegt haben zu einem durchorganisierten europäischenLuftraum! Dass sich die Mitgliedstaaten aber schwer damit tun die Zuständigkeiten für Fluglotsendienste in europäische Kompetenz zu übertragen hat sich nun als schwere Unterlassung bewiesen! Nicht Europa hätte angesichts der Staubwolke agieren können, die Rechte sind immer noch national, trotz bestehender Richtlinien das Projekt « Single European Sky » auch umzusetzen. Von der fehlenden Verbesserung in der Ausrüstung der Flugzeuge und der Lotsendienste an den Flughäfen nicht zu reden, die Unterlassungssünden werden nun teuer. Und dann sollen die öffentlichen Haushalte, sprich die Steuerzahler, wieder bereit stehen um den Ausfall zu bezahlen? Also es wohl gemerkt: zur Schliessung von Flughäfen gibt es derzeit keine europäische Zuständigkeit. Wohl aber kann Eurocontrol organisieren wie Flüge umgeleitet werden können, mehr aber nicht! Dass nun wieder auf Europa geschimpft wird ist traurig. Der Handlungsbedarf liegt ganz klar bei den Nationalstaaten.

…ist J.Cl.Juncker in seinem krisengeschüttelten Grossherzogtum. Nicht nur dass die Dreierkonferenz zwischen Patronat Gewerkschaften und Regierung in gegensätzlichen Meldungen sich zu Wort meldet, auch der Koalitionspartner fällt ihm öffentlich in den Rücken. Nicht alle Sozis, manche halten sich bedeckt, so der Aussenminister, der Wirtschaftsminister, der Sozialminister,die Wortmeldung kam von dem letztlich sehr betroffenen Arbeitsminister! Er hat schliesslich die Arbeitslosigkeit zu verwalten! Mit einer Verwaltung die nicht so pariert wie er es wünschte… Der Frust des jungen Schmitt der noch eine politische Karriere vor sich haben will, ist verständlich: erst lässt man ihn in der letzten Legislaturperiode unerwünschte Ausländer hinauskomplementieren, und nun wo alle Stricke reissen hat man ihn mit der Arbeitslosigkeitsverwaltung bestückt. Illustre Vorgänger, der Premier höchst persönlich und dessen Nachfolger aus den CSV Rängen haben sich vergeblich bemüht da zu reformieren wo es wirklich notwendig wäre. Dass Schmitt wie sein deutscher Parteikollege Schroeder seine Chance nicht sieht sozialistische Geschichte zu schreiben und Hartz 4 änliche Reformen vorzuschlagen dürfte vielleicht aus dem deutschen Beispiel zu lesen sein: auch Schroeder würde heute bei den Sozialisten kaum noch Karriere machen. New Economy hat den Sozialismus in die Sackgasse geführt, der Wirtschaft aber grossen Profit gebracht….