Erna Hennicot-Schoepges

Wie gehabt, auf die Krise des Euro folgt nun der Streit was zu geschehen habe, folglich werden wieder neue Gremien ins Leben gerufen. Wäre es nicht besser das Funktionnieren der bestehenden Gremien ernsthaft zu überprüfen, statt mit Neuem aufzuwarten? Nicht genug Handlungsspielraum hatte die Eurogruppe, das war von vorne herein ein Zwitter: wie sollten die Teilhaber der gemeinsamen Währung diese sicherstellen, wenn ihnen die Kompetenzen im Wirtschaftsbereich versagt sind! Hat Juncker nicht einen Fehler gemacht, als er Sarkozy’s Wirtschaftsregierung innerhalb der Eurogruppe ablehnte? Wäre dies nicht die vorbeugende Massnahme zur Währungskrise gewesen? Statt dessen liest sich jetzt offen, was im Hintergrund längst gewusst ist: das Gespann Merckel Sarkozy regiert in der EU, jeder der da hindert wird ausgetrickst. Juncker hat das sehr schmerzlich erfahren. Nicht nur weil er zögerlich auf die Griechenland Krise reagierte, bereits unter französischer EU Präsidentschaft, als sich Sarkozy uneingeladen zur Eurogruppe einfand, stand der Haussegen schief. Ob die von Alain Lamassoure vorgeschlagene Konvention über Wirtschaftsfragen es bringt, ein Text der nicht mehr sagen könnte als die Maastricht Kriterien, bevor ihrer Aufweichung. Wie im Privaten: die Einen leben in Saus und Braus und machen sich über Schulden keine Sorgen, die Andern haushalten klug und sparsam, und am Ende weiss man nicht immer was das Klügste wirklich war….

So als ob es noch keine Krise gäbe wird seitens der Sozialisten unterstützt von ihren Gewerkschaften an der Indexierung der Löhne festgehalten. Dass die Teuerungsspirale den Menschen die Illusion gibt sie würden mehr verdienen, wohingegen sie mit jeder Anpassung insgesamt ärmer werden, reiht sich ein in die Politik der Illusionsbeschaffung. Das Einlullen in die vom Staat garantierte Einkommenssicherheit lässt glauben es gehe ohne Arbeit, ohne Anstrengung, ohne Verzicht! Dass es jene Generationen von Politikern sind die selbst in den fetten Jahren gross geworden sind die davor zurückschrecken die Krise zu bewältigen mit den geeigneten Massnahmen, macht deutlich wie Reichtum und Wohlstand verderben kann. Arm sein ist keine Schande, ohne Arbeit, ohne soziale Anerkennung, ohne Status in der Gesellschaft sein, das ist viel schwieriger. Nun ist trotz der hohen staatlichen Zuwendungen das Uebel nicht an der Wurzel gepackt, wenn die Ursachen der Verarmung nicht beseitigt werden. Gerade jetzt fehlt es J.Cl.Juncker an Durchsetzungsvermögen sein Land aus der Krise zu führen. Die Koalition hätte er nicht platzen lassen können, da es zu den Sozialisten keine richtigen Alternativen mehr gibt.Die flotten Sprüche des Premiers haben diesmal bei der « Lage der Nation » gefehlt. Dennoch hätte er eindringlicher vor den Konsequenzen des Gepokers warnen müssen.

Die schlimmste Umweltkatastrophe der letzten Jahrzehnte, leichtfertig, oder zumindest mangels genügender Absicherung ist die Tiefwasserbohrung nach Oel aufwendig, anscheinend aber trotz allem noch « billiger » als die Oelförderung in anderen Gebieten. Lire plus…