…hat immerhin Heiterkeit in die europäischen Medien gebracht. Ob er nun ein Experte in Geheimdiensten ist oder nicht, sie haben ihm wohl die schlimmsten Zeiten seiner Regierungstätigkeit in Luxemburg beschert. Unter einem parlamentarischen Ausschuss hat auch die Kontrolle des Parlamentes nur dürftig funktionniert, und die dringliche Reform der Geheimdienste lässt immer noch auf sich warten. Bodry, Initiator des Untersuchungsausschusses gegen Juncker hat zwar sein Ziel noch nicht ganz erreicht, den sozialistischen Aussenminister Asselborn vermochte er noch nicht zu heben, daher musste wohl die Referendumsfrage her um Ministerämter auf zwei Legislaturperioden zu begrenzen. Ob nun die Regierung ihren poplärsten Mann nach dem Referendum-sollte dessen Ausgang den Wunsch des Herrn Bodry befürworten- aus den Angeln hebt bleibt abzuwarten. Eigentlich hätte der Alex schon antreten sollen, immerhin hat er als Bürgermeister Düdelingens abgedankt, aber der Jang ist wohl doch noch ein Schwergewicht in der LSAP. Gar hat er Juncker einen Dienst erwiesen, die Brüsseler Herausforderung bekommt ihm, dem Lande aber einen Bärendienst…..denn wer weiss noch wo’s lang geht im Ländle?
Publications
Scheitert die gemeinsame Flüchtlingspolitik an der EVP….
….und ihrem deutschen Vorsitzenden? Der mutige Einspruch Junckers hat dem Versuch des EVP Vorsitzenden in der Flüchtlingspolitik die restriktive Schiene zu fahren widersprochen. Die Presse meldet der Kommissionspräsident habe bei den Linken gepunktet… dabei hat er Stellung ergriffen, vor dem Parlament, nachdem seine öffentliche Stellungnahme zu den Ertrunkenen im Mittelmeer vermisst wurde. Dass Deutschland sich schwer tut mit Flüchtlingsquoten ist bekannt. Der bayrische Vorsitzende sollte jedoch die anderen EVP Mtglieder nicht bevormunden. Die Europapartei steht ausserdem zur Zeit in keinem besonders guten Licht da, plädiert doch neuerdings der Vorsitzende ihrer Mitgliedspartei in Ungarn, Viktor Orban, für die Wiedereinführung der Todesstrafe… Wo bleiben die echten Europäer in der EVP? Wann stösst dem Kommissionspräsidenten übel auf dass es keinen Verlass mehr auf die EVP gibt? Dass die Partei seinen Wahlkampf begleitete sollte ihm nicht das Wort verbieten. Gar wäre es an der Zeit dass Juncker seine Parteienfamilie neu ordnet und ihr mehr inhaltliches Profil verpasst.
Kultur: europäisches Stiefmütterchen
Eine Kulturhauptstadt ohne Dimension, Pilsen tat sein Bestes, die Einladung früherer Kulturhauptstädte war immerhin Gelegenheit zum Austausch. Nichts ist denn auch mehr so wie es war: der Titel hat an Glanz verloren, nachdem die Regeln geändert wurden. Was hat die Kulturhauptstadt für Europa gebracht? In Marseille hat der antieuropäische Front National trotz Kulturhauptstadt die meisten Stimmen erzielt.Die Fragen des tschechischen Journalisten an das Panel ob denn Kultur ein Mittel sei für die EU zu werben zeigt wie wenig von der ursprünglichen Idee Melina Mercouris geblieben ist. Kultur kann nicht instrumentalisiert werden -zu welchen Zwecken auch immer. Kultur als die Summe des eigenständischen Wesens einer Stadt, das Aufarbeiten von Geschichte, die Vernetzung mit anderen (Kultur)Hauptstädten, das wäre Programm genug. Pilsen hat auch Geschichte aufzuarbeiten, die grösste Synagoge und das grösste Gefängnis der kommunistischen Zeit, in dem auch Vaclav Havel eingesperrt war, sind Mahnmale. Die Hilflosigkeit der, von erfahrenen Mitarbeitern befreiten, Dienststelle zeigt dass Europaskepsis wohl kaum auf Gegenrede aus Brüssel zählen muss. Dort wird Kultur für unfähig gehalten politische Wenden herbeizuführen und nur halbherzig vom Kommissionspräsidenten unterstützt.
Q8 so nicht!
Die Qataris verdonnern die Q8 Tankstellen dazu alkoholfrei zu sein. Verkaufen ihre shops dennoch Alkohol muss die Kleiderordnung angepasst sein: hinter der Theke darf keine Q8 Etikette zu sehen sein wenn der Kunde seinen Alkohol bezahlt. Für die Qataris ist das schliesslich auch nur ein Nebengeschäft, den Hauptanteil verdienen sie am verkauften Sprit. Und der läuft aus der Zapfsäule nach wie vor, mit oder ohne Alkohol in den Shops. So wie der Whisky in der Cola nicht gesehen werden kann, sieht man auch nicht dass die Qataris mit der neuen Kleiderordnung dem Buchstaben getreu unter ihrem Namen keinen Alkohol verkaufen. Also konform zu den Lehren, Hauptsache das Geschäft läuft weiter, auch das mit dem Alkohol. Vor soviel Hypokrisie möge man den Hut ziehen, oder gar den Schleier ablegen….
Carte Blanche Trennung vu Kirch a Staat 26.1.2015 RTL.lu Emissiounen
Do kennt Dir lauschteren wat ech gesot hun