Erna Hennicot-Schoepges

Diese schäbige Feststellung mussten die Staats-und Regierungschef vor der UNO Vollversammlung machen! Jeder versuchte auf seine Art noch zu punkten, mit Versprechen, mit höheren Zuwendungen, aber die richtigen Fragen wurden dann doch nicht angesprochen. Wieso den Entwicklungsländern Chancen verbaut werden weil die westliche Welt ihre Agrarprodukte noch immer subventionniert, weshalb sie nicht auf dem europäischen Markt zugelassen sind, und auch die EU noch immer ihren Handel nach den eigenen Produzenten ausrichtet, statt global zu denken! Wenn Baumwolle nicht von den USA staatlich bezuschusst würde, Mali könnte mit seiner Baumwollproduktion die Nachfrage abdecken, dieses afrikanische Land bräuchte dann keine Entwicklungshilfe mehr. So unausgegoren ist die Entwicklungspolitik, ein Selbstzweck, zum schönen Bilder machen mit afrikanischen Kindern, und ansonsten das Geschäft für die einheimischen Produzenten! Eine verlogene Welt, die auch mit 0,7 % PIB die Armut nicht an der Wurzel erfasst hat.

Nach dem Arzt der sie entdeckte wurde die Krankheit benannt, die Millionen von Menschen und deren Angehörige unter dramatischen Umständen leiden lässt. Der Verlust von Hirnzellen ist noch nicht vollständig erklärt, eine Alterserscheinung, aber nicht nur…. Zu heilen ist der Abbau des Kurzzeitgedächtnisses bis jetzt noch nicht. Unvorbereitet ist die Gesellschaft auf dieses Leiden, das immer häufiger wird, und Kranke wie Angehörige einem furchtbaren Dahinsiechen aussetzt. Wenig wirksame Methoden um den Angehörigen das Leben zu erleichtern gibt es, und so spielen sich denn auch regelrechte Dramen in diesem Umfeld ab. Die Hirnforschung ist ohnehin ein Stiefkind der Geldzuwendungen gewesen, nicht einmal 20% der Hirntätigkeit ist wissenschaftlich erforscht. Dort wären die Gelder besser angebracht, als in anderen Bereichen die der Pharmaindustrie lukrative Einkommen sichern.

…wird Luxemburg von einem französischen Senator jetzt abgesprochen! Marini, gewählter Vertreter des französischen Volkes erklärt auf den Aetherwellen es dürfe eigentlich dieses Land nicht geben, also auch keinen luxemburgischen EU Kommissar, und gibt damit ein Armutszeugniss dessen ab, was französische Politik mittlerweile geworden ist! Schon der Ausspruch Sarkozy’s die Bemerkung der Frau Reding in Sachen Roma sei eine Beleidigung gegenüber einem « grossen » Land beinhaltet die Sichtweise der derzeitig herrschenden Klasse in Frankreich:gross und klein, die Beleidigung gegenüber einem kleinen Land kann man sich leisten, wie des denn so oft schon von der französischen Seite herüberschwappte! Luxemburg ist ihnen ein Dorn im Auge, mit seinen Banken, mit seinem Premierminister, der sich erdreistete EU Präsident werden zu wollen, mit seiner Kommissarin, die mit dem Finger auf Verfehlungen zeigt, abschaffen sollte man dieses Land dem nun gar die Existenzberechtigung abgesprochen wird! Sind wir nicht da wieder beim zweiten Weltkrieg?? Gebraucht der Komilitone des Ungar-Franzosen Sarkozy jetzt nicht dieselbe Metapher für die Frau Redings so gerügt wurde? Schämen sollte sich die « grande nation » über solche Entgleisungen und vielleicht nachlesen was Victor Hugo über Luxemburg geschrieben hat als er auf der Flucht war und Aufnahme im luxemburgischen Vianden fand.

Die europäische Kommission ist die Hüterin der Verträge, sie allein hat die Befugnisse Mitgliedsstaaten zur Ordnung zu rufen. Dass Kommissarin Reding dies so offen aussprach soll jetzt ein « grosses Land » wie Frankreich verletzt haben? Dass es der französischen Regierung nicht passt wenn sie so erwischt wird bei ihren Absichten zu « säubern », versteht man. Nun ist es kein Geheimnis dass, nicht nur in Frankreich, mit der FreizügigkeitProbleme aufgetaucht sind die nun aber mit den falschen Methoden bekämpft werden!Wieviel « Einwanderung » kann ein Land sich zumuten, das wollte die Uniuon ja gemeinsam angehen, spätestens nachdem der afrikanische Kontinent sich zu Fuss und auf dem Meer in Bewegung gesetzt hatte! Die Wandervölker sind aber keineswegs Einwanderer wie andere, eigentlich ziehen sie ja von Ort zu Ort…. passen somit nicht in das Konzept der Integrationspolitiken, wollen einfach ihre Kultur leben, dort wo sie gerade sind! Oder ? Haben auch die Wandervölker andere Absichten, etwa sesshaft zu werden? Dann passen sie nicht mehr zu dieser Bezeichnung und sind in der Tat Einwanderer einer besonderen Art! Wo die Flinte im Korn liegt ist genau da. Gibt es eine Regel die jede Gemeinde in Frankreich verpflichtet Orte für Wandervölker bereitzustellen, dann müsste es auch eine Obsicht geben dieselben zum Weiterwandern anzuhalten! Da dies anscheinend so nicht gehandhabt wurde, ist mit dem Rauswurf eigentlich nur bewiesen dass die Nationalstaaten, auch die grossen, nicht so richtig funktionnieren. Und dieses Problem kann die EU nicht lösen, und auch die Kommissarin nicht.

Vor nun bereits 25 Jahren ist der Vorschlag der griechischen Kulturministerin Melina Mercouri jedes Jahr eine Stadt zur europäischen Kulturhauptstadt zu küren zum bekanntesten Kulturprojekt der Union geworden. Nicht immer war die Benennung auch von kulturellem Fortschritt und langfristiger Dauerhaftigkeit begleitet. Seit der letzten Aenderung der Prozedur 2006 gibt es nun einen Wettbewerb zwischen Städten, ( zur Zeit insgesamt 16 aus Spanien!) eine Jury soll dem Ministerrat einen Vorschlag unterbreiten, und dann läuft das Programm… Berge von Glanzpapier werden verarbeitet, Träume vom grossen Erfolg vorverteilt, was aber mit den Städten die nicht benannt werden danach geschieht? Ungewiss ist ob Enttäuschung oder Aerger dann der Begeisterung Platz machen. Was die Bewerbungen an Arbeit und Material kosten, sollte auf jeden Fall nachhaltig sein…demnach sind vielleicht jene die nicht Kulturhauptstadt wurden kulturell weiter gekommen, als etwa jene die es wurden und mit unglücklichen Events wie der Love Parade in negative Schlagzeilen gekommen sind.