Erna Hennicot-Schoepges

…im small talk, so könnte man die Veranstaltung der Initiative 2030 betiteln, von wegen der angesprochenen Themen Nabelschau wie gehabt! Dass die Perspektiven die von den « Elefanten » aufgezeichnet wurden auch dementsprechend ausfielen wundert nicht. Eher Zitate aus deren Wahlprogrammen die doch « nur » für fünf Jahre geltend sind, wobei sich auch im Ländle die Welt schneller verändert. Die nachfolgende Abstimmung wer denn überzeugender geredet habe war denn auch so nichtssagend wie überflüssig. 2030 ist wahrhaftig ein guter Ansatz, dem allerdings ausser des « Fonds souverain », der weite Ausblick abgeht….kein Wunder bei 400 Wortmeldungen aufgeregter Mitbürger…. Zur effektvollen « Gouvernance » braucht es nämlich mehr als Populisten die ständig nach ihrem Beliebtheitsgrad schielen, was sie denn davon abhällt weiter zu denken als bis zum nächsten Urnengang. Schade dass über die grossen Zusammenhänge der Europapolitik kaum ein Wort fiel, und letztendlich die brennendste Frage die der Identität zu sein schien, mit dem Fokus auf die deutsch-französisch-luxemburgische Sprachenvielfalt. Vor einer Weiterführung dieser Art von Debatte ist zu befürchten dass sich Politik auf dem Niveau der Kleingläubigen ansiedelt und von denselben im Nachhinein den grossen Wurf verlangt. Elefanten können eben auch nicht alles…

…. mit endlosen Rundtischgesprächen, endlosen Wiederholungen von Geheimdienstaffaire, Untersuchungsausschuss und dergleichen mehr. Alle sind sich einig:  der Geheimdienst muss reformiert werden. Ein neues Gesetz, Bodry muss es wissen, als langjähriges früheres Regierungsmitglied, wusste er ja einmal nicht dass die Geheimdokumente in Senningen, dem Regierungsort für besondere Sitzungen lagerten…Sein eigenes Wissen konnte er nun aufstocken, hätte gute Ideen gehabt, also weshalb braucht man Neuwahlen um ein Gesetz über den Geheimdienst zu reformieren? Noch fast ein Jahr wäre Zeit gewesen. Weshalb hat denn die LSAP als Mitregierungspartei nicht sofort auf ein neues Gesetz gedrängt? Aber darum ging es ja nicht, das ist nun einschlägig bewiesen. Für den LSAP Präsidenten ging es nur darum Juncker vom Sockel zu stossen, nicht um die Angelegenheiten des Staates und die Freiheit der Bürger….

…gelassen hat Alex Bodry, seines Zeichens Parteipräsident der Sozialisten, Vorsitzender des Untersuchungsausschuses um den Geheimdienst. Er will eine Regierung ohne die CSV. Das ist und bleibt sein politisches Bekenntnis, die Erklärung seines Tuns, nachdem er unter allen Umständen Juncker zu Fall bringen wollte. Nicht erst gestern, und nicht erst seit Geheimdienst usw. Man lese seine Schriften nach um die Rolle des Staatsministers,verfolge seine politische Karriere als Jung Sozi, Regierungsmitglied von 1999-2004, Umweltminister und damals Verhandler der Tokyo Schadstoffbeschlüsse. Ein Untersuchungsausschuss wäre damals am Platz gewesen, als Bodry seine sehr hoch angesetzen Einsparungen damit begründete dass demnächst die Arbed auf Elektrostahl umsetzen würde, demnach keine Kohle zum Fabrikationsprozess verwendet werde. Woher die Elektrizität aber komme, darum hat er sich damals keine Gedanken gemacht. Fazit: es musste nachgebessert werden, das Land hat im Zertifikatenmarkt erheblich teurer bezahlen müssen. Inkompetenz oder Leichtfertigkeit? Ursache leiser zu treten, denn wer Bodry’s politisches Vermächtnis aufsucht findet recht wenig, nicht einmal Sozialwohnungen in seiner Heimatstadt Düdelingen.

….ist die Kanzlerin und ihre Partei. Nahezu als Vorzeigemodell einer vorbildlichen Staatsführung, die trotz allem es fertigbrachte unangefochtene Glaubwürdigkeit zu erlangen. Denn, bei allem Frust den man über Frau Merkels Europapolitik haben kann, man glaubt dass sie das was sie sagt auch tut! Und damit steht sie bei ihren Wählen hoch im Kurs, bei den Mitgliedstaaten ebenso fragwürdig. Sie will europäische Kompetenzen herunterfahren, sie will wieder nationale Interessen mehr ins Spiel bringen, sie hält nichts von der gemeinsamen Lösung grosser Probleme, Arbeitslosigkeit, das ist nicht ihr Thema, und damit soll es auch keine gemeinsame europäische Lösung dazu geben, schon gar nicht was die Sozialausgaben betrifft. Vorwärts für Deutschland kann ein gefährlicher Rückschritt für die EU werden. Aber die Alternative könnte höchstens von einer Koalition herkommen die solche Gedankengänge gehörig ausbremst. Am Sonntag werden wir es wissen…

…er wird fehlen, Nic Weber, ehemaliger Chefredakteur des luxemburgischen Programms bei RTL. Mein erster « Chef » , bis zuletzt mein kritischster Beobachter in der Politik. Echt ungehalten war er bei der Umbenennung des Ministeriums « für kulturelle Angelegenheiten » in « Kulturministerium », als ich 1995 dort antrat. Ob ich mich denn nun einmischen wolle in die Inhalte, fragte er, der stets um grosse Unabhängigkeit für Inhalte und Kultur bemüht war, dem Pressefreiheit kein leeres Wort war und der mit seltener Durchsetzungsfähigkeit dem kommerziellen Sender Kultur aufzwang. In späteren Jahren gestand er mir seine Unterstützung zu, damals, als, wie er sagte, meine Partei mich fallen liess…Mit unbändigem Gestaltungstrieb hat er den Anfängen einer Radiolandschaft auf Luxemburgisch auf die Sprünge geholfen. Sein Vermächtnis sind letztlich alle Sender die aus der Freigabe der Frequenzen und dem Verlust des Monopols für RTL hervorgingen. Was sie daraus gemacht haben mit Bezug auf kulturelle Inhalte dürfte Nic Weber nicht immer gepasst haben. Er, der Vordenker, hat sich wohl kaum um Einschaltquoten gesorgt, sondern um Bildung und Inhalte.