La séance de clôture de la présidence finlandaise à l’Union européenne a pu faire état des résultats de ces six mois de travail. Et il y a de quoi être fier, que de dossiers épineux bouclés! Les directives « Services » et « Reach » sont à elles-seules des pas de progrès dans la démarche européenne. Le haut degré d’explosif dans ce qui fut le texte d’un commissaire nommé Bolkenstein, s’est révélé quand le légendaire plombier polonais a fait couler la constitution européenne en France! Et Reach, monstre bureaucratique à première vue, mise en chantier par l’actuelle vice-présidente et commissaire à la communication, Walström il y a 7 ans! Les deux textes qui occuperont dans les prochaines années les parlements nationaux pour être transposés en droit national, concernent les citoyens directement. Le parlement y a ajouté du sien et les nombreux amendements (5000 pour Reach) sont témoins de la complexité de la matière quand il s’agit de s’entendre pour réaliser l’objectif des pères fondateurs, à savoir, un grand espace économique où les frontières ont disparues, dans un ordre communément arrêté pour les conditions de travail, la situation de concurrence entre les entreprises dans le respect des droits sociaux de chacun. Lire plus…
Publications
Grande région et culture
Luxembourg, capitale culturelle 2007, le titre ne lui reviendra plus avant 2020, car le système de son attribution a été modifié depuis l’idée de Melina Mercouri. D’une décision ministérielle en conseil des ministres de la Culture des pays membres de l’Union, il en est devenu une attribution par tour de rôle pour les pays, et concours doit désigner la ville avec jury européen. Lire plus…
Kulturjahr 2007
Gelungene Eröffnung, kaum einer hat bemerkt dass es nun einige Jahre dauern wird bevor dieser Titel nochmals an Luxemburg vergeben wird. Mindestens 20 Jahre wohl, da turnusgemäss alle EU Mitgliedsstaaten drankommen, und ihre Kulturhauptstadt über einen Wettbewerb finden müssen. Die Neufassung des Modells von Melina Mercouri hat nämlich eine Jury eingesetzt die das Projekt auch auf seine europäische Dimension überprüft. Feierstimmung am Eröffnungstag, Events wie es sich gehört für einen solchen Tag. Dass etwas bleibt erhoffen sich Organisatoren und Politiker, die Grossregion ist nämlich nicht so recht zu erkennen. Früher war es die Kohle die Menschen einander zugehörig machte, wenn alle dieselben schwierigen Erfahrungen aus dem Untertagebau als Markenzeichen für Generationen mit sich trugen, die gefährliche Arbeit, mit vielen Unglücken und Toten, der schwarze Russ, die dampfenden Schlote… Vergangen ist diese Zeit und ihr identitätsstiftendes Merkmal. Die Grossregion das sind nun die Grenzgänger-obschon es keine Grenzen mehr gibt nennt man sie so!Transfrontaliers, so wie Fremde die zu Tausenden zur Arbeit kommen und abends wieder nachhause, da wohnen am Arbeitsplatz unerschwinglich geworden ist. Für sie müsste man einen neuen Namen finden, etwa die Grossregionalen, auf französisch schwierig?Aber die Sprache lässt viel Durchblick. So wie die Grenzen in den Köpfen noch nicht überwunden sind, so drückt auch die Sprache aus was gemeint ist:sie gehören nicht zu uns, solange Tag für Tag die Wanderschaft von Hüben nach Drüben als rechtens empfunden wird und die Hälfte der arbeitenden Bevölkerung als Grenzgänger, Transfrontaliers, eingestuft sind. Das Kulturjahr hat in dieser Beziehung unheimlich viel zu leisten. Lire plus…
Haushaltsdebatten
In jedem nationalen Parlament sind die Debatten um den öffentlichen Haushalt die Gelegenheit einem Rundumschlag über die Politik zu machen. Die Berichterstatter sind allemal visionäre Politiker die den Andern sagen wie sie es besser machen sollten. Dass Skuriles dabei zu Tage kommt ist nicht ungewöhnlich. So hatte einmal eine Budgetberichterstatterin(es war die erste!) aufgezeigt dass in Luxemburg die Eisenbahn mit Profit arbeite… Sie ist heute EU Kommissarin und die Eisenbahn pfeift aus den letzten Löchern auf dem Weg zur Privatisierung. Ein andermal sollte das Schwimmbad -heute die Coque-zu einem Gebäude für die Abgeordneten umgebaut werden, da die Räumlichkeiten für die EHrenwerten mangelhaft waren, das Geld aber nicht für Beides reichte. Heute haben wir Beides, aber anscheinend auch kein Geld mehr!Wo ist es denn hin, das schöne Geld, das so reichlich floss aus den Bankgeheimnissen?In die Renten sagt der Berichterstatter diesmal, die sind zu teuer… Er erinnert sich wohl kaum noch an die Zeit des Rentenklaus, als die Rentenkassen das Geld hatten das dem Staat fehlte und der Finanzminister flugs den Sozialminister überredete das Geld der Rentenkassen auf den Banken das wäre ungesund, besser wäre es zu investieren und aus dem Staatshaushalt dafür 8% der Rentenbeiträge einzukassieren, jedes Jahr, als Genertationenvertrag vom Staat gewissermassen. Nun haben wir den Salat:Weil zu Viele arbeiten muss der Staat zu viel einzahlen, das soll nun abgeschafft werden, ansonsten diesen Vielen später die Renten gekürzt werden müssten… Von Haushaltsdebatten klüger werden, ja wer hätte das gedacht? Lire plus…
La recherche en route
50.521 Millions d’euros seront investis dans la recherche par le 7e Programme Cadre pendant la période de 2007 à 2013. Les 32.315 Millions, alloués au programme « coopération », aideront surtout à renforcer la collaboration entre l’industrie et le monde universitaire à travers l’Europe. Lire plus…