785 députés ont siégé cette semaine à Strasbourg pour élire un nouveau Président, renouveler les mandats des vice-présidents et des questeurs. Avec l’entrée de la Bulgarie et de la Roumanie, 53 membres se sont ajoutés aux 732, prévus par le traité de Nice et par ailleurs retenus dans le projet de constitution pour 2009, au cas où sa mise en vigueur serait confirmée. Lire plus…
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Alter…
…verhindert Karrieremachen nicht!So die Genugtuung der Astrid Lulling als sie erneut zum Quastor des EP gewählt wurde, diesmal als « richtige Kandidatin » wie sich der neugewählte Pöttering zu bemerken nicht verkneifen konnte, da sie bei der letzten Wahl trotz des Beschlusses der Fraktion als unabhängige Kandidatin angetreten war, und damit die Absprachen zwischen den Fraktionen durcheinandergebracht hatte. Gewählt wurde sie damals obschon die EVP eine andere Stimmliste herausgegeben hatte!Astrid verfügt eben über ein sehr breites Wählerpotential… Siegesmeldung nachhause, wo schon einige CSV Interne gemeint hatten es sei Zeit zum Rücktritt.
Neubeginn…
…im EP mit der Wahl eines neuen Präsidenten und Verschiebungen allerorts, bei den Ausschussvorsitzenden und Vizepräsidenten. Eine Woche in der Personen politische Inhalte überwiegen werden. Dann wird es vermutlich Ruhe geben, wobei der Frust jener die nicht zur Geltung kamen hinterbleibt. Eigentlich hat der neue Präsident der EVP angekündigt er wolle die Frauen mehr berücksichtigen, hat dann aber in seiner eigenen nationalen Delegation Druck gemacht -oder zumindest nicht verhindert-dass die langjährige Vizepräsidentin Françoise Grossetête sich mit Rücksicht auf die andere Kandidatin, die Griechin Kratsa , zurückgezogen hat. Alibi Frau demnach, denn gewählt worden wäre die Französin bestimmt, hätte dann aber Zoff mit den eigenen Leuten gehabt. Scheindemokratie auch, denn bei der Gewichtung zwischen den nationalen Gruppen wurden die Frauen keineswegs berücksichtigt. So war eine einzige Frau vorgeschlagen als Vizepräsidentin der Fraktion, und als eine zweite ihre Kandidatur zur Vizepräsidentschaft des Parlamentes stellte musste sie gemäss den Absprachen in den nationalen Delegationen zurückrudern. Kein guter Start für Herrn Daul!
Utilité publique?
Pour en définir l’objet et cerner les conditions de sa définition, réfléchissons sur la constitution des communautés locales, nationales et européennes. L' »utilité publique », en allemand « gemeinnützig », est là où l’intérêt public prime l’intérêt particulier. Le public pourrait être défini comme un grand nombre de personnes, voire un groupe, dont l’intérêt est pris en main par les structures dirigeantes, les conseils communaux, les parlements, les gouvernements dans nos systèmes démocratiques élus par le groupe lui-même, le peuple. Lire plus…
Wechsel an der Spitze der EVP
In drei verschiedenen geheimen Wahlgängen hat die Fraktion der EVP ihren neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Erstaunlich allemal die Ergebnisse!Da fiel der OVP Mann aus Oesterreich, ein echter Christdemokrat der alten Schule glatt durch und wurde vom Forza Italia Vertreter überholt!Ueberraschung auch im zweiten Wahlgang als die Forza sich noch immer in sehr guter Position klassierte. Einige meinten schon sie würden austreten, sollte denn der Italiener das Rennen machen. Schliesslich blieben nur noch zwei Kandidaten, der Schwede Lire plus…