Erna Hennicot-Schoepges

Daniel Barenboim hatte in einer Gesprächsreihe der Initiative »Europa eine Seele geben » mit dem Präsidenten der EU Kommission Barroso einen Austausch. Eine Rede die soviel Grundsätzliches beinhaltete dass der Präsident seine Rede nicht hielt, sondern nur eine Frage stellte. Nämlich zu dem Plaidoyer Lire plus…

…des französischen Priesters Abbé Pierre hat in Frankreich von allen Presseorganen die Titelseite bekommen. Der beliebteste Franzose hat den Obdachlosen eine Stimme verliehen. Sein unermüdlicher Einsatz für menschenwürdiges Wohnen hatte in Frankreich grosses Gewicht. Abbe Pierre ist der Gründer der 37 Emmausgemeinschaften die mit Recycling von abgeschriebenen Gütern unserer Ueberflussgesellschaft Millionen erwirtschaften und sie in die Wohnungshilfe investieren. Kein Staatsbegräbnis, aber Staatstrauer hat Präsident Chirac für Donnerstag verordnet, um so dem beliebten und unbequemen Priester die angemessene Ehre zukommen zu lassen.

Ein richtig europäisches Thema, das denn auch ausgiebig im Parlament debattiert wurde. Wie Besitzstände die auf Biegen und Brechen gewahrt werden sollen zum Nachteil der Benutzer öffentlicher Verkehrsnetze werden, das sieht man an den Folgen des Unfalls im grenzüberschreitenden Bahnverkehr zwischen Luxemburg und Frankreich. 6 Tote, weil die Kommunikation nicht klappte und weil die Elektrizitätsnetze nicht übereinstimmen!Der « Schuldige » versuchte immerhin noch seinen Fehler zu verhindern, was ihm nicht aus obengenannten Gründen gelang. Liegt da die Verantwortung nicht auch bei den Eisenbahngesellschaften und den öffentlichen Instanzen, die die « Interoperabilität »(ein neues europäisches Wort)nicht sicherstellen?Das war denn auch eines der Themen der Diskusssion im EP. Privatisierung oder nicht, für 2o17 peilt sie der Bericht an-wichtig ist dass an den richtigen Stellen in die Netze investiert wird!Und da fehlt der Einsatz für die kleinen Bahnstrecken die nicht so attraktiv sind wie ICE und TGV, aber für den Verbraucher und die Umwelt desto wichtiger. Hier geht es um mehr als nur das Statut der Bahnbelegschaft. Schade dass das grosse Ziel die Eisenbahn in Europa für die Personen und die Fracht zu einem wichtigen europäischen Verkehrsmittel zu machen in der kleinkarierten Diskussion um die Wahrung der Statute untergeht. Die einzig richtige Frage bleibt:woher kann das Geld kommen um die erforderlichen Erneuerungen vorzunehmen, aus den öffentlichen Kassen, von privaten Investoren, die natürlich auch gerne eine Rendite hätten, oder etwa von den Bahnbenutzern… Eine gute Mischung ist wahrscheinlich die einzige Lösung.

Ein Bericht über den Waffenhandel in Europa, ein Initiativbericht eines grünen Abgeordneten listete auf was es in diesen delikaten Angelegenheiten alles zu bemängeln gibt. Gewusst ist dass auch die Europäer Waffen produzieren und sie verkaufen. Dass es einen Markt dafür gibt steht ausser Zweifel. Nun müsste man bei jedem bewaffneten Konflikt zu dem die EU noch humanitäre Hilfe leistet auch die Frage aufwerfen wer denn die Waffen geliefert habe!Das Embargo gegen China sowie die Kontrollmöglichkeiten in der binnenmarktsüchtigen Union wurde denn auch angesprochen. A propos Kontrolle:gibt es da nicht eine eigene´Organisation, die WEU (westeuropäische Union) die sich seit 50 Jahren um die Kontrolle in den Mitgliedsstaaten kümmern soll, mit einem Ministerrat und einem Parlament?Wer hätte gedacht dass ihre Uneffizienz sie eines Tages überflüssig machen würde!