Erna Hennicot-Schoepges

Mutig war schon die in Frankreich stationnierte Organisation der Reporter ohne Grenzen,als bei dem Fakkellauf der olympischen Flamme Tibet in Erinnerung gerufen wurde. Auch wenn es nicht dazu kam dass die Banderole ganz leserlich auf den Fernsehschirmen erschien,so war es doch diese Meldung die in den internationalen Nachrichtenagenturen die Schlagzeile machte. Dass der Sport nicht Geisel sein möchte einer politischen Auseinandersetzung versteht sich.Immerhin haben sich Sportler in jahrelangem Aufbautraining auf diese Begegnung vorbereitet.Das olympische Komitee hat allerdings auch seine Verantwortung nicht ganz wahrgenommen,als ohne Vorbedingung die Entscheidung für Peking fiel.Das wäre dann allerdings wieder eine politische Stellungnahme gewesen,sie hätte bestenfalls Menschenrechte und ihre Missachtung im Allgemeinen im Reich der Mitte betreffen können,nicht aber die besondere Lage in Tibet.Und dazu gäbe es eine ganze Menge zu sagen.Der charismatische Dalai Lama hat sein Land in einer Art verteidigt die auch nicht religiöse Menschen überzeugen konnte, und zwar so dass dieselben die eifrig für die Trennung von Kirche und Staat in europäischen Demokratien eintreten Adepten der Befreiung Tibets von chinesischer Übermacht sind…und mithin auch wohl für den Gottesstaat der dem Religiösen Vorrang gibt eintreten. Es ist ein regelrechter Kulturkampf,der Tradition,Eigenständigkeit,und Religion gegen den Staat der aus Maos Kulturrevolution hervorging stellt. Olympia hat auf jeden Fall die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit dahin gelenkt.So unpolitisch ist der Sport denn nun auch wieder nicht!

Ich durfte…das Wort ergreifen,die neue Regelung von « catch the eye » erlaubt den Abgeordneten die genug Sitzleder haben um den Schluss der Debatte abzuwarten eine zusätzliche Bemerkung zu machen .Nachdem der Ratsvortsitzende in seiner Stellungnahme zu dem Finanzdebakel und den Investmentfonds in Immobilien Stellung genommen hatte,und besagte Geldanlagen als problematisch in der derzeitigen Krise der Finanzmärkte beschrieb,hatte der Präsident Barroso dieses nicht beachtet.Meine Frage demnach: was gedenkt die Kommission zu tun im Bereich Wohnungsprobleme.Das für 2010 vorgesehene Jahr der Armut müsste den Wohnungsbau thematisieren.Investmentfonds,auch solche aus Amerika haben diesen lukrativen Markt entdeckt,kaufen ganze Häuserzeilen billig auf in den Grossstädten,investieren in die Renovation, erhöhen die Mieten,die für die ursprüngliche Wohnbevölkerung unbezahlbar wird , und wer billige Wohnungen in einer Grossstadt sucht könnte ohne Erfolg bleiben.Aber Barroso hat vermutlich meine Frage nicht richtig verstanden ,denn anscheinend ist das Problem bisher nur national und nicht europäisch,nachdem jedoch Investmentfonds in Immobilien grenzüberschreitend sind müssten Rahmenbedingungen zum Schutz der nicht finanzkräftigen Mieter geschaffen werden.So durfte ich zwar das Wort ergreifen,erhielt aberkeine Antwort auf eine Frage die ich demnächst noch einmal stellen werde…..L’auteur accepte la publication sur le site internet.

Das europäische Institut für technologie und Innovation wurde heute vom EP verabschiedet.Nachdem Barroso’s Vorschlag Anfangs mit viel Skepsis aufgenommen wurde und eigentlich von den Universitäten und Forschungsinstituten bekämpft wurde ist das Institut nun doch aus der Taufe gehoben.Und wie immer wollte jeder dabei gewesen sein,und sogar die Skeptiker hielten sich zurück,denn man will halt dabei sein!Das Element der Kulturhoheit kam denn auch im Plenum nicht zur Sprache,federführend war der Industrieausschuss,und über den langwierigen Diskussionen zur Finanzierung des Instituts,die im Rahmen der Vereinbarung für die Galileofinanzierung durchrutschte,hat man anscheinend vergessen dass es anfangs sehr viele negative Stimmen aus den Forschungs-und Universitätsmilieus gab.Welche Rolle der Kulturausschuss dabei spielte,wie insbesondere eine von diesem Ausschuss organisierte Anhörung zur Akzeptanz der Idee des Präsidenten führte,auch das ist vergessen.Genauso wie die Tatsache dass diese Idee des Präsidenten der Kommission nicht an den Forschungskommissar (der wahrscheinlich nein danke gesagt hätte) sondern an den für Erziehungsfragen zuständigen Kommissar Figel übergeben wurde.Dieser bemühte sich denn auch sehr redlich aufgeregte Hochschulmilieus zu beruhigen und hat ebenfalls grosse Verdienste am Gelingen des Projektes. Lire plus…