Erna Hennicot-Schoepges

…wurden dem Bautenminster bewilligt. ist der Tram für die Verbindung zum Kirchberg, im Zusammenhang mit dem Bahnhof im Paafendall tragbar und wertvoll für die in Kirchberg Beschäftigten, so sollte eine weitere Nutzung der Strasseninfrastruktur durch Tram oder Busse wohl überlegt sein. Statt die Strasse zu benutzen, Tunnels, Schienen und Funikulare entwickeln wäre dem 21.Jahrhundert angemessener. Die zahlreichen Autofahrer vor Bahnübergängen (siehe Eich) müssen manchmal bis zu 30 Minuten warten, Schlange stehen, und sehen leere Züge vorüberfahren…. Vielleicht sollte man die Verantwortlichen auf Reise nach Asien oder Korea schicken, damit sie sich mal ansehen könnten wie im 21.Jahrhundert Verkehrsprobleme zu lösen sind.

Lernfähig ist er doch, der Parlamentspräsident. Seit dem Presserummel um Nancy’s Reise gibt es nun feste Regeln wie und bei wem die Reisen zu buchen sind. Nicht umsonst war demnach die Presseschau.  Bedauerlich allerdings, dass eine einzelne Abgeordnete dadurch ins Gerede kam, aber immerhin hat die Beschimpfungen die sie ertragen musste zu etwas gedient. Das sollte sie auch trösten.

….im Auftrag des Parlamentes. Wenn der Chamberpräsident das wann, wie und wo durch das höchste Gremium der Abgeordneten nicht mit klaren Richtlinien geregelt hat, so kann es dumm laufen. Hält sich der Abgeordnete an die Regeln, dann sollte ihm nicht der Vorwurf gemacht werden wenn die Reisekosten etwas teuer zu stehen kommen. Das Nato Parlament, von den Abgeordneten bevorzugtes Gremium seit jeher, hat vergleichsweise wenig Sitzungen. Würden die Abrechnungen der Reisekosten aller Abgeordneten einmal gründlich durchforstet hätte die breite Öffentlichkeit zumindest einen Überblick wer wann, wie und wohin gereist ist. Was zulässig ist bestimmt das Chamberbüro. Sind wir Mitglied in internationalen Organisationen sollten wir auch nicht durch Abwesenheit glänzen. Ob die Luxemburger Chamber aber überall dabei sein muss sei dahin gestellt, so z.b. bei Wahlobservationen. Da hat ohnehin ein einzelner Abgeordneter nur wenig Impakt und die OSZE koordiniert diese Missionen hervorragend. Und wo mitgemacht wird obliegt dem höchsten Organ und ihrem Präsidenten, Mars di Bartolomeo.

Zur Wiederernennung Keckes in den Verwaltungsrat von Jeannot Krecké befragt, antwortete der Wirtschaftsminister es gehe ja nicht um die Person, sondern um den Sitz den die Regierung besetzen müsste im Arcelor Verwaltungsrat. Krecké wurde erneut genannt, nicht weil er Krecké ist……wohl auch nicht wegen seiner Verdienste um die Arcelor, oder um die Interessen des Landes am Stahlstandort! Politische Ernennungen haben immer auch mit Personen zu tun. Und da hat Gambia wohl eine sehr eigene Art der Erklärungen. Das Stühlerücken in den Ministerien sollte wohl nicht gedeutet werden als ob es um Parteizugehörigkeit oder Personen ginge. Oder?

Bal Entzugserscheinungen hat d’Letzebuerger Press, wei et neischt mei iwer de Geheimdingscht ze melle gouf! Wou bleibt dat neit Gesetz, dat 2013 als esou dringlich ugekennegt gin ass? An d’Kontrollkommissioun vun der Chamber mellt och keng Sensatioune mei! Haut liese mer datt de Premier an démolege Vizepräsident vun der Enquêtekommissioun privat Kontakter matt Geheimdingschtler hat, an dunn an der Chamberkommissioun 30 mol interveneiert ass wei dé betraffenen am Verheier war! Datt démols Bommeléer a Geheimdingscht d’ganzt Land an Otem gehalen hun, an d’Quizfro war: « wat kennt haut fir d’eischt an de Medien », sou wei wann et keng aner wichteg Aktualiteit gin hätt! Sou geseit et also matt der neier Transparenz aus, dei vun Bodry +co groussspuereg ugekennegt gin ass……