Erna Hennicot-Schoepges

Die Kanzlerin hat entschieden: eine späte Antwort auf Orban’s Vorgehen. Zusammen mit dem österreichischen Kanzler nimmt Deutschland die Flüchtlinge auf, die in Ungarn abgewiesen werden sollten. Eine vorübergehende Massnahme, Deutschland und Österreich übernehmen die Aufgaben die eigentlich eine gemeinsam europäische sein sollten. Flüchtlingslager an den Grenzen der EU gibt es immer noch nicht. Seit Jahrzehnten haben  Italien, Malta, Griechenland und Spanien die Mittelmeerflüchtlinge beherbergt. Hilfe wurde ihnen zugesagt, immer dann wenn Katastrophenmeldungen von gekenterten Booten die Bilder in der Presse beherrschten. Auch die Überwachung der Aussengrenzen und der Kampf gegen Schleuser wurde mit nur mässigen Mitteln betrieben. Seit 5 Jahren ist Krieg in Syrien, wieviele Menschen auf der Flucht sind ist den Behörden bekannt. Musste es wirklich soweit kommen dass der Querulant im EU Ministerrat nun Bewegung in die Szene gebracht hat? Orban hat vorgezeigt dass Lire plus…

Die Gutmenschen verdammen den Victor Orban: er spielt ein politisches Spiel mit Menschen in Not. Seit der Ankündigung dass Ungarn eine Mauer errichtet, die erste im Europa des 21. Jahrhunderts, ist der ungarische Premierminister persona non grata geworden. Wenn er es nicht schon vorher war! Der Starrkopf stellt allerdings die EU Kommission und alle anderen Mitgliedstaaten vor ihre eigene Inkonsequenz! Flüchtlinge nach dem Genfer Statut, d.h. Leute die aus Kriegsgebieten kommen und in Not sind, haben Anrecht auf Schutz. Migranten aus Nicht EU Ländern in denen kein Krieg herrscht haben eigentlich keine verbrieften Rechte auf Zulassung. Orban führt vor wie die Wirklichkeit aussieht: im Balkan ist der Krieg vorbei. Wohl herrscht dort noch kein Friede. Aber die EU hat sich jede erdenkliche Mühe gegeben die Waffen zum Schweigen zu bringen, was sie ohne den energischen Eingriff der amerikanischen Aussenministerin Madeleine Albright nicht zustande gebracht hätte. Srebrenica hinterlässt schmachvolle Erinnerungen an diese Episode. Dass nun die Serben nach Ungarn kommen wollen, und von da in die anderen Mitgliedsländer weiterziehen soll Orban verhindern? Lire plus…