Den Triumph für die Bundeskanzlerin hat er am Ende umgeformt zu einem Koalitionspatt in das die Regierungsbildung nolens volens hineinschlittert! So sehr auch die absolute Mehrheit für Angela Merkel ein « cadeau empoisonné » gewesen wäre, hat das Endergebnis den Wahlerfolg nicht geschmälert, trotzdem ist es ein Fingerzeig in Richtung Warnung vor zuviel Macht der ohnehin Mächtigen! Deutschland ist eben nicht Bayern, wozu hätte eine absolute Mehrheit gedient, wären doch die kritischen Beschlussfassungen vom Bundesrat verworfen worden. In den eigenen Truppen wäre der Zusammenhalt bei soviel Mehrheit auf jeden Fall schwieriger geworden. Nun nachdem der Hauptherausforderer gesagt hat er werde nicht Minister unter Merkel, bleibt der Spielraum für die verhandelnde Angela knapp: mit der drittstärksten Partei, den Linken will sie nicht, mit den Grünen könnte sie, mit den Sozialisten auch, aber ob die noch wollen ist zu sehen, und wenn: zu welchem Preis. Lire plus…
Posts by: Erna Hennicot-Schoepges
ICD: Vice President European Cultural Parliament: Senator UPF: Ambassador for peace Uni.lu: C2DH member of the board
Im Endspurt…
….ist die Kanzlerin und ihre Partei. Nahezu als Vorzeigemodell einer vorbildlichen Staatsführung, die trotz allem es fertigbrachte unangefochtene Glaubwürdigkeit zu erlangen. Denn, bei allem Frust den man über Frau Merkels Europapolitik haben kann, man glaubt dass sie das was sie sagt auch tut! Und damit steht sie bei ihren Wählen hoch im Kurs, bei den Mitgliedstaaten ebenso fragwürdig. Sie will europäische Kompetenzen herunterfahren, sie will wieder nationale Interessen mehr ins Spiel bringen, sie hält nichts von der gemeinsamen Lösung grosser Probleme, Arbeitslosigkeit, das ist nicht ihr Thema, und damit soll es auch keine gemeinsame europäische Lösung dazu geben, schon gar nicht was die Sozialausgaben betrifft. Vorwärts für Deutschland kann ein gefährlicher Rückschritt für die EU werden. Aber die Alternative könnte höchstens von einer Koalition herkommen die solche Gedankengänge gehörig ausbremst. Am Sonntag werden wir es wissen…
Chemiewaffen aus Deutschland in Syrien
111Tonnen Chemische Produkte sind in den Jahren 2002-2003 aus Deutschland an Syrien geliefert worden und auch unter Kanzlerin Merkel sind die Lieferungen nur zeitweise gestoppt worden. Die chemische Industrie gehört zu den Flaggschiffen des Bundes. Seit Kriegszeiten sind die BASF Bayer und Sonstige, florierende Konzerne, weltweit tätig, kaum in den roten Zahlen, da sie engerisch und mit grösstem Lobbyaufwand sich gegen Brüsseler Regelungen einbringen. Wen wundert’s demnach dass auch im Export Chemie aus Deutschland eine Grössenordnung hat die nicht unterschätzt werden darf. Lire plus…
Trop d’enfants….un pavé dans la mare!
….verantwortlich für die französischen Arbeitslosenzahlen seien schliesslich die vielen Kinder die französische Frauen geboren haben. Damit hat Präsident Hollande eine irrsinnige Diskussion ausgelöst, kaum würdig einer Politik die seit Jahrzehnten auf demographische Ausgewogenheit gesetzt hat. Infrastrukturen von denen deutsche Frauen nur träumen können sind in Frankreich seit Jahrzehnten vorhanden, nicht gleichbedeutend mit Verlust von Familiensinn oder Elternrechten, so wie es den deutschen Frauen von politischen Denkern verpasst wird… Lire plus…
Adieu Nic…
…er wird fehlen, Nic Weber, ehemaliger Chefredakteur des luxemburgischen Programms bei RTL. Mein erster « Chef » , bis zuletzt mein kritischster Beobachter in der Politik. Echt ungehalten war er bei der Umbenennung des Ministeriums « für kulturelle Angelegenheiten » in « Kulturministerium », als ich 1995 dort antrat. Ob ich mich denn nun einmischen wolle in die Inhalte, fragte er, der stets um grosse Unabhängigkeit für Inhalte und Kultur bemüht war, dem Pressefreiheit kein leeres Wort war und der mit seltener Durchsetzungsfähigkeit dem kommerziellen Sender Kultur aufzwang. In späteren Jahren gestand er mir seine Unterstützung zu, damals, als, wie er sagte, meine Partei mich fallen liess…Mit unbändigem Gestaltungstrieb hat er den Anfängen einer Radiolandschaft auf Luxemburgisch auf die Sprünge geholfen. Sein Vermächtnis sind letztlich alle Sender die aus der Freigabe der Frequenzen und dem Verlust des Monopols für RTL hervorgingen. Was sie daraus gemacht haben mit Bezug auf kulturelle Inhalte dürfte Nic Weber nicht immer gepasst haben. Er, der Vordenker, hat sich wohl kaum um Einschaltquoten gesorgt, sondern um Bildung und Inhalte.