Erna Hennicot-Schoepges

…im small talk, so könnte man die Veranstaltung der Initiative 2030 betiteln, von wegen der angesprochenen Themen Nabelschau wie gehabt! Dass die Perspektiven die von den « Elefanten » aufgezeichnet wurden auch dementsprechend ausfielen wundert nicht. Eher Zitate aus deren Wahlprogrammen die doch « nur » für fünf Jahre geltend sind, wobei sich auch im Ländle die Welt schneller verändert. Die nachfolgende Abstimmung wer denn überzeugender geredet habe war denn auch so nichtssagend wie überflüssig. 2030 ist wahrhaftig ein guter Ansatz, dem allerdings ausser des « Fonds souverain », der weite Ausblick abgeht….kein Wunder bei 400 Wortmeldungen aufgeregter Mitbürger…. Zur effektvollen « Gouvernance » braucht es nämlich mehr als Populisten die ständig nach ihrem Beliebtheitsgrad schielen, was sie denn davon abhällt weiter zu denken als bis zum nächsten Urnengang. Schade dass über die grossen Zusammenhänge der Europapolitik kaum ein Wort fiel, und letztendlich die brennendste Frage die der Identität zu sein schien, mit dem Fokus auf die deutsch-französisch-luxemburgische Sprachenvielfalt. Vor einer Weiterführung dieser Art von Debatte ist zu befürchten dass sich Politik auf dem Niveau der Kleingläubigen ansiedelt und von denselben im Nachhinein den grossen Wurf verlangt. Elefanten können eben auch nicht alles…

…. mit endlosen Rundtischgesprächen, endlosen Wiederholungen von Geheimdienstaffaire, Untersuchungsausschuss und dergleichen mehr. Alle sind sich einig:  der Geheimdienst muss reformiert werden. Ein neues Gesetz, Bodry muss es wissen, als langjähriges früheres Regierungsmitglied, wusste er ja einmal nicht dass die Geheimdokumente in Senningen, dem Regierungsort für besondere Sitzungen lagerten…Sein eigenes Wissen konnte er nun aufstocken, hätte gute Ideen gehabt, also weshalb braucht man Neuwahlen um ein Gesetz über den Geheimdienst zu reformieren? Noch fast ein Jahr wäre Zeit gewesen. Weshalb hat denn die LSAP als Mitregierungspartei nicht sofort auf ein neues Gesetz gedrängt? Aber darum ging es ja nicht, das ist nun einschlägig bewiesen. Für den LSAP Präsidenten ging es nur darum Juncker vom Sockel zu stossen, nicht um die Angelegenheiten des Staates und die Freiheit der Bürger….

…gelassen hat Alex Bodry, seines Zeichens Parteipräsident der Sozialisten, Vorsitzender des Untersuchungsausschuses um den Geheimdienst. Er will eine Regierung ohne die CSV. Das ist und bleibt sein politisches Bekenntnis, die Erklärung seines Tuns, nachdem er unter allen Umständen Juncker zu Fall bringen wollte. Nicht erst gestern, und nicht erst seit Geheimdienst usw. Man lese seine Schriften nach um die Rolle des Staatsministers,verfolge seine politische Karriere als Jung Sozi, Regierungsmitglied von 1999-2004, Umweltminister und damals Verhandler der Tokyo Schadstoffbeschlüsse. Ein Untersuchungsausschuss wäre damals am Platz gewesen, als Bodry seine sehr hoch angesetzen Einsparungen damit begründete dass demnächst die Arbed auf Elektrostahl umsetzen würde, demnach keine Kohle zum Fabrikationsprozess verwendet werde. Woher die Elektrizität aber komme, darum hat er sich damals keine Gedanken gemacht. Fazit: es musste nachgebessert werden, das Land hat im Zertifikatenmarkt erheblich teurer bezahlen müssen. Inkompetenz oder Leichtfertigkeit? Ursache leiser zu treten, denn wer Bodry’s politisches Vermächtnis aufsucht findet recht wenig, nicht einmal Sozialwohnungen in seiner Heimatstadt Düdelingen.