…zu den Orgien von Interviews, Diskussionsrunden und journalistischer Aufbereitung von Wahlprogrammen:Probleme im Wohnungsbau sollen behoben werden indem nichtbebaute Flächen in den Städten mit einer höheren Grundsteuer belegt werden, die von den Gemeinden eingeführt werden kann (jetzt schon!) aber um den Bürgermeistern das zu erleichtern soll es auf nationaler Ebene per Gesetz geregelt werden….Wer dann noch nicht baut oder verkauft soll seine Grundstücke aus dem Bauperimeter entfernt bekommen….was derzeit ebenfalls schon möglich ist, aber seit 1994 mit Entschädigung.Vor 1994 konnten die Gemeinden ohne wenn und aber ihre Bebauung so steuern, als sie dann entschädigen mussten war es nicht mehr so einfach. Auch haben die Gemeinden derzeit noch die Möglichkeit bei Umbauten dafür Sorge zu tragen dass der Charakter des Gebäudes nicht verändert wird. Demnach: wer in der Stadt Luxemburg einmal alle zu Geschäfts-oder Bürozwecken umgebauten Einfamilienhäuser auflistet, sieht wo der Mangel verschuldet wurde….Dazu gehört natürlich der Mut sich dem Beseitzer entgegen zu setzen der natürlich beim Verkauf an eine Bank einen höheren Preis erzielt als wenn er an eine Familie verkaufen würde….weswegen denn auch eine übergrosse Anzahl an Wohnhäusern leersteht, zum Verfall ausgesetzt…. Die Feigheit bei amtierenden Bürgermeistern sollte daher vielleicht auch ein Thema sein, solche werden kaum als Abgeordnete oder Minister zu mehr Mut fähig sein…
Posts by: Erna Hennicot-Schoepges
ICD: Vice President European Cultural Parliament: Senator UPF: Ambassador for peace Uni.lu: C2DH member of the board
Nachfolge Barrosos
Wer wird nach 2014 DAS Gesicht Europas sein? Der Ratspräsident Van Rompuy ist leider in den Medien etwas zu kurz gekommen, dabei hat er sich in manchen heiklen Situationen klug und richtig eingebracht. Macht hatte er eigentlich keine, nicht etwa ein Initiativrecht, ohne vorher mit den anderen Staats-uznd Regierungschefs übereingestimmt zu haben. Der europäische Rat als der eigentliche « Gesetzgeber »- ohne ihn läuft nichts- hat dennoch kein richtiges Initiativrecht, wie die Kommission. Wo die Reise lang geht bestimmt aber jenes Gremium das Initiativen in die Wege leitet. Wie sich dann der weitere Weg der europäischen Gesetzgebung entwickelt ist immer noch ein Dschungel bei dem die Bürger und auch selbst Juristen den Durchblick nicht haben. Barroso’s Amtszeit ist nicht gekrönt von grosser Erneuerung, wohl aber von Krisen die es in sich hatten. Er war 2004 die Alternative als Juncker, Lire plus…
Der Tag der (deutschen) Einheit
Anlässlich der Wiedervereinigung Deutschlands wurde der 3. Oktober als « Nationalfeiertag » in der Bundesrepublik zurückbehalten. Es war allerdings damals nicht nur die Wiedervereinigung Deutschlands, alle damaligen EU Staaten waren einverstanden dass auf einen Schlag die europäische Union um 16 Millionen Einwohner wächst und die DDR ipso facto, als zu Deutschland gehörend, Mitglied der Union wird. Vergessen wurde inzwischen fast der Tatbestand, dass damals nicht einmal der Gedanke aufkam die anderen Mitgliedstaaten sollten darüber abstimmen! Einverständnis zwischen Kohl und Mitterand…Es wird von Geschichtsschreibern noch zu beweisen sein, dass die Zusage zur Wiedervereinigung ohne wenn und aber von François Mitterand, zur Bedingung hatte, dass man sich auch über die gemeinsame Geldpolitik einigen müsse. Solidarisch waren sie, alle anderen Europäer, als es hiess: nun ist keine Mauer mehr in Berlin, nun hört der zweite Weltkrieg endgültig auf, Europa hat dem kommunistischen Regime eine neue Perspektive gegeben, deutsche « Kommunisten » wurden Bundesbürger, unter ihnen auch die jetzige Bundeskanzlerin. Lire plus…
Distinction à UNI.lu
People
Erna Hennicot-Schoepges im Video: „Ein gutes Gefühl” Gegen viele Widerstände setzte die damalige Hochschul- und Forschungsministerin vor zehn Jahren die Gründung der Universität Luxemburg durch. Wie sie heute darüber denkt, sehen Sie in diesem Video (English subtitles). Sichtlich bewegt nahm Erna Hennicot-Schoepges am Dies academicus als erste Persönlichkeit die Verdienstmedaille der Universität entgegen. Der gut zwei Kilogramm schwere, gravierte Aluminiumblock symbolisiert den Turm der „Maison du Savoir“, in der nach dem Uni-Umzug die Hochschulleitung residieren wird. Lire plus…
Die politische Krise
folgt auf die Finanzkrise: Vertrauensverlust für die traditionnellen Parteien, starker Zugewinn an Popularität der Extremen Rechten, Destabilisierung von Regierungen hat die politischen Schlagzeilen nach dem Sommer beherrscht. In Frankreich flammt die Auseinandersetzung mit der Roma Bevölkerung wieder auf: so wie ehemals Sarkozy macht jetzt die EU Justizkommissarin Reding der Truppe Hollandes den Fingerzeig. Indessen punktet Marine le Pen mit 17% in den Umfragen. Die Wahlen in Österreich waren gemäss dem Ambiente in der Alpenrepublik populistisch: ein 81 jähriger Millionär kommt mit einer aus dem Stegreif aufgestellten Partei mit 11 Sitzen in den Nationalrat.Die Freiheitlichen Haiders haben läppische 4 Sitz weniger als die ÖVP. In Italien zwingt Berlusconi Premierminister Letta in die Knie: um seinem Ausschluss aus dem Senat zuvorzukommen demissionieren erst mal die Minister seiner Partei. Lire plus…