–seine Partei nach wie vor stärkste Kraft, mit einem beachtlichen Resultat, auch dank einer gezielten Kampagne die auf Juncker gesetzt hat. Der Vorsprung der Liberalen wurde vor allem durch den populären Bürgermeister der Hauptstadt errungen. Als bestgewählter Kandidat mit grossem Vorsprung auf die CSV Minister seines Wahlbezirks hat Xavier Bettel massgeblichen Anteil an dem Stimmengewinn der demokratischen Partei. So dürften die Wahlanalytiker schlussfolgern dass nachdem die CSV immer noch mit grossem Vorsprung stärkste Partei ist und die DP der eindeutige Wahlgewinner, die Koalition zwischen beiden auch die nächste Regierung bilden könnte. Juncker lässt keinen Zweifel an seinem Gestaltungswillen mit den liberalen für fünf (?) Jahre am Regierungstisch zu sitzen. Lire plus…
Posts by: Erna Hennicot-Schoepges
ICD: Vice President European Cultural Parliament: Senator UPF: Ambassador for peace Uni.lu: C2DH member of the board
Luxemburg wählt
Vor der Wahl ist nach der Wahl. Eine kurze Wahlkampagne hat den Kandidaten reichlich Platz in den Medien verschafft ihre Stellungnahmen abzugeben. Auch junge Kandidaten durften dies. Wahlprogramme dürften daher kein Geheimnis mehr sein, aber der Wähler entscheidet sich nicht nur für Programme, sondern auch für Personen. Vertrauen in die Politik-und letztlich auch in die Politiker- ist daher das Gebot der Stunde. Da drängt sich natürlich die Frage auf wem der Wähler auch zutraut während fünf Jahren zu regieren, nicht nur in Luxemburg, sondern auch am europäischen Konferenztisch. Von Macht und ihrer Ausübung haben die « Neuen » wohl kaum eine Ahnung. Und auch sogar dann wenn man lange Jahre Abgeordneter war, ist das Regieren dennoch eine eigene Sparte der Machtausübung. Nun wählt das Land fürs erste ein Parlament. Alle 60, als vertrauenswürdig empfundene Kandidaten, werden zuständig sein, einer neuen Regierung das Vertrauen auszusprechen, im Namen der ihnen zugestandenen Vertretungsgewalt der Wähler. Lire plus…
Olaf und Dalligate, Lobbys und Politik…
….machen wieder Schlagzeilen in der EU. 7 Monate vor der Europawahl ist dies natürlich eine Besorgnis. Denn wie die europäische Gesetzgebung zustande kommt die unser Aller Alltag bestimmt, sollte nicht ausserhalb unserer Besorgnis sein. Wie unbestechlich auch Kommissare und MEPs sind, welchen Einfluss Lobbyisten in Brüssel haben dürfte schon in der « Nach Barroso » Zeit auf der Agenda stehen.Bereits jetzt hat sich der Ausschuss des Parlamentes mit der Behörde Olaf auseinandergesetzt und gefunden deren Direktor hätte eigentlich den Hut nehmen müssen…nachdem Kommissar Dalli aus Malta seines Amtes enthoben wurde, wegen angeblicher Klüngelei mit Tabakherstellern. Lire plus…
Single European Sky
gescheitert. Die Grossoffensive zur Straffung der europäischen Luftfahrt ist gescheitert, genauso wie Galileo, das Satellitenprojet der Jahrhundertwende. Damit droht der Luftfahrt ein ungesunder Konkurrenzkampf mit den Billigfliegern, den Passagieren viele Unannehmlichkeiten, dabei war mit technologischer Erneuerung der Flotte viel Einsparpotential an CO2 Emissionen in dem Projekt. Dazu hätten allerdings die Mitgliedstaaten aktiv werden müssen, so z.b. beim Überarbeiten der Flugrouten! Wer weiss schon dass unzählige Leerstrecken geflogen werden müssen, da Passagierflugzeuge keine Militärgebiete überfliegen dürfen. Man stelle sich die Zickzackkurse im Himmel vor die auch für kurze Strecken benötigt werden, Lire plus…
Die Uni.lu mit vielen Vätern und Müttern…
…so im L.W. zu lesen, ist angekommen. Ihr zehntes Jahr wird gross gefeiert, so etwa wie Erst Kommunion oder Bar Mitzwa, das Kind ist ja noch nicht einmal in der Pubertät. Immerhin, Grund zum Feiern ist dass die bekämpfte Idee nun beim Publikum mit 81% Zustimmung dafür gesorgt hat dass sich die Parteien dafür interessieren. Das täten sie besser nicht, denn sobald es ein Erfolgsmodell zu werden scheint, will doch jeder es für sich vereinnahmen und am Erfolg teilhaben. So einfach ist es aber nicht mit einer Universität, manchmal ist sie unbequem sehr oft auch total verbürokratisiert und damit ineffizient, kostet viel Geld. Aber ohne Universität wäre der Standort Luxemburg denn ganz zum Bankenplatz « verkommen », und dieser braucht wahrhaftig die ethisch moralische Begleitung der Denker und Philosophen*, sollte daher auch die Humanwissenschaften etwas mehr unterstützen. Lire plus…