in der neuen Aufgabenteilung der Regierung im Ländle darf man sich regelrecht freuen. Da wird nun die Strassenbauverwaltung vermutlich eines besseren belehrt…Fahrradwege, Klimabewusstsein und grüne Energie, alles zum Spartarif! Mal sehen wie sich der oder die Neue aus der Klemme ziehen wenn es gilt begonnene Projekte einem guten Ende zuzuführen, den Auflagen der Ausschreibung konform, wenn in den Tunnels der Norstrasse immer noch technische Probleme gemeldet werden, wenn in Belval die Experten prüfen müssen was zu der nicht bestandenen Belastungsprobe an der Baustelle zum Hauptuniversitätsgebäude geführt hat. Weniger Strassen, weniger Autobahn, mehr öffentlicher Nahverkehr, vieles steht da in den Wahlprogrammen, nicht aber wie man die Bürger dazu bringt auf das Auto zu verzichten. Daran wird sich auch die neue Politik zu messen haben…
Posts by: Erna Hennicot-Schoepges
ICD: Vice President European Cultural Parliament: Senator UPF: Ambassador for peace Uni.lu: C2DH member of the board
Neues aus der …
… aus der sich bildenden neuen Luxemburger Regierung:das Programm steht, bleiben nun noch die Ministerposten zu besetzen. Allerhand Spekulationen zirkulieren im Ländle, öffentlich genannt wurde bisher einzig der « neue » Finanzminister. Pierre Gramegna, Direktor der Handelskammer, soll antreten. Damit ist den Liberalen ein wirklich guter Schachzug gelungen. Wie er die öffentlichen Finanzen reformieren würde hat der äusserst publikumswirksame frühere Diplomat zur Genüge bekannt gegeben. Als Initiator der Initiative 2030 hat er im Wahlkampf mitgemischt, auf seine eigene Art. Sein Weitblick und seine Sachkenntnis sind Eigenschaften zu denen langjährige Erfahrung im Privatsektor, sowie eine äusserst gute Kenntnis des Staatswesens wichtige Voraussetzungen sind. A propos Namen zirkuliert auch dass Asselborn die Frau Ashton beerben könnte! Dies aber erst nach der Europawahl! Der Kommentator dieser Webseite der solches vorgeschlagen hatte wird sich freuen….
Das « Nein » der Frau Merkel
…zu mehr Mitspracherecht des EP bei der Wahl des Kommissionspräsidenten, indem die europäischen Parteien mit ihren jeweiligen « Spitzenkandidaten » richtungweisend würden, erstaunt. Hatte doch die BRD am 12. Mai 2005 dem ursprünglichen Verfassungstext, der die Wahl eines Präsidenten des europäischen Rates vorsah, zugestimmt, so scheint dies Schnee von gestern. Kein Verlass demnach auf Positionen die Deutschland unter vorigen Kanzlern eindeutig bezogen hat! Kontinuität in der Politik ist das wohl kaum, auch sogar dann, wenn diesmal Frau Merkel in der Sache Recht hat. Es steht den europäischen Parteien in der Tat nicht zu die Designierung des Kommissionspräsidenten im Vorfeld der Prozedur zu veranschlagen und damit Wahlkampf zu machen. Lire plus…
Der 11.November
ist ein anderer Gedenktag. Das Ende des ersten Weltkrieges wird begangen. In Compiègne wurde an diesem Tag der Waffenstillstand unterzeichnet, Deutschland war nicht dazu geladen, Geschichtsschreiber sehen in den Demütigungen die dem deutschen Volk damals zuteil wurden den Ursprung des zweiten Weltkrieges. Auch wenn die Ursachenforschung weiter reicht, ist doch ein Fünckchen Wahres daran. Das 21. Jahrhundert sollte für die Europäer zumindest der Aufbruch in eine Zeit des Friedens und der Völkerverständigung sein. Da kommt es auch auf den Umgang miteinander an. Die Nachkriegsgenerationen hier wie dort haben genug von den Zerwürfnissen zwischen den Mächtigen. Lire plus…
Der 9. November
Jahrestage zur Erinnerung geraten schnell in Vergessenheit. Kaum jemand kann sich heute noch das geteilte Berlin vorstellen, die Mauer, mit Stacheldrähten abgesichert, die Grenzpolizei, die Warteschlangen und Grenzkontrollen, die Schüsse auf Menschen auf der Flucht. Sie haben damals abgestimmt mit den Füssen, gegen die Diktatur, gegen die Überwachung durch die Staatssicherheit, gegen Zensur und Gesinnungsterror. Ohne mutige Menschen die zum Montagsgebet angetreten sind, ohne die Initiative Kurt Masurs, der zum gewaltlosen Widerstand aufforderte, wären vielleicht sowjetische Panzer gekommen. Die Geschichtsschreibung dieser Zeit ist so aktuell wie nie: Überwachung durch Geheimdienste ist wieder ein Thema, auch in Europa! Lire plus…