hat widersprüchliche Kommentare ausgelöst, es wäre allerdings verwunderlich wenn dem nicht so wäre! Nun kann sich Premeir Xavier nicht von seinem Stil trennen, staatmännisch wirkte er eben nicht auf der Kammertribüne, musste eine Rede lesen, die wie Patchwork in gemeinsamer Arbeit zusammengeschrieben wurde, da konnte sein persönlicher Stil,mit viel Zwischenbemerkungen, nicht die richtige Art sein! Immerhin hat seine Zurückhaltung und sein Festhalten an dem geschriebenen Wort bezeugt dass er mittlerweile gelernt hat wie glischtig die Pisten sind. Nicht viel Neues, ausser der Geheimdienstgesetzesvorlage, da hat er wohl eingeschätzt besser vorbeugen, als die Gefahr laufen überfordert zu werden von Geheimdienstlern…Kontinuität mit den Vorgängern, scharfes Durchgreifen bei den Verwaltungen, Streicheleinheiten für die Gewerkschaften, auch jene vom öffentlichen Dienst, wie war das mit der anderen Politik? Beim Nachforschen der Geschichte über den Beginn des ersten Weltkrieges gäbe es so manchen Hinweis auf Fehlentwicklungen die nützlich sein könnten……
Posts by: Erna Hennicot-Schoepges
ICD: Vice President European Cultural Parliament: Senator UPF: Ambassador for peace Uni.lu: C2DH member of the board
….und Orban in Ungarn
Die Parlamentswahlen haben Victor Orban einen überwältigenden Sieg eingebracht. Er wird wieder mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament regieren können. Auch bei diesen Wahlen haben die Rechten der Jobik gepunktet, eine Partei die antisemitisch, anti-Roma und populistisch anderen Extremrechtsparteien ähnlich sieht kommt mit einem Zuwachs von 4% auf 21% der Stimmen. Die sozialistische Partei liegt bei 22%, Orban’s Fidez bei 48%. Dass die Vorführung der Justizkommissarin der EU Kommission Orban noch zu seinem Wahlerfolg verhalf, spricht Bände über die Wirkungen, die Meldungen aus Brüssel auf die Öffentlichkeit haben. Die Europäer werden sich demnächst Fragen stellen müssen über ihren Umgang mit Demokratie. Derweil die Wahlbeteiligung in Ungarn nur geringfügig weniger Menschen mobilisierte, (64% bei den letzten Wahlen), bleibt abzuwarten wie denn die Wahlbeteiligung für die kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament ausfallen wird. Die Menschen in den seit 2004 reintegrierten Ländern in den Staatenbund haben erwartet dass mit der neuen Freizügigkeit auch « law and order » nach europäischen Standards Lire plus…
Erdogan, Valls und Bettel
Die Guten Wahlresultate der AKP bei den Gemeindewahlen in der Türkei haben Premierminister Erdogan die grosse Unterstützung der ländlichen Bevölkerung zugesagt. Damit dürfte der Weg offen sein zum nächsten Ziel: als Präsident der Türkei ungestört regieren zu dürfen. Überlebt hat er alle Skandale, die noch per you tube oder twitter öffentlich gemacht wurden, indem er kurz und bündig die Netze sperrte. Nach youtube, auch twitter, trotz einem Richterbeschluss der anders statuierte. Ein Herrscher wie sich das osmanische Reich keinen besseren träumen könnte. Dass die EU nach dieser Wahl einen positiven Ausgang der Gespräche mit der Türkei vergessen kann liegt auf der Hand. Nicht so erfolgreich war François Hollande. Lire plus…
Um das Kulturbudget
..hat sich Kulturmninisterin Nagel ihre Gedanken gemacht. Es muss gekürzt werden und damit basta. Und genau damit hat sie den Nagel auf den Kopf getroffen. Kürzen um der Kürzungen willen, das ist keine sehr einfallsreiche Haushaltspolitik. Noch kann man den Vorgängern in die Schuhe schieben dass viel läuft in der Kultur, und dass sie damit auch Anteil an einer guten Entwicklung für die Imagepflege des Landes haben. In Zeiten knapper Kassen wird allerdings mehr Einfallsreichtum erwartet als lapidares Kürzen. Wird die Kultur als überflüssiges Anhängsel des Staatshaushaltes betrachtet, so fällt es nicht schwer einfach dort den Rotstift anzusetzen wo das ministerielle Gutachten dies für wünschenswert hält.Die neue Regierung hat sich demnach offen bekannt zu einer staatlich verordneten Kulturpolitik. Die Minister sagen wo’s lang geht, was gemacht wird und was nicht stattfindet. Eine Prozedur Lire plus…
Die Lage der Nation…
…eine « Schieflage », das Flaggschiff hat nämlich einige Lecks. Noch kann sich der neue luxemburgische Premierminister glücklich wähnen, dass die Gnade der spàten Geburt und sein jungenhaftes Auftreten ihm viele Sympathien entgegenbringen. So wird mit Spannung seine Rede zur Lage der Nation erwartet, von der allerdings mehr erwartet wird als nur smalltalk. Wo das Land hinsteuert mit vielen Steuermännern an Bord wäre zuerst zu klären. Cacophonie amtlicher Mitteilungen, Ausstellung zum ersten Weltkrieg abgesagt, Absage widerlegt vom Amt des PM, Absage bestätigt durch Regierungsbeschluss, viel Druckerschwärze ist demnach geflossen um die Einsparung von 250.000 Eur durchzusetzen. Die Vorarbeiten zu der Ausstellung sind indessen grösstenteils abgeschlossen, die Forscher sind nun um das Resultat ihrer Arbeit gebracht! Eine Ausstellung die zahlreiche Besucher in das Museum gebracht hätte, wäre der « nachhaltige » Teil der Operation gewesen…wurde aber vom Kulturministerium auch nicht argumentiert. Nun reisst diese Einsparung keine grossen Massen vom Hocker, obschon die Vorgehensweise symptomatisch sein könnte! Spannungen in der Regierungsmannschaft treten derzeit (noch) nicht öffentlich zutage. Die Kriegsmethode « Know your ennemy » hat Konjunktur: wo am meisten Widerstand, wird eingelenkt, siehe Staatsbeamtendossiers.