Er hat es geschafft, was bisher noch keinem Präsidenten gelang: zum zweiten Mal antreten zu dürfen. Daher darf man sich von ihm auch eine ganz besonders effiziente Periode erwarten. Sonderlich viel über eine Reform der Arbeitsweise des Parlamentes wird nämlich nicht gesprochen! Das Parlament soll mächtiger werden, wird es ja auch mit Spitzenkandidatur und Wahl des Kommissionspräsidenten! Seine echte Macht läge allerdings im Gesetzgeberischen. Da hat bisher das Europaparlament noch kein Initiativrecht. Das würde natürlich eine Vertragsänderung bedeuten, und dafüre gäbe es zur Zeit wohl kaum eine Mehrheit. Seine Arbeitsweise kann das Parlament allerdings ändern. Und da liegt manches im Argen. So etwa die Art und Weise wie die von der Kommission eingebrachten Texte bearbeitet werden, mit Prozeduren die bis zu 6 Jahren und sogar noch mehr in Anspruch nehmen können. Mit tausenden von Aenderungsanträgen, Lire plus…
Posts by: Erna Hennicot-Schoepges
ICD: Vice President European Cultural Parliament: Senator UPF: Ambassador for peace Uni.lu: C2DH member of the board
Sarajevo und der erste Weltkrieg
Die Erinnerungsfeiern sind angelaufen. Ob der Attentäter von Sarajevo ein Porträt an einer Häuserfassade verdient? Nicht er habe eigentlich den ersten Weltkrieg ausgelöst, sondern die Unfähigkeit der Herrschenden den Frieden zu sichern im Balkan, so die Geschichtsforschung. Nun hat ein Jahrhundert mit zwei Weltkriegen die Menschheit nicht weiser gemacht. Noch immer gibt es Krieg, Und immer wieder sind ethnische Gegensätze der Anlass. Krieg ist zum Konfliktlösen wohl kaum geeignet, denn um Ressourcen geht es , um Gas und Öl, um Wasser und Ernährung oder um religiösen Fanatismus. Der erste Weltkrieg hat nachhaltige Spuren hinterlassen: in Compiègne wurde ein Waffenstillstand unterzeichnet der eigentlich nur zwanzig Jahre hielt, bis es zum zweiten Weltkrieg kam. Und mit der Zerstörung der kleinen Brücke von Mostar über die Drina 1992 war im Balkankrieg wieder ein Zeichen der Trennung zwischen Serben und Bosniern gesetzt. Ethnische Säuberung hiess es! Mühsam versucht die EU den Balkan nach europäischen Standards zu binden, nicht immer mit Geschick und Rücksicht auf die jeweilige Lire plus…
Juncker zum Kommissionspräsidenten vorgeschlagen.
Nach der Ernennung der Staats und Regierungschefs zum Präsidenten der Kommission bleibt für Jean Claude Juncker nun die zweite Hürde zu nehmen. Das neugewählte Parlament, das sich nächste Woche konstituiert, wird ihn noch vor der Abstimmung in einer Anhörung befragen. Eine Hürde die nicht zu unterschätzen ist! Klartext und manchmal peinliche Fragen haben schon manchen Kandidaten ins Stolpern gebracht. Der italienische Kommissarkandidat Buttiglione, Überlebender aus der zersplitterten Democratia Christiana, fiel 2004 einer Fangfrage zum Opfer: ein Abgeordneter verstrickte ihn in Widersprüche wegen seiner Aussage zur Homosexualität: wie er denn gedenke seine Ablehnung in Einklang zu bringen mit Antidiskriminierung, um die er sich als Justizkommissar bemühen müsse….Mit seiner persönlichen Meinung, gleichgeschlechtliche Liebe sei Sünde, stolperte der Philosoph. Und wurde deswegen von den Ehrenwerten Lire plus…
Einen Anschlag auf die « Bistros »
hat die neue Regierung vor. Die TVA Erhöhung wird den « Humpen » fast unerschwinglich machen. 5 Euro soll demnächst gezahlt werden für ein Bier. Die arg gebeutelten Cafetiers haben das Rauchverbot noch nicht verkraftet, und nun der nächste Anschlag! Ob sich die Luxemburger das noch leisten können? Allerdings hat der niedrige TVA Satz sich nicht unbedingt auf die Preise umgeschlagen…da wurde mit der Höhe des Mindestlohnes argumentiert…und ohne Personal kommt kaum noch ein Lokal zurecht. Während sich mit Film und Musik der « Bopebistro » eine Stellung im Kulturleben ergatterte, hat der Finanzminister nun endgültig zugeschlagen: der Staat braucht Geld, also wer nicht zahlungskräftig ist geht nicht mehr ins Bistro und mault dann auch nicht mehr, etwa gegen die Regierung und ihre TVA Erhöhung.
Euronews in Ypern
Bei der festlichen Gendenkzeremonie zum ersten Weltkrieg war auch der von der EU Kommission gesponsorte Nachrichtensender Euronews dabei. Mit Kurzvideos wird informiert über den europäischen Gipfel der Staats-und Regierungschefs, die feierliche Verneigung vor den Opfern des ersten Weltkrieges im Bild festgehalten. Allerdings vor der Berichterstattung wird eine Werbung für « Naturgas », im Klartext Werbung für das Cracking ausgestrahlt. Der Einfluss der Lobbyisten ist unüberhörbar, nicht zu übersehen bei allen Videos zu europäischer Berichterstattung, erst Reklame für eine Technologie die längst nicht von jedermann gutgeheissen wird. BP hat ganz sicher auch an der Finanzierung des Nachrichtensenders teilgenommen, auf der Insel David Camerons ist das Cracking ja längst schon die Zukunftsperspektive für die Energieversorgung. Bedenkliche Perspektiven allerdings für den Neuanfang, nach der Europawahl und dem Verdikt der Bürger. Soll etwa dies die künftige Informationspolitik in Brüssel sein? Wenn Jean Claude Juncker endgültig und fast einstimmig von den Gipfelteilnehmern zum neuen EU Lire plus…