Erna Hennicot-Schoepges

Das Datum naht. Die Polemik beginnt: mangelndes Selbstbewusstsein schreibt man den Luxemburgern zu, da sie Bedenken äussern zum Ausländerwahlrecht. In der Tat könnte der Image Schaden unermesslich sein, wenn das Resultat als Ausländerfeindlichkeit gedeutet würde, rechtzeitig zur EU Präsidentschaft der Luxemburger Regierung.Dass die so gestellte Frage einfach FALSCH ist wird nicht mehr diskutiert. Ein Unterschied zwischen EU Bürgern, denen man freie Zuwanderung gewährt hat, per Regierungsentscheidung und durch parlamentarische Abstimmung, und « sonstigen » Ausländern aus Nicht EU Ländern wurde nämlich nicht gemacht. Ohnehin ist die Fragestellung verfänglich, unklar, die angedeuteten Massnahmen, welche per Gesetz in Kraft treten sollen deuten, nach den bisher bekannten Bestimmungen auf erhebliche Einschränkungen hin. Es wird wohl kaum eine Wahl massgeblich beeinflusst wenn gutbetuchte Europäer sich zu den derzeitigen Parteien äussern, eine sozialere Komponente darf man Lire plus…

Frohe Ostern wird gewünscht. Auferstehung, Frühling, Ende der Fastenzeit der Christen. Ob Fasten noch « in » ist? Heilfasten, um überflüssige Pfunde abzuspecken, Autofasten, aus umweltschützerischen Gründen…. Fasten losgelöst vom Gebot der Entsagung, der Mediation, der Teilnahme am Leiden des Verfolgten, wird angepasst an aktuelle Themen. Die wichtigen Rituale der christlichen Fastenzeit sind am Verschwinden. Die Jet-Set Gesellschaft hat weder Zeit noch Lust dazu. Ein knappes Jahrzehnt hat es gebraucht um Traditionen ad acta zu legen, nicht mehr zeitgemäss, der Zeitgeist hat sie überholt. Kaum noch Sinn für religiöse Traditionen, die schliesslich die westliche Kultur geprägt haben! Ob überhaupt Religion zur Kultur gehöre ist mittlerweile die Frage der unerbittlichen Verfechter des laïzistischen Staates. So als ob einige Jahrtausend Geschichte einfach ausgelöscht werden könnten aus Kunst, Literatur, Musik! Dass der Mensch nicht vom Brot allein lebt, das haben sie vergessen.

Jean-Claude Juncker, Joseph Daul und Viviane Reding Hauptredner auf dem Kongress : mit dem Präsidenten der europäischen Kommission, dem Präsidenten der EVP und einer EU Abgeordneten als Kongresspräsidentin hat die CSV ihr europapolitisches Know How und auch das Bekenntnis zur EU  unter Beweis gestellt. Es wurde demnach keine « Zerreissprobe » um leadership, die Anträge zu der Wahl des oder der Vorsitzenden und Spitzenkandidaten konnten den ernsten Mahnungen der europapolitischen Reden die show nicht stehlen. Um Frieden geht es wieder ernsthaft, wer sich dessen nicht bewusst ist, der-so Juncker- sollte mal einen Urlaub in der Ukraine buchen….Die Floskel von der EU als Friedensprojekt hat neue Konjunktur. Juncker nutzt die Gelegenheit um auch das Thema der Verteidigung Europas anzusprechen. Angesichts der Unmöglichkeit Waffenarsenale und ihre industriellen Erfolge, mit saftigen Aufträgen aus den arabischen Emiraten, zu vergemeinschaften, bringt der Juncker Plan einer gemeinsamen Verteidigungstruppe gar Bewegung in das Tabu Thema. Unlogisch  scheint es über Haushaltsdefizite zu streiten, Lire plus…

Unfassbar, eine Verzweiflungstat die viele Fragen aufwirft. Die Verantwortlichen aller Fluggesellschaften müssen dazu sehr ernsthaft über neue Wege nachdenken. Und nicht nur nachdenken, auch investieren müssen sie wohl, und zwar vorrangig in eigener Sache. Anhand der Möglichkeiten im Flugbetrieb umzurüsten, verstärkt neue Technologien einzusetzen und menschliche Schwächen möglichst auszuschalten, müsste das Drama der Germanwings zu einer Wiederaufnahme des SESAR Projektes führen. Mit Investitionen in die Modernisierung der Lotsendienste, dem operativen Satellitendienst in punkto Flugroute, sowie der Aufrüstung von Flugzeugen unbemannt zu fliegen sollte das Projekt der europäischen Luftfahrt  wieder aufgegriffen werden. Die Auswertung dieses Unglücks, das unschuldige Menschen mit in den gewollten Tod riss,  sollte die Verantwortung am richtigen Hebel ansetzen. Nach den Terroranschlägen ist das Kabinenpersonal abgesichert gegenüber den Fluggästen. Dabei wurde allerdings vergessen dass auch Piloten Sanitäranlagen brauchen…. und dieselben nicht vor dem Cockpit sein dürften. Lange 8 Minuten stand der Kapitän vor verriegelter Tür. Zu lange. Es hätte sein können dass dem allein in der Kabine steuernden Copiloten schlecht geworden wäre…mit dem Schutz vor mögliche Terrorangriffen, wie beim neunten September, blieben- aus Spargründen wohl- minimale Einrichtungen im Cockpit aussen vor.  Wut und Schmerz dürften den Angehörigen der getöteten Passagiere zu schaffen machen, indes die Luftfahrt insgesamt ihre Überlegungen etwas weiter entwickeln müsste. Immer noch sind die Flugrouten abhängig von Länderzusagen zum Überfliegen von Militärgebieten. Kaum wurde Fortschritt erzielt in der Berechnung von den kürzesten Routen, aus Gründen der nationalstaatlichen Zuständigkeit, wobei gerade dort grosse Einsparungen an Sprit möglich wären.  Weit mehr europäisches Denken ist da gebraucht, mit dem Konkurrenzdenken wer die billigsten Flüge anbieten kann bleibt weiterhin die Sicherheit der Passagiere aussen vor.

Die Antiatomlobby scheint auf der ganzen Linie in der Energiepolitik gewonnen zu haben.  Mit der Abschaltung von Atomkraftwerken haben sich Politiker aller Couleur bei einer unaufgeklärten öffentlichen Meinung angebiedert. Alternativenergiequellen sollten die Atommeiler ersetzen….Was aber wenn kein Wind bläst, oder die Sonne nicht scheint? Gülle und Kraftstrom aus Mais und Weizenfeldern sind auch nicht die Lösung. Zurückgerudert hat die deutsche Agrarlobby, die sich bei der Abstimmung über den grossangelegten Energieplan 2020 in der EU so stark machte für den Ersatzsprit. Auch die Privatisierung, von den Grünen als Allheilmittel gegen teueren, da von der öffentlichen Hand betriebenen Strom, hat keine billigeren Stromrechnungen gebracht…der Verbraucher ist verunsicherter denn je und sieht bei der Reklamewut der Anbieter kaum noch durch. Nun soll die Forschung abgeschafft werden. Die Grünnen wollen nicht dass die EU sich an der Erforschung der Kernfusion beteiligt. Mit Horizont 2050 sollte der Forschungsreaktor Erkenntnisse liefern ob es gelingen könne aus Atomfusion eine Energiequelle ohne Abfall Lire plus…