Erna Hennicot-Schoepges

Theresa May musste sich diese Bemerkung vom Kommissionspräsidenten wohl gefallen lassen. Aber nicht von ungefähr passt die Bemerkung: wie auf diesem Blog schon 2014 bemerkt hat die Dame sich mit besonders klaren Aussagen zu dem bekannt was sie in Wirklichkeit verteidigt. Damals sagte Theresa May zum Thema Nationalität: it is a Privilege, not a Right! Ein klares Bekenntnis zu den Befugnissen des Nationalstaates war das. Damals bereits ein Abrücken von der Idee der Gründerväter, die träumten von Einheit und Frieden unter allen Völkern Europas. Auf Junckers anderem Planeten sind wohl noch andere angesiedelt. Frau Le Pen z.B, oder gar Wolfgang Schäuble der erneut sich weigert Solidarität mit Griechenland zu zeigen, obwohl auch der IWF anerkannt hat dass die Griechen tapfer den Vorgaben der EU und der Währungshüter gefolgt sind. Und erst die Verteidiger der Leitkultur, die sich nicht nur in Bayern bemerkbar machen! Das türkische Beispiel beweist zur Genüge dass in der Sprache viel Macht liegt! Die türkischen Auswanderer in Deutschland haben den, für die Zeitgeschichte vielleicht wichtigsten, Umsturz bewerkstelligt. Sie haben, ohne Not, dem Diktator die Vollmacht gestimmt. Betroffen von dessen abstrusem Verfolgungswahn sind sie allerdings nicht. In Deutschland lässt sich gut leben, auch ohne  Recht für die türkische Sprache im Erziehungswesen.In Istanbul sind hingegen wieder 4000 Beamte verhaftet worden. Allerdings, die Potentaten der Russen und Türken lassen sich nicht von der EU demütigen. Das kommt beim Volk gut an, das werden wir denen in Brüssel zeigen…. Ob sie auf demselben Planeten angesiedelt sind wie Frau May und Frau le Pen? Das könnte echt planetarischen Krach voraussagen.

Luxemburg, Insel der Glückseligen, die Landsleute sollen sich nicht beklagen, es ginge ihnen gut. Alles in Butter, bloss die Technologie hat dem optimistischen Premier im Grossherzogtum ein Schnäppchen gespielt. Abgesehen vom Inhalt der Rede, der an dieser Stelle nicht kommentiert wird, bleiben Fragen zur Form. Ist es wirklich so dass die breite Öffentlichkeit Vorrang hat vor den gewählten Volksvertretern? Hätte Xavier Bettel nicht aus Respekt vor den versammelten Abgeordneten die Rede halten müssen, auch ohne Übertragung durch das Fernsehen? Und wäre es nicht am Parlamentspräsidenten gewesen zumindest diesen Vorschlag zu machen: die Rede für die Abgeordneten und die anwesende schreibende Presse, und dann ein Nachspiel mit Fernsehen bei der Debatte! Das staatspolitische Denken ist anscheinend beiden Politikern abhanden gekommen. Der Premier sieht seine Rolle in der Vermarktung seines Produktes, sprich seiner Aktivität als Manager eines Kleinstaates, und dem Präsidenten der hohen Körperschaft fehlt es an Distanz zu der Regierung. Eigentlich müsste er als erster Bürger des Landes auf seine Privilegien im institutionellen Sinne pochen und verhindern dass 60 Abgeordnete unverrichteter Dinge gehen mussten, weil ein Premierminister dem Fernsehen den Vorzug gibt. Auch ohne Bild wäre die Rede vermittelt worden, ohnehin gab es sie schon in den Händen der schreibenden Journalisten.

…..a évincé les partis politiques traditionnels. Les Républicains et les Socialistes devront faire leur deuil. La mauvaise riposte serait que la défaite donne suite à de nouvelles querelles entre personnes. Analyse faite, ce ne sont pas les idées des grands partis qui divisent les Français, ce sont les ténors de partis, qui se chamaillent! Depuis la réélection de Nicolas Sarkozy les Républicains se sont discrédités. L’élection de François Hollande aurait été évitée avec la candidature d’Alain Juppé à l’époque. Si François Bayrou avait donné son appui à François Fillon, au lieu de s’aligner au mouvement de Macron, les 19,7% du candidat républicain auraient certainement dépassé les 20%, peut-être évincé le FN au premier tour. L’alignement contre le FN ne sera pas suffisant pour réparer les dégâts….. Et la gauche a laissé partir de ses rangs le vainqueur de ces élection, qui a bien saisi sa chance en créant ce nouveau mouvement, pas un parti politique…ou pas encore? Car les élections parlementaires pointent à l’horizon, et même pour le deuxième tour de l’élection du Président de la République, il lui faudra l’assise d’une structure. Ce talent politique, qui a tenu bon pour faire passer la loi qui porte son nom, a trouvé beaucoup d’appui parmi des personnalités de la gauche et du centre-droit….! Ainsi, à force de pléthore de bons candidats on n’arrivait pas à s’aligner sur celui qui a le plus de chances de gagner! Et les « primaires » n’apaisent pas les appétits, mais renforcent les jalousies. Des groupuscules se forment, les débats tournent autour des personnes, davantage qu’autour des idées.Mais ceci n’est pas seulement un mal français…..

60 Jahre seit in Rom das Vertragswerk unterzeichnet wurde, das die europäische Staatengemeinschaft gründete, der nachfolgende Vertrag von Maastricht feierte 25 Jahre. Die Feier in Rom zeigte Geschlossenheit. Alle 27 Staatschefs unterschrieben die Erklärung. Vor 25 Jahren wurde in Maastricht aus der EWG, die EU. Der kleine Unterschied hatte schwerwiegende Folgen. Die gemeinsame Währung sollte aus der Wirtschaftsgemeinschaft eine Union der Bürger machen. Die Unionsbürgerschaft, die « citoyenneté européenne » wurde allerdings bei den Referenden um eine gemeinsame Verfassung abgelehnt. Von den Bürgern, die lieber Deutsche, Franzosen oder Italiener bleiben wollten, als EU Bürger werden! Dennoch gibt es sie, die grenzüberschreitende gegenseitige Anerkennung der nationalen Pässe, mit Nachholbedarf für die neu Hinzugekommenen Rumänien und Bulgarien. Von Grossbritannien werden nach dem Brexit, wahrscheinlich schon während der Verhandlungen, alle ausgeschlossen. Ob dies in der Praxis zeigen wird was es heisst die Prinzipien von freien Grenzübergängen rückgängig zu machen? Kaum erinnern sich noch die Nachkriegsgenerationen an Grenzpfähle und Geldwechsel, Europaskepsis ist gerade bei ihnen hoch im Kurs. Nun haben Staatschefs nicht immer die richtigen Worte zur Hand, wenn es heisst den Gegnern der EU mit den rechten Worten zu begegnen. Demokratisch legitimiert sind längst nicht alle, auch wenn sie in Regierungen sitzen. Manche haben sich regelrecht hinein gemogelt, ohne massive Lire plus…

Norweger und Dänen stehen an erster Stelle der Liste des « World Happiness » Indexes, nur an achtzehnter Stelle das Grossherzogtum! Damit lässt sich wohl die These belegen dass Geld allein nicht glücklich macht. Die kleinen Dinge seien es, so der in Norwegen befragte Bürger. Er nannte die aufgehende Sonne zu diesen… Demnach nicht der Einfluss der Politik, sondern die Einstellung der Menschen sagen etwas aus über das « Glücklichsein ». Der Wirtschaftswissenschaftler Stieglitz wollte diesen Index in die Berechnung des Bruttosozialproduktes integrieren. Die 2009 von der OECD veranlassten Erhebungen wie denn dieser Glücklichkeitsindex zu bemessen sein, hatten als Resultat dass Geld nicht glücklich macht. Ärmste Länder konnten höhere Werte vorzeigen als reiche. Eine Analyse der Skala bestätigt dass nicht die von der Politik gerühmten Erfolge, wie niedrige Arbeitslosigkeit oder florierende Wirtschaft Glücksgefühle vermitteln, eher manchmal sogar das Gegenteil. Nicht Einkommensunterschiede sind es die Menschen unglücklicher machen, sondern mangelhafte Bildung, geistige Krankheit, körperliches Unwohlsein.